Übersicht

Pressemitteilung

SPD Essen: Ratsentscheid zum Radentscheid

Nach Einlenken der CDU zügig politische Fakten schaffen Essen. Die Essener SPD begrüßt den Sinneswandel der CDU-Fraktion beim Radverkehr und fordert, auf dieser Grundlage nun politische Fakten für den Ausbau der Fahrrad-Infrastruktur zu schaffen. Thomas Kutschaty „Nach den Äußerungen…

Essener SPD verurteilt Verleumdungskampagne mit gefälschten Plakaten

Die SPD in Essen und weiteren Städten ist heute Opfer einer groß angelegten Verleumdungsaktion mit gefälschten Plakaten geworden. Die Motive sind professionell gestaltet und sollen den Anschein erwecken, authentische SPD-Plakate zu sein. Sie sind ausschließlich in abgeschlossenen Werbekästen (sogenannten „City…

SPD-Fraktion: Wir brauchen Tempo beim kommunalen Rettungsschirm

Essen. Zur aktuellen Haushaltslage der Stadt Essen erklärt Ingo Vogel, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion: „Der Erlass der Haushaltssperre für Essen ist eine schmerzlich drastische Notwendigkeit, damit unsere Stadt im Angesicht der aktuellen Krise handlungsfähig bleiben kann. Wir können derzeit nicht absehen,…

Oliver Kern: Corona zwingt zu Neubetrachtung des Gesundheitssystems

Umfassende Daseinsvorsorge muss wichtiger sein als reine Marktlogik Die Corona-Krise führt unser Gesundheitssystem an seine Grenzen – und teilweise über diese hinaus. Diese Erfahrungen müssen nun zu einer umfassenden Neubetrachtung der Grundlagen für die medizinische Versorgung führen. Auch die Zukunft…

SPD: Die Zukunftsgestaltung der TuP muss jetzt angegangen werden

Das überraschende Ausscheiden von TuP-Geschäftsführer Berger Bergmann sollte für eine umfassende Neuaufstellung des städtischen Kulturbetriebs genutzt werden, meint SPD-Oberbürgermeisterkandidat Oliver Kern. „Die Zukunftsgestaltung für die TuP muss jetzt beginnen. Nach den jahrelangen Querelen, bei denen auch viel zu lange nicht…

Planungen für den Neubau der Frida-Levy-Schule in Auftrag gegeben

Essen. Der Hauptausschuss des Essener Stadtrates hat am Mittwoch (25.3.) mit einer Dringlichkeitsentscheidung Planungsmittel in Höhe von 700.00 Euro für die neue Frida-Levy-Gesamtschule bereit gestellt. Ingo Vogel Ingo Vogel, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion, erklärt hierzu: „Endlich kann es für die Frida-Levy-Schule…

Coronavirus: Die Stunde der Solidarität

Gemeinsame Pressemitteilung der Essener SPD und der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Essen Essen. Die Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus stellen uns alle vor die größte Belastungsprobe der Nachkriegsgeschichte. Diese werden wir als Gesellschaft nur bestehen, wenn wir jetzt eine…

Ingo Vogel zum Denkmalschutz der Kapelle im Huyssenstift Essen

Essen. „Es ist sehr bedauerlich, dass die obere Denkmalbehörde angewiesen hat, die Kapelle im Huyssenstift unter Denkmalschutz zu stellen“, erklärt Ingo Vogel, SPD-Fraktionsvorsitzender im Stadtrat. „Die Stadt Essen hat somit keine andere Wahl. Wir hätten uns etwas anderes gewünscht. Eine…

Gesundheitsversorgung in Essen darf nicht leiden!

Die Contilia GmbH will vier Krankenhäuser im Essener Norden verkaufen, was auch ein Neubauprojekt in Altenessen gefährdet. Dazu äußern sich die Essener SPD-Abgeordneten aus Landtag und Bundestag Dirk Heidenblut MdB, Arno Klare MdB, Britta Altenkamp MdL, Thomas Kutschaty MdL und…

Thomas Kutschaty: Keine vorschnellen Denkverbote in der Klinik-Frage

Zur Sicherung der medizinischen Versorgung im Essener Norden müssen alle Optionen geprüft werden Essen/Borbeck/Altenessen/Stoppenberg. Nach der Meldung über den Verkauf der Katholischen Kliniken Essen (KKE) durch die Contilia-Gruppe warnt der Vorsitzende der SPD Essen, Thomas Kutschaty, vor einer vorschnellen Verengung…