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Arno Klare MdB (Arno Klare, MdB)

Pressemitteilungen von Arno Klare MdB

Bild: un-perfekt auf Pixabay

NEUSTART KULTUR – jetzt bewerben!

Der Bund lobt bis zu 1.030 Anerkennungsprämien für Buchhandlungen aus, die sich trotz schwieriger Pandemie-Bedingungen um die literarische Vielfalt in Deutschland verdient gemacht haben. Vergeben werden die Zuwendungen in drei Kategorien: Für besondere Leistungen sind bis zu 900 Anerkennungsprämien in…

Pflegereform stärkt die Beschäftigten

Mit der Verabschiedung des Gesundheitsversorgungsweiterentwicklungsgesetzes (GVWG) bringen wir wichtige Verbesserungen zur Stärkung der Beschäftigten in der Pflege auf den Weg. Zudem sorgen wir für eine deutliche Entlastung der Pflegebedürftigen und ihrer Familien. „Mit dem heutigen Beschluss setzen wir wichtige Verbesserungen…

Bild: Experiment e.V./privat

Stipendium für den deutsch-amerikanischen Schüleraustausch: Arno Klare setzt sich für den interkulturellen Austausch in Mülheim und Essen ein

Das Parlamentarische Patenschafts-Programm (PPP) ermöglicht seit 1983 jedes Jahr jungen US-Amerikaner*innen mit einem Vollstipendium ein Schuljahr in Deutschland zu erleben. Zeitgleich sind junge Deutsche für ein Austauschjahr in den USA. Das PPP ist ein gemeinsames Programm des Deutschen Bundestages und…

Persönliche Erklärung nach § 31 GO BT von Arno Klare

zum Abstimmungsverhalten am 19. Mai 2021 zum Tagesordnungspunkt 6b: 2./3. Lesung des von der Fraktion B90/Die Grünen eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Aufhebung des Transsexuellengesetzes und Einführung des Selbstbestimmungsgesetzes (BT-Drs. 19/19755) 2./3. Lesung des von der FDP-Fraktion eingebrachten Entwurfs…

Betrieb unbemannter Luftfahrzeuge

Betrieb unbemannter Luftfahrzeuge, 06.05.2021 auf Youtube Alle Inhalte ladenDiesen Inhalt ladenDatenschutz Vizepräsidentin Dagmar Ziegler: Vielen Dank, Kollege Dr. Spaniel. – Als nächster Redner spricht Arno Klare von der SPD-Fraktion zu uns. (Beifall bei der…

Ökologische Kraftstoffstrategie

Ökologische Kraftstoffstrategie, 03.03.2021 auf Youtube Alle Inhalte ladenDiesen Inhalt ladenDatenschutz Vizepräsidentin Dagmar Ziegler: Wir setzen die Debatte fort mit Arno Klare von der SPD-Fraktion. (Beifall bei der SPD) Arno Klare (SPD): Frau Präsidentin!…

Großartig! 3 Mio. Euro für Mülheim

„Das sind großartige Nachrichten für Mülheim an der Ruhr“, so der SPD-Bundestagsabgeordnete Arno Klare. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags hat heute die Förderung der Sanierung der Sporthalle Lehnerstraße mit der Höchstsumme von 3 Mio. Euro beschlossen. Mit dem Zweiten Nachtragshaushalt…

Gleichstellung von Frauen und Männern: Wir packen es an

Seit dem ersten Internationalen Frauentag vor mehr als 100 Jahren haben viele starke Frauen bereits wegweisende Rechte für Frauen erstritten. „In dieser Tradition kämpfen wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten auch weiterhin dafür, dass Gleichstellung von Frauen und Männern endlich selbstverständlich wird“,…

Bild: Benno Kraehahn

FAQ zum Geordnete-Rückkehr-Gesetz

Wir werden heute (07.06.2019) im Bundestag ein ganzes Paket von Gesetzen beschließen, die sich mit Einwanderung und Flüchtlingsfragen befassen. In Mails und Anschreiben wird vor allem das Geordnete-Rückkehr-Gesetz kritisiert. Es ist nicht auszuschließen, dass die Anschreiben sich auf eine Gesetzesfassung…

Bild: Benno Kraehahn

Steinkohleregionen dürfen nicht auf ein Abstellgleis geschoben werden

Zum Beschluss „Steinkohleregionen dürfen nicht auf ein Abstellgleis geschoben werden“ der NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion vom 06. Mai 2019 zur weiteren inhaltichen Ausgestaltung des „Strukturstärkungsgesetzes Kohleregionen“ erklärt der örtliche SPD-Bundestagsabgeordnete Arno Klare: „NRW ist ein starkes Land, weil die Regionen…

Musterklage gegen VW startet

Wichtige Nachricht für alle getäuschten VW-Diesel-Käufer: Ab 1. November tritt das neue Gesetz für Musterverfahren in Kraft. Die erste Klage wird vom Verbraucherzentrale Bundesverband in Kooperation mit dem ADAC gegen VW geführt. Die SPD hat durchgesetzt, dass Verbraucherinnen und…

Bild: Benno Kraehahn

Offener Brief an Ryanair

Hier mein offener Brief an den CEO von Ryanair Michael O´Leary. Ich fordere O´Leary dazu auf,  mit den Beschäftigten von Ryanair Gespräche auf Augenhöhe aufzunehmen und einen Tarifvertrag abzuschließen. Im Folgenden der Text in Deutsch und im Anhang das Schreiben,…

Ideenwettbewerb zum Nahverkehr der Zukunft

Die Initiative „Deutschland – Land der Ideen“ und das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur suchen gemeinsam mit dem Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) die besten Ideen aus der Bevölkerung für den Nahverkehr der Zukunft. Unter dem Motto „Digital gedacht:…

15. Jugendmedienworkshop im Deutschen Bundestag

Zwischen Krieg und Frieden – ein Workshop für junge Medienmacherinnen und Medienmacher zwischen 16 und 20 Jahren vom 25. November bis 1. Dezember 2018 im Deutschen Bundestag Zum fünfzehnten Mal lädt der Deutsche Bundestag gemeinsam mit der Bundeszentrale für politische Bildung und der Jugendpresse…

Trassenpreise runter – Güterverkehr rauf

Heute hat der Deutsche Bundestag endgültig über den Verkehrsetat des Bundeshaushalts für das Jahr 2018 entschieden. Die Verkehrspolitiker von SPD und Union hatten sich bis zur sogenannten Bereinigungssitzung zum Haushalt dafür eingesetzt, die Trassenpreise zu senken, um die Konkurrenzfähigkeit des…

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