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Meldungen

Bild: Daniel Behmenburg

Schaffung von Kita-Plätzen muss wieder oberste Priorität in dieser Stadt haben!

SPD-Oberbürgermeisterkandidat Oliver Kern will Vorfahrt für Bildung und Betreuung Essen. „Es kann keine zwei Meinungen mehr geben: Die Schaffung von Kita-Plätzen muss wieder oberste Priorität in unserer Stadt haben! Es ist schwer erträglich, dass Essenerinnen und Essener aufgrund fehlender Betreuung die Stadt verlassen wollen. Als Oberbürgermeister würde ich die frühkindliche Förderung zum ständigen Tagesordnungspunkt der Stadtspitze machen, bis sich die Situation für Kinder und Eltern endlich spürbar verbessert hat.“, findet Oliver Kern, SPD-Oberbürgermeisterkandidat für Essen.

SPD-Fraktionsvorsitzender Ingo Vogel zur Einigung bei der Grundsteuerreform

Essen. Zur Einigung der Bundesregierung auf eine Reform der Grundsteuer erklärt Ingo Vogel, Fraktionsvorsitzender der SPD-Ratsfraktion: „Die Kommunen haben lange auf diese Lösung gewartet. Wir haben erst in der letzten Ratssitzung mit einem breiten Bündnis die Bundesregierung aufgefordert, endlich Fakten zu schaffen und finanzielle Nachteile für Kommunen zu verhindern. Die SPD-Fraktion ist erleichtert, dass das geglückt ist und wir mit Gewissheit in die Haushaltsplanung 2020/21 einsteigen können. 

Bild: Benno Kraehahn

FAQ zum Geordnete-Rückkehr-Gesetz

Wir werden heute (07.06.2019) im Bundestag ein ganzes Paket von Gesetzen beschließen, die sich mit Einwanderung und Flüchtlingsfragen befassen. In Mails und Anschreiben wird vor allem das Geordnete-Rückkehr-Gesetz kritisiert. Es ist nicht auszuschließen, dass die Anschreiben sich auf eine Gesetzesfassung…

Praxistag auf dem Klosterberghof

Essen-Horst. Die Sonne streichelt die weiten Felder und Wiesen, Rinder grasen verträumt auf der Weide und Hofhund Bella macht ein Nickerchen auf dem warmen Kopfsteinpflaster. Das Panorama erinnert eher an Heimatfilme oder den „Bergdoktor“. Tatsächlich ist man hier aber mitten…

SPD Essen fordert Moratorium für Straßenausbaubeiträge

Bis zur Klärung der Rechtslage auf Landesebene sollen keine Zahlungsbescheide verschickt werden Essen/Düsseldorf. Die Essener SPD fordert die Stadtverwaltung dazu auf, keine Bescheide zur Zahlung von Straßenausbaubeiträgen zu verschicken, bis die Rechtslage auf Landesebene endgültig geklärt ist. Dazu erklärt der Vorsitzende der Essener SPD, Thomas Kutschaty (MdL): Thomas Kutschaty „Wir halten es für grundsätzlich falsch, dass Straßenausbaubeiträge nach dem Kommunalabgabengesetz erhoben werden. Daher hat die SPD-Fraktion im Landtag einen Gesetzesentwurf vorgelegt, der vorsieht, dass die Bürgerinnen und Bürger künftig nicht mehr finanziell an den Ausbaukosten von Straßen beteiligt werden. Die Einnahmen, die für die Kommunen dadurch wegfielen, sollten vollumfänglich vom Land ersetzt werden.“

Mehr Große für die Kleinen!

Erzieherinnen und Erzieher aus ganz Nordrhein-Westfalen haben heute (23. Mai 2019) in Düsseldorf für bessere Arbeitsbedingungen in den Kitas demonstriert. Die Demo stand unter dem Motto „Mehr Große für die Kleinen“. Die Kita ist das erste und wichtigste Glied in…

Das Wohngeld wird kräftig erhöht

Die Bundesregierung hat vergangene den Gesetzentwurf zur Stärkung des Wohngeldes verabschiedet. Damit ist der Weg frei für die parlamentarische Beratung des Gesetzentwurfes. Das Wohngeld soll zum 1. Januar 2020 kräftig erhöht werden. Dazu sagt Dirk Heidenblut, SPD-Bundestagsabgeordneter aus…

Vorfahrt für die Digitalisierung des Gesundheitswesens

Am Mittwoch hat das Bundesministerium für Gesundheit seinen Referentenentwurf für ein Digitale Versorgung-Gesetz (DVG) vorgelegt. Dazu Dirk Heidenblut, SPD-Bundestagsabgeordneter und Berichterstatter für die Digitalisierung des Gesundheitswesens, E-Health und Telemedizin, mit einer Ersteinschätzung: „Es ist gut, dass nun endlich der Referentenentwurf…

Steinkohleregionen nicht aufs Abstellgleis schieben

Die NRW-Landesgruppe der SPD-Bundestagsfraktion hat Anfang Mai einen Beschluss zur Ausgestaltung des Strukturstärkungsgesetzes Kohleregionen gefasst. Dazu erklärt der Essener SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Heidenblut: „Nordrhein-Westfalen ist ein starkes Land, weil die Regionen fest zusammenhalten. Der Kohleausstieg ist gleichermaßen ein Ausstieg aus…

Bild: „Dirk Heidenblut MdB in der VKJ KiTa Windvogel in Essen-Stoppenberg“ , Foto: Privat, Veröffentlichung für redaktionelle Zwecke honorarfrei.

Tag der Kinderbetreuung – Zeit Danke zu sagen!

Am heutigen Montag findet der Tag der Kinderbetreuung statt. Für ihr Engagement verdienen Erzieherinnen und Erzieher gesellschaftliche Anerkennung. Aus diesem Grund wurde 2012 der Tag der Kinderbetreuung ins Leben gerufen, der jährlich am Montag nach dem Muttertag stattfindet. Dazu sagt…

„Kein Rückenwind zum Kitagipfel.“

Drohende Mehrbelastung für Essen durch Schwarz-Gelbe KiBiz-Reform Heute findet in Essen der lang ersehnte Kita-Gipfel statt. Denn mehr als 3.000 Kita-Plätze fehlen in der Stadt. Daher ruhen vielen Augen auch auf der angekündigten Reform des sogenannten Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) aus Landesebene.

Bild: Benno Kraehahn

Steinkohleregionen dürfen nicht auf ein Abstellgleis geschoben werden

Zum Beschluss „Steinkohleregionen dürfen nicht auf ein Abstellgleis geschoben werden“ der NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion vom 06. Mai 2019 zur weiteren inhaltichen Ausgestaltung des „Strukturstärkungsgesetzes Kohleregionen“ erklärt der örtliche SPD-Bundestagsabgeordnete Arno Klare: „NRW ist ein starkes Land, weil die Regionen…