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Pressemitteilung

Gefahrenstelle Weidkamp – SPD, CDU und Grüne forcieren Maßnahmenpaket

Der Verkehrsbereich zwischen Donnerstraße, Leimgardtsfeld und Hülsmannstraße in Essen Borbeck bedarf dringend einer Neuordnung, um Gefährdungspotentiale abzubauen und genügend Raum für alle Verkehrsteilnehmernnen und Verkehrsteilnehmer zu schaffen. Vor diesem Hintergrund verabschiedete der Mobilitätsausschuss einstimmig den Maßnahmenkatalog der Fraktionen von CDU,…

Zum Rücktritt von Polizeipräsident Frank Richter

Zum überraschenden Rücktritt von Polizeipräsident Frank Richter erklären Frank Müller, Vorsitzender der SPD Essen und Ingo Vogel, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Essen: „Mit großem Bedauern erfuhren wir heute vom gesundheitsbedingten Rücktritt Frank Richters vom Amt des Polizeipräsidenten…

SPD-Fraktion wehrt sich gegen Stillstand an der Gladbecker Straße

Anstatt vor der schwierigen Herausforderung der Umgestaltung der Gladbecker Straße und dessen Umfeld zu kapitulieren, will die SPD-Fraktion prüfen lassen, wie für Anwohner und alle Verkehrsteilnehmerinnen die Situation verbessert werden kann. Jedoch blockieren CDU und Grüne diese Initiative im Verkehrsausschuss…

SPD-Ratsfraktion formiert sich neu

Im Zuge der Fraktionssitzung am vergangenen Montag wählte die SPD-Fraktion Julia Jankovic als neue stellvertretende Fraktionsvorsitzende. Detlef Schliffke rückt in den Fraktionsvorstand auf, Agnes Tepperis ist neue Finanzbeauftragte. Julia Jankovic Mit großer Mehrheit hat die…

Bild: pixabay.com/SeppH

Essen. Geburtsort für Kinder

Essen. Für schwangere Essenerinnen wird es immer schwieriger eine Geburtsklinik zu finden. Schon mit der Schließung des Marienhospitals hat sich die Situation massiv verschärft. Allein durch den Wegfall des eminent wichtigen Gesundheitsstandorts im…

Hinaus zum 1. Mai! GeMAInsam für Zukunft!

Zum Tag der Arbeit erklärt der Vorsitzende der SPD-Essen, Frank Müller MdL: Der 1. Mai ist der Tag der Arbeit – und er steht für Frieden, Solidarität, Zusammenhalt und Völkerverständigung. Mit seinem brutalen Angriffskrieg will Putin die Ukraine zerstören. Und…

SPD-Fraktion. Essen muss mehr tun für bezahlbaren Wohnraum

Essen. Das aktuelle Wohnungsmarktbarometer zeigt den immer größer werdenden Mangel an bezahlbaren Wohnungen in Essen schonungslos auf. Zukünftig wird sich die Problemstellung zuspitzen, weil weitere Wohnungen aus der Preisbindung fallen. Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Essen will diese Entwicklung…

KrankenhausEntscheid – SPD-Fraktion kritisiert Verwaltungshandeln

Essen. Selten war ein vermeintlich formeller Verwaltungsakt so politisch aufgeladen, wie im Falle des KrankenhausEntscheids. Die Stadtverwaltung zeigte seit dem Start der Initiative offen ihre Ablehnung gegenüber eines kommunal geführten Krankenhauses und legte dem Bürgerbegehren Steine in den Weg. Ein…

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