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Meldungen

Bild: Daniel Behmenburg

Schaffung von Kita-Plätzen muss wieder oberste Priorität in dieser Stadt haben!

SPD-Oberbürgermeisterkandidat Oliver Kern will Vorfahrt für Bildung und Betreuung Essen. „Es kann keine zwei Meinungen mehr geben: Die Schaffung von Kita-Plätzen muss wieder oberste Priorität in unserer Stadt haben! Es ist schwer erträglich, dass Essenerinnen und Essener aufgrund fehlender Betreuung die Stadt verlassen wollen. Als Oberbürgermeister würde ich die frühkindliche Förderung zum ständigen Tagesordnungspunkt der Stadtspitze machen, bis sich die Situation für Kinder und Eltern endlich spürbar verbessert hat.“, findet Oliver Kern, SPD-Oberbürgermeisterkandidat für Essen.

Gesundheitsversorgung in Essen darf nicht leiden!

Die Contilia GmbH will vier Krankenhäuser im Essener Norden verkaufen, was auch ein Neubauprojekt in Altenessen gefährdet. Dazu äußern sich die Essener SPD-Abgeordneten aus Landtag und Bundestag Dirk Heidenblut MdB, Arno Klare MdB, Britta Altenkamp MdL, Thomas Kutschaty MdL und…

Thomas Kutschaty: Keine vorschnellen Denkverbote in der Klinik-Frage

Zur Sicherung der medizinischen Versorgung im Essener Norden müssen alle Optionen geprüft werden Essen/Borbeck/Altenessen/Stoppenberg. Nach der Meldung über den Verkauf der Katholischen Kliniken Essen (KKE) durch die Contilia-Gruppe warnt der Vorsitzende der SPD Essen, Thomas Kutschaty, vor einer vorschnellen Verengung…

SPD: Stadt sollte Klinik-Übernahme ernsthaft prüfen

Versorgungssicherheit und Arbeitsplätze im Essener Norden erhalten – Gesundheit ist Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge Essen/Borbeck/Altenessen/Stoppenberg. Nach der überraschenden Meldung, dass die Contilia die Katholischen Kliniken Essen GmbH (KKE) verkaufen möchte, steht für die Essener SPD der Erhalt der Arbeitsplätze…

SPD auf dem Weg in die neue Zeit

Vom 6. bis zum 8.12. fand der ordentliche Bundesparteitag der SPD statt. Drei Tage konzentrierter Arbeit liegen nicht nur hinter den Delegierten der SPD Essen. Neben der Wahl einer neuen Parteispitze hat die SPD wichtige inhaltliche Weichenstellungen vorgenommen. Mit einem…

Bericht der Podiumsdiskussion „Im Namen des Volkes“

„Im Namen des Volkes“ – Justiz und Strafrecht im Nationalsozialismus – unter diesem Titel lud die Essener SPD am 21. November zu einer spannenden Podiumsdiskussion in die Alte Synagoge. Rund 80 Teilnehmerinnen und Teilnehmer folgten der Einladung. Besonders erfreulich war…

Landesregierung lässt Kommunen bei der Integration leer ausgehen

Schwarz-Gelb will Bundesgelder einbehalten Essen würde auf bis zu sechs Millionen Euro verzichten müssen Essen/Düsseldorf. Obwohl die Bundesregierung die Verlängerung der sogenannten Integrationspauschale für 2020 und 2021 beschlossen hat, drohen die Kommunen in NRW leer auszugehen. Denn die Landesregierung plant keine Weiterleitung der rund 151 Millionen Euro, die vom Bund ans Land fließen. Dies kritisieren die Essener SPD-Landtagsabgeordneten Britta Altenkamp, Thomas Kutschaty und Frank Müller scharf.

Gute-Kita-Vereinbarung unterzeichnet

Mit dem Gute-Kita-Gesetz von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) kommen in den nächsten Jahren 1,2 Mrd Euro nach NRW und stärken die frühkindliche Bildung. Heute wurde die entsprechende Vereinbarung zwischen dem Bund und dem Land NRW feierlich unterzeichnet. Das Gute-Kita-Gesetz ist…

145 Jahre Tierschutz in Essen

Ein ganz besonderes Jubiläum konnte der Essener Tierschutzverein nun begehen. In der Kreuzeskirche feierten die Essener Tierschützerinnen und Tierschützer den 145. Geburtstag der Organisation. Ein Tag der Freude und der Dankbarkeit für das Engagement von Tierschützerinnen und Tierschützer in unserer…

Brexit-Gespräche in Brüssel

Im Rahmen einer Delegationsreise nach Brüssel hat sich die Enquete-Kommission des Landtag Nordrhein-Westfalen zu den Brexit-Folgen über aktuelle Entwicklungen informiert. Auf dem Programm standen unter anderem Gespräche mit Abgeordneten des Europäischen Parlamentes, Vertretern des Ausschuss der Regionen, Vertretern der Europäischen-Kommission…