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Meldungen

Bild: Daniel Behmenburg

Schaffung von Kita-Plätzen muss wieder oberste Priorität in dieser Stadt haben!

SPD-Oberbürgermeisterkandidat Oliver Kern will Vorfahrt für Bildung und Betreuung Essen. „Es kann keine zwei Meinungen mehr geben: Die Schaffung von Kita-Plätzen muss wieder oberste Priorität in unserer Stadt haben! Es ist schwer erträglich, dass Essenerinnen und Essener aufgrund fehlender Betreuung die Stadt verlassen wollen. Als Oberbürgermeister würde ich die frühkindliche Förderung zum ständigen Tagesordnungspunkt der Stadtspitze machen, bis sich die Situation für Kinder und Eltern endlich spürbar verbessert hat.“, findet Oliver Kern, SPD-Oberbürgermeisterkandidat für Essen.

Tabakwerbung jetzt verbieten!

Derzeit wird in der Koalition das Verbot von Tabakwerbung an Plakatwänden und im Kino diskutiert. Dazu erklärt der Bundestagsabgeordnete Dirk Heidenblut, drogenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion: „Etwa alle viereinhalb Minuten stirbt in Deutschland jemand an den Folgen des Rauchens. Das Deutsche…

Osterappell zur Seenotrettung

Menschen aus Seenot retten ist eine humanitäre Pflicht. Daher unterstütze ich den Osterappell zur Seenotrettung mit meiner Unterschrift. Nachfolgend der Appell im Wortlaut: Am 30. Juni 2000, vor fast 20 Jahren, bekannte sich der Deutsche Bundestag mit dem Osterappell „Humanitäre…

Wasserspiele: Bestandserhaltung muss Vorrang haben!

SPD-Fraktion hofft weiter auf ein Innenstadtkonzept für mehr Aufenthaltsqualität Essen. Nach dem Vorstoß der Verwaltung, 100.000 Euro für die Planung eines Brunnens zum 10. Jubiläum der Kulturhauptstadt auszugeben, gibt sie nun bekannt, das Wasserspiel am Kardinal-Hengstbach-Platz sanieren zu wollen. „Es ist wichtig, nun zunächst einmal die vorhandenen Brunnen in der Innenstadt zu erhalten oder wieder in Betrieb zu bekommen. Gerade der Bachlauf am Kardinal-Hengstbach-Platz im Herzen der Innenstadt war immer besonders bei Familien mit Kindern sehr beliebt. Schade, dass wir davon nicht schon im zuständigen Ausschuss erfahren haben.

Urteil bestätigt: Inklusive Europawahl!

Das Bundesverfassungsgericht hat gestern für Menschen mit Behinderung, die unter Vollbetreuung stehen, den Weg zur Teilnahme an der Europawahl frei gemacht. Dazu die Einschätzung des Bundestagsabgeordneten Dirk Heidenblut (SPD), Berichterstatter für das Betreuungsrecht: „Auf Druck der SPD hat sich die…

Bild: „Dirk Heidenblut bei der Eröffnung des Health Innovation Hub des Bundesministeriums für Gesundheit“ , Foto: Privat, Veröffentlichung für redaktionelle Zwecke honorarfrei.

Das E-Rezept kommt – die Digitalisierung des Gesundheitswesens schreitet voran

In dieser Woche fand im Ausschuss für Gesundheit des Deutschen Bundestages die Sachverständigenanhörung zum Gesetz für mehr Sicherheit in der Arzneimittelversorgung (GSAV) statt. Dabei wurde die Fachmeinung von mehreren Experten u.a. zu den Regelungen zum E-Rezept eingeholt. Dazu die Einschätzung…

Die SPD stärkt die Städte und Gemeinden

In der Großen Koalition setzt sich die SPD für die finanzielle Entlastung der Kommunen ein. Sowohl für die Verbesserung des öffentlichen Nahverkehrs, den Ausbau des schnellen Internets als für Investitionen im sozialen Wohnungsbau. Die Gesetze der SPD-Bundestagsfraktion kommen bei allen…

50 Essener*innen erleben Berlin

Auf Einladung des SPD-Bundestagsabgeordneten Dirk Heidenblut traten 50 Essener*innen in der vergangenen Woche eine mehrtägige Informationsfahrt nach Berlin an. „Ich freue mich immer über Besuch aus der Heimat hier in Berlin. Gerne gebe ich politisch interessierten Bürgerinnen und Bürgern aus…

Bürger*innen-Sprechstunde mit Britta Altenkamp, MdL

Am Freitag, 12. April 2019, von 15:00 bis 17:00 Uhr findet die nächste Bürger*innensprechstunde der Essener SPD-Landtagsabgeordneten im Parteibüro, Severinstraße 44, statt. Diesmal stellt sich Britta Altenkamp, MdL Ihren Fragen. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen! Um Anmeldung wird gebeten: Tel.:…

Tabakwerbung verbieten – jetzt!

Zur aktuellen Diskussion über ein Außenwerbeverbot für Tabakprodukte erklären die SPD-Bundestagsabgeordneten Rainer Spiering, landwirtschaftspolitischer Sprecher, Lothar Binding, finanzpolitischer Sprecher, und Dirk Heidenblut, drogenpolitischer Sprecher: „Tabakwerbung an Plakatwänden und im Kino gehört ebenso wie die kostenlose Abgabe von Zigaretten bei Promotionaktionen…

SPD setzt BAföG-Reform durch

Das BAföG unterstützt Schülerinnen und Schüler sowie Studierende aus einkommensschwachen Familien. Für sie stellt die finanzielle Belastung eines Studiums oder einer Ausbildung aus eigener Kraft eine zu große Hürde dar. „In den letzten Jahren haben…

4 Millionen Euro für Projekte in Essen

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales stellt rund 4 Millionen Euro für mehr als ein Dutzend Projekte von unterschiedlichen Trägern in Essen zur Verfügung. Diese Gelder kommen vor allem Projekten zur Förderung und Integration von Flüchtlingen sowie Projekten die auf…

Veranstaltung: Europa vor Ort

Welche Beziehungen haben wir zu Europa? Diese Frage wird in den Städten und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen unterschiedlich beantwortet. Während einige Orte seit vielen Jahren ein starkes blaues Band mit Brüssel oder Straßburg verbindet, ist andernorts die Beziehung noch frisch, unverbindlich…

Neubau der Brücke Josef-Hoeren-Straße beschlossen

Essen. In seiner gestrigen (28.3.) Sitzung hat der Bau- und Verkehrsausschuss der Stadt Essen den Neubau der Fußgängerbrücke Josef-Hoeren-Straße beschlossen. „Und dafür ist es auch höchste Zeit“, erklärt Michael Franz, Katernberger SPD-Ratsherr und Mitglied im Bau- und Verkehrsausschuss. „Als Verbindungsstück zwischen Katernberg, Stoppenberg und Altenessen-Süd ist die Brücke nicht nur ein wichtiger Verkehrspunkt für Menschen im Umfeld, sondern auch für BesucherInnen von Zollverein. Im jetzigen Zustand ist die Brücke weder für FußgängerInnen noch für RadfahrerInnen zumutbar. Gemeinsam mit den Bezirksvertretungen V und VI haben wir immer wieder deutlich gemacht, dass dort endlich etwas passieren muss.“

Fraktionen von SPD und CDU begrüßen Zuschusserhöhung für mehr Sportförderung in Essen

Die am Mittwoch in der Ratssitzung einstimmig beschlossene Änderung der Richtlinien für die Gewährung von Zuschüssen an Essener Sportvereine und Sportverbände wird von den Fraktionen von SPD und CDU ausdrücklich begrüßt. Mit der rückwirkend ab 01.01.2019 eintretenden Zuschusserhöhung soll der Essener Sport nach über 40 Jahren eine spürbare finanzielle Sportförderung erhalten.