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Meldungen

Bild: Daniel Behmenburg

Schaffung von Kita-Plätzen muss wieder oberste Priorität in dieser Stadt haben!

SPD-Oberbürgermeisterkandidat Oliver Kern will Vorfahrt für Bildung und Betreuung Essen. „Es kann keine zwei Meinungen mehr geben: Die Schaffung von Kita-Plätzen muss wieder oberste Priorität in unserer Stadt haben! Es ist schwer erträglich, dass Essenerinnen und Essener aufgrund fehlender Betreuung die Stadt verlassen wollen. Als Oberbürgermeister würde ich die frühkindliche Förderung zum ständigen Tagesordnungspunkt der Stadtspitze machen, bis sich die Situation für Kinder und Eltern endlich spürbar verbessert hat.“, findet Oliver Kern, SPD-Oberbürgermeisterkandidat für Essen.

Landesregierung lässt Kommunen bei der Integration leer ausgehen

Schwarz-Gelb will Bundesgelder einbehalten Essen würde auf bis zu sechs Millionen Euro verzichten müssen Essen/Düsseldorf. Obwohl die Bundesregierung die Verlängerung der sogenannten Integrationspauschale für 2020 und 2021 beschlossen hat, drohen die Kommunen in NRW leer auszugehen. Denn die Landesregierung plant keine Weiterleitung der rund 151 Millionen Euro, die vom Bund ans Land fließen. Dies kritisieren die Essener SPD-Landtagsabgeordneten Britta Altenkamp, Thomas Kutschaty und Frank Müller scharf.

Gute-Kita-Vereinbarung unterzeichnet

Mit dem Gute-Kita-Gesetz von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) kommen in den nächsten Jahren 1,2 Mrd Euro nach NRW und stärken die frühkindliche Bildung. Heute wurde die entsprechende Vereinbarung zwischen dem Bund und dem Land NRW feierlich unterzeichnet. Das Gute-Kita-Gesetz ist…

145 Jahre Tierschutz in Essen

Ein ganz besonderes Jubiläum konnte der Essener Tierschutzverein nun begehen. In der Kreuzeskirche feierten die Essener Tierschützerinnen und Tierschützer den 145. Geburtstag der Organisation. Ein Tag der Freude und der Dankbarkeit für das Engagement von Tierschützerinnen und Tierschützer in unserer…

Brexit-Gespräche in Brüssel

Im Rahmen einer Delegationsreise nach Brüssel hat sich die Enquete-Kommission des Landtag Nordrhein-Westfalen zu den Brexit-Folgen über aktuelle Entwicklungen informiert. Auf dem Programm standen unter anderem Gespräche mit Abgeordneten des Europäischen Parlamentes, Vertretern des Ausschuss der Regionen, Vertretern der Europäischen-Kommission…

Thomas Kutschaty: „Mutlos, kraftlos, ohne jede Vision“

Ministerpräsident Armin Laschet hat heute die Ergebnisse seiner sogenannten Ruhrgebietskonferenz vorgestellt. Dazu erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Die von Ministerpräsident Laschet jetzt vorgestellten Ergebnisse seiner sogenannten Ruhrgebietskonferenz bestätigen unsere schlimmsten Befürchtungen. Es ist eine kleinteilige Auflistung…

Zu Gast am Kolping-Berufskolleg Essen

Digitalisierung ist in aller Munde. Aber was bedeutet das im schulischen Alltag ganz konkret. Darüber informiert sich der Esseenr SPD-Landtagsabgeordnete derzeit an ganz unterschiedlichen Schulformen und bei verschiedenen Akteurinnen und Akteuren. Heute (4.11.) ging es zum…

Innenstadtentwicklung gegen die Menschen?

Essen. Zur Kündigung der traditionellen Stände in der Innenstadt erklärt Oliver Kern, OB-Kandidat der SPD Essen: „Die Meldung über das Aus der Marktstände auf der Kettwiger und Limbecker Straße hat in den letzten Tagen für einen großes Echo in den…

SPD Essen: Keine Bebauung von Landschaftsschutzgebieten!

Essen. Zur Diskussion um die Ergebnisse des Bürgerforums ‚Wo wollen wir wohnen?‘ erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD Essen: „Eine Bebauung von Thomas Kutschaty Landschaftsschutzgebieten oder zusammenhängenden Grünzügen wird es mit der Essener SPD nicht geben. Wir begrüßen den…

Aktuelles aus dem Landtag 11.10.2019

Rechte Bürgerwehren, Wohnen für Studierende und die anstehende schwarz-gelbe Kita-Reform: Das waren einige der Themen, die uns vor der kurzen Herbstpause im Landtag NRW beschäftigt haben. Genaueres gibt’s wie immer im Video. Aktuelles aus dem Landtag 11.10.2019 auf Youtube…

SPD-Oberbürgermeister-Kandidat Oliver Kern gegen Abbau von Spielgeräten

Schirmherrschaft und Privatspende beim Spielplatzfest in Dellwig Dellwig. Gegen das Verwaisen von Spielplätzen und Spielgeräte-Abbau wendet sich SPD-Oberbürgermeister-Kandidat Oliver Kern und greift dafür selbst ins Portemonnaie. Beim Spielplatzfest an der Straße Pferdebrink in Dellwig übernahm er die Schirmherrschaft und überreichte…