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Meldungen

Projektaufruf 2020: Projektskizzen kommunaler Einrichtungen erwünscht! – Förderung von besonders sozialen und integrativen Projekten

Die Bundesregierung startet einen zweiten Projektaufruf. Gefördert werden können kommunale Sport, Jugend und Freizeitstätten. Ziel des Programms „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ ist es, die soziale Infrastruktur durch Investitionen zu stärken. „Sport-, Kultur- und Freizeiteinrichtungen…

Kevin Kühnert zu Besuch in Essen

SPD-Vize wirbt für Juso-Kandidat*innen und Oliver Kern Essen. Prominente Wahlkampfunterstützung für die Essener SPD. Am Freitagabend besuchte der Juso-Bundesvorsitzende und stellvertretende SPD-Chef Kevin Kühnert die örtlichen Sozialdemokrat*innen. Gemeinsam mit den Juso-Kandidat*innen für den Rat der Stadt Essen ging es in…

SPD-Fraktion startet NRW-Gespräche: „Was kommt nach dem Applaus?“ Auf seiner Sommertour wirbt SPD-Fraktionsvorsitzender Thomas Kutschaty für den Sozialen Neustart

Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag NRW, Thomas Kutschaty, startet seine Sommertour durch Nordrhein-Westfalen. In den folgenden Wochen wird er 50 Termine in allen Regionen des Landes wahrnehmen. Im Mittelpunkt stehen dabei die Folgen und Lehren aus der Corona-Krise. Die…

Die elektronische Patientenakte kommt – Bundestag beschließt Patientendaten-Schutzgesetz

Heute wurde das Patientendaten-Schutzgesetz (PDSG) im Bundestag beschlossen. Kern des Gesetzentwurfes: Die konkrete rechtliche Ausgestaltung der elektronischen Patientenakte (ePA), die die Krankenkassen ihren Versicherten anbieten müssen. Sie geht zum 01.01.2021 an den Start. Näheres erläutert der SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Heidenblut, Berichterstatter…

Rudolf Jelinek: Contilia muss nachsteuern

Zu den neuen Plänen der Contilia-Gruppe im Essener Norden erklärt Rudolf Jelinek, erster Bürgermeister der Stadt Essen und Ratsherr für Stoppenberg: „Die neuesten Entwicklungen sind für den ganzen Essener Norden, aber vor allem auch für Stoppenberg äußerst beunruhigend. Nicht genug,…

Thomas Kutschaty / Josef Neumann: Tönnies hätte Größe zeigen können, hat aber aus Fehlern nicht gelernt

Das Unternehmen Tönnies hat nach aktuellen Pressmeldungen einer Mitarbeiterin gekündigt, die mit einem Video eklatante Mängel bei den Arbeitsbedingungen aufgedeckt hatte. Hierzu erklären Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW, und Josef Neumann, arbeitspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag…