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Meldungen

Danke!

Essen. Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Essen betrauert die Todesopfer der Hochwasserkatastrophe im Westen Deutschlands. In Essen haben die Wassermassen keine Menschenleben gefordert, auch wurde niemand verletzt. Trotzdem haben die Fluten verheerende Sachschäden verursacht. Die Eindrücke haben die Mitglieder…

SPD Essen fordert mobiles Impfzentrum am Kirmespark

Essen. Mit dem Kirmespark am Stadion Essen findet nach 17 langen Pandemie-Monaten endlich wieder ein größeres Fest in Essen statt. Gerade für viele Schaustellerinnen und Schausteller ist es enorm wichtig, wieder ihrem Beruf nachgehen und Freude für Klein und Groß…

Rede Plenum 30.6.2021 zum AfD Antrag zum TSG

Einmal mehr versucht die AfD unsere Gesellschaft zu spalten, statt zu versöhnen. Bei allen unterschiedlichen Auffassungen ist das die Gemeinsamkeit der demokratischen Fraktionen im Landtag von NRW: Wir ziehen unsere Kraft aus dem Willen gesellschaftliche Brücken zu bauen. Sie aber…

Jede Hilfe hilft! SPD-Fraktion fordert Entlastung für Veranstalter*innen

Essen. Trotz sinkender Infektionszahlen leidet die Veranstaltungsbranche weiterhin stark unter den Auswirkungen der Corona-Pandemie. Eine Entlastung der Kulturschaffenden durch die Aussetzung der Sondernutzungsgebühren für den öffentlichen Verkehrsraum sowie den Wegfall der Besteuerung von Tanzveranstaltungen ist nach Überzeugung der SPD-Fraktion im…

Assistenz im Krankenhaus für Menschen mit Behinderung – Gesetz ermöglicht Finanzierung der Begleitung von Unterstützungsbedürftigen

Im Rahmen des Gesetzes zum Erlass eines Tierarzneimittelgesetzes und zur Änderung arzneimittelrechtlicher und anderer Vorschriften (TAMG) hat der Bundestag heute die Finanzierung für die Begleitung von Menschen mit Behinderung in Krankenhäusern oder Reha-Einrichtungen geklärt. Er kommt damit einer Forderung des…