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Arno Klare MdB (Arno Klare, MdB)

Pressemitteilungen von Arno Klare MdB

Großartig! 3 Mio. Euro für Mülheim

„Das sind großartige Nachrichten für Mülheim an der Ruhr“, so der SPD-Bundestagsabgeordnete Arno Klare. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags hat heute die Förderung der Sanierung der Sporthalle Lehnerstraße mit der Höchstsumme von 3 Mio. Euro beschlossen. Mit dem Zweiten Nachtragshaushalt…

Gleichstellung von Frauen und Männern: Wir packen es an

Seit dem ersten Internationalen Frauentag vor mehr als 100 Jahren haben viele starke Frauen bereits wegweisende Rechte für Frauen erstritten. „In dieser Tradition kämpfen wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten auch weiterhin dafür, dass Gleichstellung von Frauen und Männern endlich selbstverständlich wird“,…

Bild: Benno Kraehahn

FAQ zum Geordnete-Rückkehr-Gesetz

Wir werden heute (07.06.2019) im Bundestag ein ganzes Paket von Gesetzen beschließen, die sich mit Einwanderung und Flüchtlingsfragen befassen. In Mails und Anschreiben wird vor allem das Geordnete-Rückkehr-Gesetz kritisiert. Es ist nicht auszuschließen, dass die Anschreiben sich auf eine Gesetzesfassung…

Bild: Benno Kraehahn

Steinkohleregionen dürfen nicht auf ein Abstellgleis geschoben werden

Zum Beschluss „Steinkohleregionen dürfen nicht auf ein Abstellgleis geschoben werden“ der NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion vom 06. Mai 2019 zur weiteren inhaltichen Ausgestaltung des „Strukturstärkungsgesetzes Kohleregionen“ erklärt der örtliche SPD-Bundestagsabgeordnete Arno Klare: „NRW ist ein starkes Land, weil die Regionen…

Musterklage gegen VW startet

Wichtige Nachricht für alle getäuschten VW-Diesel-Käufer: Ab 1. November tritt das neue Gesetz für Musterverfahren in Kraft. Die erste Klage wird vom Verbraucherzentrale Bundesverband in Kooperation mit dem ADAC gegen VW geführt. Die SPD hat durchgesetzt, dass Verbraucherinnen und…

Bild: Benno Kraehahn

Offener Brief an Ryanair

Hier mein offener Brief an den CEO von Ryanair Michael O´Leary. Ich fordere O´Leary dazu auf,  mit den Beschäftigten von Ryanair Gespräche auf Augenhöhe aufzunehmen und einen Tarifvertrag abzuschließen. Im Folgenden der Text in Deutsch und im Anhang das Schreiben,…

Ideenwettbewerb zum Nahverkehr der Zukunft

Die Initiative „Deutschland – Land der Ideen“ und das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur suchen gemeinsam mit dem Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) die besten Ideen aus der Bevölkerung für den Nahverkehr der Zukunft. Unter dem Motto „Digital gedacht:…

15. Jugendmedienworkshop im Deutschen Bundestag

Zwischen Krieg und Frieden – ein Workshop für junge Medienmacherinnen und Medienmacher zwischen 16 und 20 Jahren vom 25. November bis 1. Dezember 2018 im Deutschen Bundestag Zum fünfzehnten Mal lädt der Deutsche Bundestag gemeinsam mit der Bundeszentrale für politische Bildung und der Jugendpresse…

Trassenpreise runter – Güterverkehr rauf

Heute hat der Deutsche Bundestag endgültig über den Verkehrsetat des Bundeshaushalts für das Jahr 2018 entschieden. Die Verkehrspolitiker von SPD und Union hatten sich bis zur sogenannten Bereinigungssitzung zum Haushalt dafür eingesetzt, die Trassenpreise zu senken, um die Konkurrenzfähigkeit des…

CO2-Vorgaben für neue Pkw

Vizepräsident Wolfgang Kubicki: Herzlichen Dank, Herr Kollege Koeppen. – Als letzter Redner in dieser Debatte hat der Kollege Arno Klare für die SPD das Wort. (Beifall bei der SPD) Arno Klare (SPD): Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und…

VHS ist Investition mit Gewinngarantie!

WAZ und NRZ titelten in den Mülheimer Ausgaben am Mittwoch „Subventionsbetrieb VHS“ und bilanzierten grob, aufgrund einer Leseranfrage, die finanzielle Struktur der VHS in Mülheim. „Ich halte den Begriff Subventionsbetrieb hier für schlichtweg falsch. Er konterkariert darüber hinaus die gute…