Übersicht

Meldungen

Wir feiern den Europatag!

Am 9. Mai feiern wir #Europatag! Ihr findet uns morgen mit zahlreichen Ständen und Aktionen auf der Kettwiger Straße. Kommt vorbei, wir freuen uns auf Euch!🤗 ❓Übrigens: Warum eigentlich der 9. Mai?🤔 Am 9. Mai 1950 schlug der französische Außenminister Robert Schuman vor, die Aufsicht über die deutsche und französische Kohle- und Stahlindustrie an eine gemeinsame, höhere Behörde zu übertragen. Deutschland stimmte zu. Dies führte zur Gründung der #Montanunion, die den Grundstein des einzigartigen europäischen Friedensprojekts legte und aus Erzfeinden Partner und schließlich Freunde machte.‼️😭🤝💞 Auch deshalb gilt gerade für uns im Ruhrgebiet: #EuropaistdieAntwort😍

Der Soziale Arbeitsmarkt wirkt!

Zum 1. Januar 2019 trat das Teilhabechancengesetz in Kraft. Damit wurde der Soziale Arbeitsmarkt endlich Realität. In Essen profitieren davon schon über 200 Langzeitarbeitslose. Näheres erläutert Dirk Heidenblut, SPD-Bundestagsabgeordneter aus Essen: „Auch wenn die Lage…

Bild: Daniel Behmenburg

Oliver Kern: KiTa-Gipfel längst überfällig

Essen. Zum KiTa-Gipfel der Stadt Essen am 10. Mai erklärt der designierte OB-Kandidat der SPD Essen, Oliver Kern: „Der angekündigte KiTa-Gipfel ist ebenso richtig wie längst überfällig. Es ist gut, dass die akuten Probleme junger Familien von der Stadtspitze aufgegriffen und mit allen Beteiligten diskutiert werden sollen. Mit Blick auf die vergangenen Jahre muss man leider hinzufügen: endlich. Dass heute fast 3000 Betreuungsplätze in Essen fehlen, ist ein klares Dokument der Versäumnisse in den letzten Jahren.“

Hinaus zum 1. Mai! Kommt zusammen für ein soziales Europa!

In diesem Jahr steht der 1. Mai ganz im Zeichen Europas. In weniger als vier Wochen finden die Wahlen zum Europäischen Parlament statt. Als SPD Essen schließen wir uns am Tag der Arbeit dem Motto des Deutschen Gewerkschaftsbunds an: „Europa. Jetzt aber richtig!“ Es sind bewegte, schwierige Zeiten für die EU. Das einzigartige Projekt, das jahrzehntelang Frieden und Wohlstand garantiert hat, steht heute so stark unter Druck wie noch nie in seiner fast 70jährigen Geschichte. Von außen, durch Autokraten und Konflikte an den Grenzen oder einen amerikanischen Präsidenten, der alte Gewissheiten über Bord geworfen hat. Aber auch von innen, durch Uneinigkeit in der Migrationsfrage und natürlich durch den Brexit. Bei letzterem versprachen nationalistische Kräfte „die Kontrolle über ihr Land zurück zu gewinnen“. Doch bis heute wissen wir nicht, wie der Brexit verlaufen soll. Statt Kontrolle herrschen Kontrollverlust und Chaos.

Bild: Daniel Behmenburg

Ruhrkonferenz: Rohrkrepierer mit Ansage

SPD-OB-Kandidat Oliver Kern kritisiert fehlende Impulse des Prestigeprojekts der Landesregierung Essen. Der designierte OB-Kandidat der SPD Essen, Oliver Kern, schließt sich der Kritik der DGB-Landesvorsitzenden Anja Weber an der Ruhrkonferenz an und fragt, wieso offensichtliche Themen nicht angepackt werden: „In den vergangenen Wochen war das Ruhrgebiet mal wieder viel in den Schlagzeilen. Es ging um Armut, Kinder in Hartz IV und geringe Kaufkraft. Besonders die Befunde zur verfestigten Armut müssten die Alarmglocken laut schrillen lassen. Doch vom Ministerpräsidenten, seiner pompös inszenierten Ruhrkonferenz oder dem Essener Oberbürgermeister hörte man zu all dem: Nichts.“, erklärt Oliver Kern und fügt hinzu:

Kommt zusammen für ein soziales Europa!

Die SPD Essen startet in die heiße Phase des Europawahlkampfs! Los geht es am Samstag ab 10 Uhr in der Innenstadt (Kettwiger Straße Höhe Burgplatz). Mit dabei ist unser Europa-Abgeordneter und Kandidat Jens Geier. Neben viel Infomaterial warten auch leckere…

Europäische Impfwoche – Impfungen retten Leben

Jedes Jahr Ende April findet die Europäische Impfwoche statt. Dazu sowie zum elektronischen Impfpass äußert sich der Bundestagsabgeordnete Dirk Heidenblut (SPD), Mitglied des Ausschusses für Gesundheit: „Viele Krankheiten können dank Impfungen verhindert werden. Polio und die Pocken sind hierzulande praktisch…

Tabakwerbung jetzt verbieten!

Derzeit wird in der Koalition das Verbot von Tabakwerbung an Plakatwänden und im Kino diskutiert. Dazu erklärt der Bundestagsabgeordnete Dirk Heidenblut, drogenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion: „Etwa alle viereinhalb Minuten stirbt in Deutschland jemand an den Folgen des Rauchens. Das Deutsche…

Osterappell zur Seenotrettung

Menschen aus Seenot retten ist eine humanitäre Pflicht. Daher unterstütze ich den Osterappell zur Seenotrettung mit meiner Unterschrift. Nachfolgend der Appell im Wortlaut: Am 30. Juni 2000, vor fast 20 Jahren, bekannte sich der Deutsche Bundestag mit dem Osterappell „Humanitäre…

Wasserspiele: Bestandserhaltung muss Vorrang haben!

SPD-Fraktion hofft weiter auf ein Innenstadtkonzept für mehr Aufenthaltsqualität Essen. Nach dem Vorstoß der Verwaltung, 100.000 Euro für die Planung eines Brunnens zum 10. Jubiläum der Kulturhauptstadt auszugeben, gibt sie nun bekannt, das Wasserspiel am Kardinal-Hengstbach-Platz sanieren zu wollen. „Es ist wichtig, nun zunächst einmal die vorhandenen Brunnen in der Innenstadt zu erhalten oder wieder in Betrieb zu bekommen. Gerade der Bachlauf am Kardinal-Hengstbach-Platz im Herzen der Innenstadt war immer besonders bei Familien mit Kindern sehr beliebt. Schade, dass wir davon nicht schon im zuständigen Ausschuss erfahren haben.

Urteil bestätigt: Inklusive Europawahl!

Das Bundesverfassungsgericht hat gestern für Menschen mit Behinderung, die unter Vollbetreuung stehen, den Weg zur Teilnahme an der Europawahl frei gemacht. Dazu die Einschätzung des Bundestagsabgeordneten Dirk Heidenblut (SPD), Berichterstatter für das Betreuungsrecht: „Auf Druck der SPD hat sich die…

Bild: Daniel Behmenburg

Schaffung von Kita-Plätzen muss wieder oberste Priorität in dieser Stadt haben!

SPD-Oberbürgermeisterkandidat Oliver Kern will Vorfahrt für Bildung und Betreuung Essen. „Es kann keine zwei Meinungen mehr geben: Die Schaffung von Kita-Plätzen muss wieder oberste Priorität in unserer Stadt haben! Es ist schwer erträglich, dass Essenerinnen und Essener aufgrund fehlender Betreuung die Stadt verlassen wollen. Als Oberbürgermeister würde ich die frühkindliche Förderung zum ständigen Tagesordnungspunkt der Stadtspitze machen, bis sich die Situation für Kinder und Eltern endlich spürbar verbessert hat.“, findet Oliver Kern, SPD-Oberbürgermeisterkandidat für Essen.

Bild: „Dirk Heidenblut bei der Eröffnung des Health Innovation Hub des Bundesministeriums für Gesundheit“ , Foto: Privat, Veröffentlichung für redaktionelle Zwecke honorarfrei.

Das E-Rezept kommt – die Digitalisierung des Gesundheitswesens schreitet voran

In dieser Woche fand im Ausschuss für Gesundheit des Deutschen Bundestages die Sachverständigenanhörung zum Gesetz für mehr Sicherheit in der Arzneimittelversorgung (GSAV) statt. Dabei wurde die Fachmeinung von mehreren Experten u.a. zu den Regelungen zum E-Rezept eingeholt. Dazu die Einschätzung…

Die SPD stärkt die Städte und Gemeinden

In der Großen Koalition setzt sich die SPD für die finanzielle Entlastung der Kommunen ein. Sowohl für die Verbesserung des öffentlichen Nahverkehrs, den Ausbau des schnellen Internets als für Investitionen im sozialen Wohnungsbau. Die Gesetze der SPD-Bundestagsfraktion kommen bei allen…

50 Essener*innen erleben Berlin

Auf Einladung des SPD-Bundestagsabgeordneten Dirk Heidenblut traten 50 Essener*innen in der vergangenen Woche eine mehrtägige Informationsfahrt nach Berlin an. „Ich freue mich immer über Besuch aus der Heimat hier in Berlin. Gerne gebe ich politisch interessierten Bürgerinnen und Bürgern aus…