Übersicht

Meldungen

Haushaltsrede 2023 des SPD-Fraktionsvorsitzenden Ingo Vogel

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Essenerinnen und Essener,   die letzte Haushaltsdebatte liegt nun etwa ein Jahr zurück. Nur ein Jahr, weil wir uns in diesem Hause einig waren, nur auf Sicht fahren zu können, angesichts…

Aidshilfe braucht mehr Unterstützung

Die SPD-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag will die Mittel für die Aidshilfe in NRW aufstocken. Sie teilt die Auffassung der Aidshilfe NRW, dass für das Haushaltsjahr 2023 950.000 Euro mehr bereitgestellt werden müssen. Damit sollen die Aidshilfen im Land im Jahr…

Landesparteirat analysiert Landtagswahl

Am Samstag tagte der Landesparteirat der NRWSPD im Düsseldorfer Johannes-Rau-Haus. Im Fokus der Beratungen stand dabei vor allem die laufende Wahlanalyse zur Landtagswahl 2022. SPD-Landesvorsitzender Thomas Kutschaty und Landesgeschäftsführer Stefan Kämmerling erläuterten detailliert den fünfstufigen Prozess der Analyse. Die Mitglieder…

Gefahrenstelle Weidkamp – SPD, CDU und Grüne forcieren Maßnahmenpaket

Der Verkehrsbereich zwischen Donnerstraße, Leimgardtsfeld und Hülsmannstraße in Essen Borbeck bedarf dringend einer Neuordnung, um Gefährdungspotentiale abzubauen und genügend Raum für alle Verkehrsteilnehmernnen und Verkehrsteilnehmer zu schaffen. Vor diesem Hintergrund verabschiedete der Mobilitätsausschuss einstimmig den Maßnahmenkatalog der Fraktionen von CDU,…

STORP 9 mit Solidaritätspreis ausgezeichnet

Solidarität hat Zukunft. Das zeigen die Preisträgerinnen und Preisträger des Essener Solidaritätspreises der vergangenen Jahre eindrucksvoll. Der Essener Solidaritätspreis wird mittlerweile seit 17 Jahren von der Novitas BKK mit der Unterstützung von ThyssenKrupp an Personen und Organisationen verliehen. Ich freue mich…

Sprechstunde mit Thomas Kutschaty MdL

Unsere Landtagsabgeordneten laden ab sofort wieder zur Präsenz-Sprechstunde für Bürgerinnen und Bürger ein! Schauen Sie vorbei und diskutieren IHRE Fragen und Anliegen. Den Auftakt macht am kommenden Mittwoch, 16.11.,…

Zum Rücktritt von Polizeipräsident Frank Richter

Zum überraschenden Rücktritt von Polizeipräsident Frank Richter erklären Frank Müller, Vorsitzender der SPD Essen und Ingo Vogel, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Essen: „Mit großem Bedauern erfuhren wir heute vom gesundheitsbedingten Rücktritt Frank Richters vom Amt des Polizeipräsidenten…

Scholz liefert, Wüst tut nichts!

In der heutigen Unterrichtung von NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) gab es mal wieder die übliche magere Kost. 14 Minuten redete Wüst, um darüber hinwegzutäuschen, dass der Kanzler ihm eine Lektion erteilt hat. Eine Lektion in Krisenmanagement und Tatkraft. Wer erwartet…

SPD-Fraktion wehrt sich gegen Stillstand an der Gladbecker Straße

Anstatt vor der schwierigen Herausforderung der Umgestaltung der Gladbecker Straße und dessen Umfeld zu kapitulieren, will die SPD-Fraktion prüfen lassen, wie für Anwohner und alle Verkehrsteilnehmerinnen die Situation verbessert werden kann. Jedoch blockieren CDU und Grüne diese Initiative im Verkehrsausschuss…

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