Übersicht

Meldungen

Bild: Benno Kraehahn

Offener Brief an Ryanair

Hier mein offener Brief an den CEO von Ryanair Michael O´Leary. Ich fordere O´Leary dazu auf,  mit den Beschäftigten von Ryanair Gespräche auf Augenhöhe aufzunehmen und einen Tarifvertrag abzuschließen. Im Folgenden der Text in Deutsch und im Anhang das Schreiben,…

Ideenwettbewerb zum Nahverkehr der Zukunft

Die Initiative „Deutschland – Land der Ideen“ und das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur suchen gemeinsam mit dem Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) die besten Ideen aus der Bevölkerung für den Nahverkehr der Zukunft. Unter dem Motto „Digital gedacht:…

Bürger*innen-Sprechstunde mit Britta Altenkamp, MdL

Am Freitag, 14. September 2018, von 15:00 bis 17:00 Uhr findet die nächste Bürger*innensprechstunde der Essener SPD-Landtagsabgeordneten im Parteibüro, Severinstraße 44, statt. Diesmal stellt sich Britta Altenkamp, MdL Ihren Fragen. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen! Britta Altenkamp ist direkt gewählte…

Gemeinsam ein Zeichen setzen: Gegen rechte Hetze – für unsere Demokratie

Aufruf zur Demo „WirSindMehr“, Do., 13.09.2018, 18 Uhr, Willy-Brandt-Platz „Die Ereignisse von Chemnitz haben in ganz Deutschland für Entsetzen und Fassungslosigkeit gesorgt.  Nach der Tötung eines jungen Mannes, mutmaßlich durch Flüchtlinge, riefen rechte Kräfte zu sogenannten „Trauermärschen“ auf. Tausende kamen,…

SPD-Fraktion verurteilt rechtsradikalen Angriff in Borbeck

Den Angriff mutmaßlicher Rechtsradikaler auf Hossein Khorrami, stellvertretendes Mitglied des Essener Integrationsrates, und seinen Begleiter am Samstag inEssen-Borbeck verurteilt die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Essen aufs Schärfste. „Mit Bestürzung haben wir von diesem hinterhältigen Angriff Kenntnis genommen“, so Fraktionsvorsitzender…

Interne Streitigkeiten bei der Ruhrbahn sind beizulegen

Ratsfraktionen von SPD und CDU unterstützen Geschäftsführung bei der Umsetzung des Effizienzprogramms Essen. Die Fraktionen von SPD und CDU im Essener Stadtrat nehmen die anhaltenden Querelen zwischen Geschäftsführung und Betriebsrat der Ruhrbahn GmbH mit Sorge zur Kenntnis. Dass der Betriebsrat…

Masterplan Verkehr sieht keine Diesel-Fahrverbote vor

SPD-Fraktion sieht sich in ihrer Haltung bestätigt   Essen. Der mit der Erstellung des Masterplans Verkehr beauftragte Gutachter gelangt zu der Einschätzung, dass Diesel-Fahrverbote nicht zu einer Reduzierung der Stickoxid-Belastung beitragen würden. Stattdessen soll eine veränderte Ampelsteuerung den Verkehrsfluss je nach Belastungslage verflüssigen oder von den Hot-Spots fernhalten.

Aktuelle Entwicklungen bei Ruhrbahn besorgniserregend

Bei den Fraktionen von SPD und CDU wächst nach dem betriebsöffentlichen Brief der ehemaligen EVAG-Betriebsratsvorsitzenden die Sorge über die aktuellen Entwicklungen bei der Ruhrbahn GmbH, weshalb man alle Beteiligten zur Rückbesinnung auf unternehmenskonforme Grundprinzipien auffordert. Dazu Jörg Uhlenbruch, Vorsitzender der…

SPD-Fraktion: Essen erhält 21 Mio. Euro zur Verbesserung der Luftqualität

Fördermittel werden zur Tarifpreissenkung und zum Ausbau der ÖPNV- und Fahrradinfrastruktur eingesetzt Essen. Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Essen begrüßt, dass Essen im Rahmen des „Sofortprogramms Saubere Luft“ mit Fördermitteln in Höhe von rund 21 Mio. Euro bedacht wird. Die zur Verfügung gestellten Mittel sollen dazu eingesetzt werden, günstigere Tarife im ÖPNV anzubieten und dessen Infrastruktur auszubauen. Einen weiteren Schwerpunkt bildet die Erweiterung des Fahrradstraßennetzes.

„Der Rechtsstaat ist durchzusetzen“

SPD-Ratsfraktion: Gebot der Fairness allen anderen gegenüber, Massenschlägereien nicht einfach hinzunehmen Rainer Marschan Essen/ Altenessen. „Der Rechtsstaat ist ohne Wenn und Aber durchzusetzen“, erklärt SPD-Fraktionschef Rainer Marschan mit Blick auf die letzten gewalttätigen Auseinandersetzungen auf Altenessener Straßen. „Massenschlägereien sind…

Solidarität mit den Streikenden am Uniklinikum Essen – Landesregierung darf nicht weiter auf Zeit spielen

Essen/Düsseldorf. Nach vier erfolglosen Verhandlungsrunden gibt es für die Beschäftigten des Uniklinikums Essen noch immer keine Aussicht auf Maßnahmen zur Entlastung. Zur Wiederaufnahme des Warnstreiks erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Nach dem ergebnislosen Abbruch der Verhandlungen entsteht der Eindruck, dass der derzeitige Status Quo festgeschrieben werden soll. Dies wäre eine Missachtung der Anliegen der Angestellten. Deshalb unterstützen wir als SPD Essen die Wiederaufnahme des Warnstreiks und stehen solidarisch an der Seite der Beschäftigten.

15. Jugendmedienworkshop im Deutschen Bundestag

Zwischen Krieg und Frieden – ein Workshop für junge Medienmacherinnen und Medienmacher zwischen 16 und 20 Jahren vom 25. November bis 1. Dezember 2018 im Deutschen Bundestag Zum fünfzehnten Mal lädt der Deutsche Bundestag gemeinsam mit der Bundeszentrale für politische Bildung und der Jugendpresse…

Hausaufgabe für die Ferien: Schulsozialarbeit ausbauen

Essen. Die Stadt Essen hat in den Jahren 2016 und 2017 nur 95,7% der ihr zustehenden Landesgelder für die Schulsozialarbeit in Anspruch genommen. Das ist die niedrigste Quote aller Ruhrgebietsstädte, wie aus einem Bericht des zuständigen Landesministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales hervorgeht. Dazu erklärt Britta Altenkamp, Mitglied im Sozialausschuss des Landtags NRW:

Bild: SPD Essen

Gemeinsame Pressemitteilung: Fraktionen von SPD und CDU lassen im Zuge der Verlagerung von Berufsschulstandorten alle Optionen prüfen

Essen. Der Rat der Stadt hat auf Antrag der Fraktionen von SPD und CDU beschlossen zu prüfen, ob die als Flüchtlingsunterkunft genutzte Fläche an der Planckstraße ebenfalls für das dortige Schulbau-Projekt genutzt werden kann. Darüber hinaus soll die Verwaltung prüfen, inwieweit größere Alternativstandorte zur Verfügung stehen, die eine Berücksichtigung weiterer Berufsschulstandorte in der Planung erlauben.