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Meldungen

Thomas Kutschaty / Sarah Philipp: „Laschet darf Entwicklungen bei Thyssenkrupp nicht weiter ignorieren!“

Zu der Ankündigung von Thyssenkrupp, das Grobblechwerk in Duisburg-Hüttenheim schließen zu wollen, wenn sich bis Juni kein Käufer findet, erklären Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW, und Sarah Philipp, Parlamentarische Geschäftsführerin: „Das ist ein weiterer Schlag ins Gesicht…

Ingo Vogel zum Denkmalschutz der Kapelle im Huyssenstift Essen

Essen. „Es ist sehr bedauerlich, dass die obere Denkmalbehörde angewiesen hat, die Kapelle im Huyssenstift unter Denkmalschutz zu stellen“, erklärt Ingo Vogel, SPD-Fraktionsvorsitzender im Stadtrat. „Die Stadt Essen hat somit keine andere Wahl. Wir hätten uns etwas anderes gewünscht. Eine…

Thomas Kutschaty: „CDU auf dem Irrweg – Ober-Oberbürgermeister löst die Probleme im Revier nicht“

Vertreter der CDU im Ruhrgebiet haben einen Ober-Oberbürgermeister für das Revier ins Spiel gebracht, ebenso wie einen eigenen Regierungsbezirk. Dazu erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Die CDU eröffnet den Kommunalwahlkampf mit einer Gespensterdebatte. Zum wiederholten Mal…

Gesundheitsversorgung in Essen darf nicht leiden!

Die Contilia GmbH will vier Krankenhäuser im Essener Norden verkaufen, was auch ein Neubauprojekt in Altenessen gefährdet. Dazu äußern sich die Essener SPD-Abgeordneten aus Landtag und Bundestag Dirk Heidenblut MdB, Arno Klare MdB, Britta Altenkamp MdL, Thomas Kutschaty MdL und…

Thomas Kutschaty: Keine vorschnellen Denkverbote in der Klinik-Frage

Zur Sicherung der medizinischen Versorgung im Essener Norden müssen alle Optionen geprüft werden Essen/Borbeck/Altenessen/Stoppenberg. Nach der Meldung über den Verkauf der Katholischen Kliniken Essen (KKE) durch die Contilia-Gruppe warnt der Vorsitzende der SPD Essen, Thomas Kutschaty, vor einer vorschnellen Verengung…

SPD: Stadt sollte Klinik-Übernahme ernsthaft prüfen

Versorgungssicherheit und Arbeitsplätze im Essener Norden erhalten – Gesundheit ist Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge Essen/Borbeck/Altenessen/Stoppenberg. Nach der überraschenden Meldung, dass die Contilia die Katholischen Kliniken Essen GmbH (KKE) verkaufen möchte, steht für die Essener SPD der Erhalt der Arbeitsplätze…

SPD auf dem Weg in die neue Zeit

Vom 6. bis zum 8.12. fand der ordentliche Bundesparteitag der SPD statt. Drei Tage konzentrierter Arbeit liegen nicht nur hinter den Delegierten der SPD Essen. Neben der Wahl einer neuen Parteispitze hat die SPD wichtige inhaltliche Weichenstellungen vorgenommen. Mit einem…

Bericht der Podiumsdiskussion „Im Namen des Volkes“

„Im Namen des Volkes“ – Justiz und Strafrecht im Nationalsozialismus – unter diesem Titel lud die Essener SPD am 21. November zu einer spannenden Podiumsdiskussion in die Alte Synagoge. Rund 80 Teilnehmerinnen und Teilnehmer folgten der Einladung. Besonders erfreulich war…

Landesregierung lässt Kommunen bei der Integration leer ausgehen

Schwarz-Gelb will Bundesgelder einbehalten Essen würde auf bis zu sechs Millionen Euro verzichten müssen Essen/Düsseldorf. Obwohl die Bundesregierung die Verlängerung der sogenannten Integrationspauschale für 2020 und 2021 beschlossen hat, drohen die Kommunen in NRW leer auszugehen. Denn die Landesregierung plant keine Weiterleitung der rund 151 Millionen Euro, die vom Bund ans Land fließen. Dies kritisieren die Essener SPD-Landtagsabgeordneten Britta Altenkamp, Thomas Kutschaty und Frank Müller scharf.