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Meldungen

Damit es jedes Kind packt

Vergangene Woche hat der Deutsche Bundestag das Starke-Familien-Gesetz beschlossen. Zum Ziel und Inhalt des Gesetzes erklärt der Essener Bundestagsabgeordnete Dirk Heidenblut: „Alle Kinder in Deutschland sollen unbeschwert aufwachsen und erfolgreich lernen können. Deshalb unterstützen wir mit dem Starke-Familien-Gesetz gezielt Familien…

„Hakenkreuze haben keine Existenzberechtigung im öffentlichen Raum“

Umgestaltung der Huyssenstift-Kapelle ist aus Sicht der SPD-Ratsfraktion kein Verlust Essen. Die Debatte um Nazi-Symbolik in der Kapelle des Huyssenstifts aus dem Jahr 1937 nimmt in den Augen der SPD-Ratsfraktion teils bedauerliche Züge an. „Ich hatte gehofft, dass die Zeiten des Relativierens der NS-Ideologie vorbei sind. Vom Grunde her ist es ja gut, dass dieses Thema breit diskutiert wird. Manche Kommentare in den Medien erschrecken mich dann doch“, so SPD-Ratsherr Hans Aring, kulturpolitischer Sprecher.

„Bund, Land und Kommunen müssen massiv in den Wohnungsbau investieren!“

Essen. „So machen wir wohnen wieder bezahlbar“ – unter diesem Motto lud die Essener Landtagsabgeordnete Britta Altenkamp (SPD) am Dienstag (19.03.) zur Diskussion ins Frohnhausener „Lighthouse“. Über 60 Gäste kamen und zeigten damit erneut das große Interesse der Stadtgesellschaft am Thema Wohnen, das heute „eines der wichtigsten sozialpolitischen Themen unserer Zeit“ (Altenkamp) ist.

Das Forum Recht kommt

Heute hat der Deutsche Bundestag das Gesetz zur Einrichtung des Forum Recht beschlossen. Ziel ist es, dass der Rechtsstaat für die Bürgerinnen und Bürger sichtbarer wird. Näheres erläutert der Essener SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Heidenblut, Mitglied des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz:…

Brexit-Studien fordern zum Handeln auf!

Laut einer kürzlich veröffentlichten Bertelsmann Studie ist bundesweit mit Einkommensverlusten in Höhe von zehn Milliarden Euro zu rechnen, sollte es zu einem harten Brexit kommen. Rein statistisch gesehen seien das pro Kopf rund 115 Euro weniger. Laut Studie ist in…

Drohendes Chaos an Essener Schulen durch Inklusionserlass

Zu wenige Sonderpädagog*innen für die Inklusion, eine drohende Spaltung der Schullandschaft in Essen: „Der Landesregierung fehlt die Einsicht in die offensichtlichen Probleme. Die praktischen Auswirkungen des Inklusionserlasses sind nicht von der Hand zu weisen“, kritisiert der SPD-Landtagsabgeordnete und Schulpolitiker Frank…

VKJ Kita in Kettwig sticht in See

Mit einer großen Feier wurde das 22. Kinderhaus des VKJ, Verein für Kinder- und Jugendarbeit in sozialen Brennpunkten Ruhrgebiet e.V., am Samstag Am Kettwiger Ruhrbogen 214 eröffnet. Zu dem Spektakel fanden sich neben Vertretern aus Politik, Verwaltung und Gesellschaft auch…

Weltverbrauchertag – Für eine verbraucherfreundliche digitale Welt!

Wie jedes Jahr weist der Weltverbrauchertag am 15. März auf die große Bedeutung des Verbraucherschutzes hin. Die Verbraucherzentralen fordern eine verbraucherfreundliche digitale Welt. Dazu erklärt Dirk Heidenblut MdB, Berichterstatter für den digitalen Verbraucherschutz der SPD-Bundestagsfraktion: „Verbraucherschutz ist unendlich wichtig, gerade…

Bild: „Große Freude über die anstehenden Änderungen im Wahlrecht beim parlamentarischen Abend der Lebenshilfe bei Dirk Heidenblut, MdB und Ulla Schmidt, Vorsitzende der Lebenshilfe“ , Foto: Privat, Veröffentlichung für redaktionelle Zwecke honorarfrei.

Wahlrechtsausschlüsse von Menschen mit Behinderung werden abgeschafft

Auf Druck der SPD hat sich die Regierungskoalition darauf verständigt, Menschen mit Behinderung künftig nicht länger vom Wahlrecht auszuschließen. Damit wird eine langjährige SPD-Forderung erfüllt, sagt Dirk Heidenblut, Berichterstatter für Psychiatrie und Psychotherapie sowie das Betreuungsrecht der SPD-Bundestagsfraktion: „Bereits im…

70 Jahre Deutsch-Britische Gesellschaft

Der Landtag Nordrhein-Westfalen und die Deutsch-Britische Gesellschaft haben das 70-jährige Bestehen der Gesellschaft gefeiert. Auf Einladung von André Kuper, Präsident des Landtags, kamen rund 100 Gäste in das Parlamentsgebäude am Rhein. Die Gesellschaft mit Sitz in Berlin wurde im Jahr…

S-Bahnhof Kray-Nord: Weitere Maßnahmen gefordert!

Der zuletzt aufgrund des schlechten Erscheinungsbildes wiederholt negativ aufgefallene Bahnhof Kray-Nord soll künftig häufiger gereinigt werden. Das hat die Bahn nun auf Anfrage des Essener Landtagsabgeordneten Frank Müller mitgeteilt. Der SPD-Abgeordnete hatte sich an den Konzernbevollmächtigten der DB gewandt und…

Fraktionen von SPD und CDU: Weitere Ausweitung der gewerblichen Nutzung im Bereich Emil Emscher und Hafen Coelln-Neuessen prüfen

Essen. Auf Initiative der Fraktionen von SPD und CDU soll jetzt geprüft werden, ob in den Bereichen Emil Emscher und Hafen Coelln-Neuessen weitere Flächen für eine gewerbliche Nutzung ausgewiesen werden können. Das Gesamtprojekt Freiheit Emscher sieht eine Neu- und Weiterentwicklung von Industrie-, Gewerbe- und Wohngebiete auf 1.700 ha vor.