Übersicht

Pressemitteilung

SPD-Fraktion: Hochtief und Essen sind eng verbunden

Essen. Zur Entscheidung des Baukonzerns Hochtief, am Traditionsstandort in Essen eine neue Konzernzentrale zu errichten, erklärt Thomas Rotter, Vorsitzender des Ausschusses für Stadtentwicklung und Stadtplanung: „Die Hochtief Aktiengesellschaft, genauso wie das Hochtiefhaus,…

Schulmilch für alle bleibt!

Essen. Nach Kenntnis der SPD-Ratsfraktion gibt es derzeit an keiner Essener Schule Überlegungen, das Schulmilchangebot für einige Schülergruppen oder in Gänze einzustellen. „Man hat uns seitens der Stadtverwaltung versichert, dass jedes Kind auch künftig seine Milch bekommen kann. Es wäre ja auch ein Witz, wenn die EU das Schulmilchprogramm finanziell fördert, vor Ort dann aber die Ausgabe eingeschränkt würde“, findet SPD-Ratsfrau Janine Laupenmühlen, Vorsitzende des Schulausschusses.

Bild: SPD Essen

SPD und AWO Essen feiern Marie Juchacz und die Frauenbewegung

Gemeinsamer Festakt zum 100. Jubiläum der ersten Rede einer Frau in einem deutschen Parlament „Neue Zeiten bringen neue Ideen und machen neue Kräfte mobil.“ – so hat es die Sozialdemokratin, Frauenrechtlerin und AWO-Gründerin Marie Juchacz einmal gesagt und so war der gemeinsame Festakt von AWO und SPD Essen am Dienstagabend im DGB-Haus überschrieben. Genau 100 Jahre zuvor sprach Juchacz als erste Frau in einem deutschen Parlament.  Grund genug für die Essener Sozialdemokratie und Arbeiterwohlfahrt, diesem historischen Moment zu gedenken.

Bürger*innen-Sprechstunde mit Thomas Kutschaty, MdL

Essen/Düsseldorf. Am Freitag, 08. Februar 2019, von 15:00 bis 16:30 Uhr findet die nächste Bürger*innensprechstunde der Essener SPD-Landtagsabgeordneten im Parteibüro, Severinstraße 44, statt. Diesmal stellt sich Thomas Kutschaty, MdL und Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag den Fragen der Essenerinnen und…

SPD-Fraktion: Rheingold-Studie bestätigt erneut längst bekannte Probleme

Konzeptentwicklung dauert schon über 4 Jahre / konkrete Vorschläge der SPD liegen vor Jens Gröne Essen. Im November 2014 hat der Essener Stadtrat die EMG beauftragt, ein Innenstadtkonzept zu entwickeln. „Jetzt, über vier Jahre später, bestätigen 67 Interviews mit Passanten erneut die schon lange bekannten Probleme. An der Aufenthaltsqualität hat sich in der ganzen Zeit jedoch wenig getan. Der ganze Prozess ist zäh wie ein Kaugummi unterm Schuh“, bemerkt Jens Gröne, SPD-Ratsherr für die Innenstadt. „Schön wäre es, jetzt endlich einmal konkrete Ideen auf den Tisch zu bekommen und umzusetzen.“

SPD-Fraktion zum Immobilienerwerb an der Zinkstraße

Michael Stelzer Essen. Zum städtischen Erwerb von Wohneinheiten an der Zinkstraße erklärt Dr. Michael Stelzer, SPD-Ratsmitglied aus Essen-Bergeborbeck: „Das jüngste Engagement in der Zinkstraße ist ein guter Anfang. Wir haben diesen Schritt schon…

SPD-Fraktion zum Abschluss der Machbarkeitsstudie „Freiheit Emscher“

Essen. Am Donnerstag, 17. Januar, wird den Planungsausschüssen der Städte Bottrop und Essen die Machbarkeitsstudie zur „Freiheit Emscher“ abschließend vorgestellt. Dazu erklärt Peter Dinkelmann, planungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: „Das Finden geeigneter Gewerbeflächen in Essen ist seit Jahren eine große Herausforderung. Mit der ‚Freiheit Emscher‘ haben wir nun die Chance, Unternehmen attraktive Flächen inmitten einer nachhaltigen grünen Infrastruktur anzubieten. Von der Entstehung guter Arbeitsplätze würde nicht nur der Essener Norden, sondern das gesamte Umfeld im westlichen Ruhrgebiet profitieren. Bei der Umsetzung steht das für uns deshalb ganz klar im Mittelpunkt.

Bürger*innen-Sprechstunde mit Britta Altenkamp MdL

Am Freitag, 11. Januar 2019, von 15:00 bis 17:00 Uhr findet die nächste Bürger*innensprechstunde der Essener SPD-Landtagsabgeordneten im Parteibüro, Severinstraße 44, statt. Diesmal stellt sich Britta Altenkamp, MdL Ihren Fragen. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen! Britta Altenkamp ist direkt gewählte…

Ingo Vogel einstimmig zum neuen SPD-Fraktionsvorsitzenden gewählt

Essen. Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Essen hat heute (7.1.) einstimmig Ratsherrn Ingo Vogel zum neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Neuer stellvertretender Fraktionsvorsitzender ist Ratsherr Martin Schlauch. „Ich freue mich auf die Aufgabe, gemeinsam mit dieser starken Fraktion sozialdemokratische Antworten auf…

SPD Essen: Historische Chance für Abdeckung der A40 nutzen

VertreterInnen aus Partei und Fraktion fordern Bund, Land und Stadtverwaltung nach Dieselurteil zum Handeln auf Essen. Nach dem Fahrverbotsurteil des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen im November drängt die SPD Essen auf bauliche und verkehrspolitische Maßnahmen zur Verminderung des Schadstoffausstoßes. Insbesondere der sechsspurige Ausbau der A40 zwischen den Anschlussstellen Frohnhausen und Essen-Zentrum inklusive der Abdeckung der Strecke müsse nun mit höchster Priorität angegangen werden. Aber auch ein massiver Ausbau des Bus- und Bahnverkehrs inklusive vergünstigter Tickets müsse ganz oben auf die Tagesordnung.

Zum Welt-AIDS-Tag: Handlungskonzept „gleichgeschlechtliche Lebensweisen“ weiterentwickeln – SPD und CDU fragen nach dem Sachstand und wollen nächste Schritte gehen

Vor rund siebeneinhalb Jahren hat der Rat der Stadt Essen das aktuelle Handlungskonzept „Gleichgeschlechtliche Lebensweisen in Essen“ beschlossen. Seitdem hat sich zu diesem Thema auch in Essen Vieles getan. „Höchste Zeit für uns, wieder einen umfassenden Blick auf das in…

CDU und FDP benachteiligen Essen bei Straßenbau-Beiträgen

Düsseldorf/Essen. Ein Lehrstück in Sachen schwarz-gelber Politiksimulation gab es am Donnerstag im NRW-Landtag zu bestaunen. Statt den SPD-Vorschlag zur Abschaffung der Straßenbau-Beiträge für Anlieger*innen zu unterstützen, wurde den Abgeordneten ein hastig zusammen geschusterter eigener Antrag der regierungstragenden Fraktionen von CDU und FDP vorgesetzt. Kerninhalt: Die Beiträge können gerne abgeschafft werden, jedoch nicht durch Kostenübernahme des Landes, sondern durch die jeweilige Kommune. Was sich als sogenanntes „Optionsmodell“ mit einem klangvollen Namen schmückt, bedeutet unterm Strich: In wohlhabenden Kommunen können Bürger*innen entlastet werden, in Essen und dem restlichen Ruhrgebiet schauen sie in die Röhre.

Digitalisierungstour: SPD-Landtagsabgeordnete besuchen Essener Start-Ups

Essen. Viele Menschen sehen in ihr eine große Bedrohung, andere eine Riesenchance – an ihr vorbei kommt niemand. Die Digitalisierung ist eines der, wenn nicht das Megathema unserer Zeit. Dass sie nicht Zukunftsmusik, sondern seit vielen Jahren gelebte Realität auch in Essen ist, zeigten zwei Besuche der Essener SPD-Landtagsabgeordneten Britta Altenkamp und Frank Müller bei lokalen Start-Ups im Rahmen der Digitalisierungstour der SPD-Landtagsfraktion.

Neubau des Marienhospitals in Altenessen steigert Qualität der Versorgung im Essener Norden – Versorgung in den Einzugsbereichen Borbeck und Stoppenberg darf nicht eingeschränkt werden

Essen-Altenessen/Borbeck/Stoppenberg. Die SPD-Ratsfraktion steht den Planungen eines Neubaus des Marienhospitals in Altenessen grundsätzlich positiv gegenüber. „Für Altenessen und den gesamten Essener Norden bedeutet dies eine enorme und medizinische Aufwertung nach dem modernsten Standard und eine dauerhafte Absicherung für den Standort des Marienhospitals in Altenessen. Dennoch darf hierbei nicht ausgeblendet werden, dass sich möglicherweise erhebliche Einschränkungen für die beiden anderen Standorte ergeben“, so Rainer Marschan, Vorsitzender der SPD-Fraktion.

Integration: SPD-Ratsfraktion fordert weitere Hilfen vom Land

„Auch die vollständige Weiterreichung der Bundesmittel deckt unsere Kosten nicht“ Essen. „Wir sind froh, dass die für die Kommunen gedachten Integrationsmittel des Bundes im kommenden Jahr endlich auch ungekürzt bei den Kommunen ankommen sollen. Das Land erfüllt damit eine unserer…