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Der Haushaltsentwurf liegt vor – die Beratungen beginnen!

Rainer Marschan, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion Nach der Einbringung des Haushaltsentwurfes für die Jahre 2015 und 2016 durch Oberbürgermeister Reinhard Paß beginnt die SPD-Ratsfraktion nun mit ihrer Haushaltsberatung. „Die Haushaltsaufstellung war von schwierigen Umständen begleitet, etwa dem weiteren Rückgang der…

Schäubles Null darf nicht auf Kosten der Städte erfolgen

Fraktionsvorsitzender Rainer Marschan Essen. Die SPD-Ratsfraktion ist verärgert über den Plan von Bundesfinanzminister Schäuble, die im Koalitionsvertrag vereinbarten Entlastungen für Kommunen zum Teil bis in die nächste Legislaturperiode zu schieben. Auf diese Art will der Bund eine Neuverschuldung im…

Fläche an der Veronikastr./Wittenbergstr. bietet sich gut für eine Wohnbebauung an

Ratsherr Thomas Rotter Essen-Rüttenscheid. Die SPD-Fraktion begrüßt die beabsichtigte Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich „Veronikastr./Wittenbergstr.“, welcher in seinem Geltungsbereich die Errichtung von Einzelhandel mit zentrenrelevantem Sortiment ausschließt. „Wir sind froh, dass die Aufstellung eines entsprechenden Bebauungsplanes zeitnah erfolgen…