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Pressemitteilung

Fatales Signal von CDU und Grünen im Land an die Vereine in unserer Stadt

SPD-Fraktion kritisiert die schwarz-grünen Kürzungspläne im Landessporthaushalt Ingo Vogel Die SPD-Ratsfraktion hat mit Bestürzung auf den Brandbrief des Essener Sportbundes gegen die Mittelkürzungen der schwarz-grünen Landesregierung für den Sportbereich im Landeshaushalt 2024 reagiert. Dazu erklärt der Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion…

Bild: SPD Essen

SPD verurteilt Krawalle in der Essener City

Zu den Auseinandersetzungen zwischen arabischen Großfamilien in Essen erklären Frank Müller, Vorsitzender der SPD Essen und Ingo Vogel, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Essen: Frank Müller „Wir verurteilen die gewalttätigen Krawalle zwischen libanesischen und syrischen Großfamilien in…

Essen 2035: Eine Stadt für alle!

SPD will die Stadtplanung stärker am Gemeinwohl ausrichten Der aktuelle Handlungsrahmen für die Essener Stadtentwicklung, STEP 2015+, stammt aus dem Jahr 2005. Damals ging die Planungsverwaltung noch von einer schrumpfenden Stadt aus. Diese Ausgangslage hat sich mittlerweile drastisch verändert, das…

SPD Essen zum Bund-Länder-Gipfel: Der Ball liegt in Düsseldorf

Der Bund-Länder-Gipfel zur Migrationsfrage hat wichtige Weichen für eine bessere Finanzierung und Steuerung der Aufnahme und Unterbringung geflüchteter Menschen in den Kommunen gestellt. Der Ball liege nun bei der Landesregierung, die die Kommunen im Stich lasse und statt markiger Worte…

SPD Essen übergibt gespendete Handys an obdachlose Jugendliche

Im Zuge eines Informationsgespräches in der Jugendhilfeeinrichtung „Raum 58“ übergaben die Essener Landtagsabgeordneten Frank Müller und Julia Kahle-Hausmann gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern der Ratsfraktion und dem SPD-Unterbezirk gespendete Handys an jugendliche Obdachlose. Das Team des Raum 58 unter der…

Gefahrenstelle Weidkamp – SPD, CDU und Grüne forcieren Maßnahmenpaket

Der Verkehrsbereich zwischen Donnerstraße, Leimgardtsfeld und Hülsmannstraße in Essen Borbeck bedarf dringend einer Neuordnung, um Gefährdungspotentiale abzubauen und genügend Raum für alle Verkehrsteilnehmernnen und Verkehrsteilnehmer zu schaffen. Vor diesem Hintergrund verabschiedete der Mobilitätsausschuss einstimmig den Maßnahmenkatalog der Fraktionen von CDU,…

Zum Rücktritt von Polizeipräsident Frank Richter

Zum überraschenden Rücktritt von Polizeipräsident Frank Richter erklären Frank Müller, Vorsitzender der SPD Essen und Ingo Vogel, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Essen: „Mit großem Bedauern erfuhren wir heute vom gesundheitsbedingten Rücktritt Frank Richters vom Amt des Polizeipräsidenten…

SPD-Fraktion wehrt sich gegen Stillstand an der Gladbecker Straße

Anstatt vor der schwierigen Herausforderung der Umgestaltung der Gladbecker Straße und dessen Umfeld zu kapitulieren, will die SPD-Fraktion prüfen lassen, wie für Anwohner und alle Verkehrsteilnehmerinnen die Situation verbessert werden kann. Jedoch blockieren CDU und Grüne diese Initiative im Verkehrsausschuss…

SPD-Ratsfraktion formiert sich neu

Im Zuge der Fraktionssitzung am vergangenen Montag wählte die SPD-Fraktion Julia Jankovic als neue stellvertretende Fraktionsvorsitzende. Detlef Schliffke rückt in den Fraktionsvorstand auf, Agnes Tepperis ist neue Finanzbeauftragte. Julia Jankovic Mit großer Mehrheit hat die…

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