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Pressemitteilung

SPD-Fraktion: Wir brauchen ein Konzept für Trockenphasen

Essen. Der niederschlagsarme Sommer hat das Essener Stadtgrün nachhaltig beschädigt. Dazu erklärt Julia Kahle-Hausmann, umweltpolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion: „Wir brauchen dringend ein entsprechendes Konzept für solche Trockenphasen. In Anbetracht der Klimaveränderungen, deren Vorgeschmack…

Sozialbetrug: Stärkere Kontrollen sind im Sinne aller LeistungsempfängerInnen

Essen. „Sozialbetrug geschieht nicht nur auf Kosten der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler, sondern beschädigt auch das Ansehen der wirklich Bedürftigen in unserer Gesellschaft. Darum ist es richtig, wenn die Essener Ordnungs- und Sozialverwaltung künftig verstärkt kontrolliert“, stellt SPD-Ratsherr Karlheinz Endruschat, sozialpolitischer…

Bürger*innen-Sprechstunde mit Thomas Kutschaty, MdL

Am kommenden Freitag, 12. Oktober 2018, von 15:00 bis 17:00 Uhr findet die nächste Bürger*innen-Sprechstunde der Essener SPD-Landtagsabgeordneten im Parteibüro, Severinstraße 44, statt. Diesmal stellt sich Thomas Kutschaty, MdL den Fragen der Essenerinnen und Essener. Welche Themen werden in der…

Bild: SPD Essen

Haushalt: „Rat und Verwaltung haben in den letzten Jahren einen deutlich Schwerpunkt im Bereich der Investitionen gelegt und werden dies auch weiterhin tun.“

Essen. Der städtische Haushalt für das Jahr 2019 wird in der kommenden Ratssitzung vom Oberbürgermeister eingebracht und anschließend politisch beraten. Die von den Fraktionsspitzen von SPD und CDU hierzu formulierten Vorstellungen sind dabei die Richtschnur, mit der das Zahlenwerk der Verwaltung geprüft wird. Rainer Marschan „Wir setzen hier klare Schwerpunkte. Unsere Vorstellungen sind sehr durchdacht und bauen auf den Beschlüssen der Vorjahre auf.

Gemeinsam ein Zeichen setzen: Gegen rechte Hetze – für unsere Demokratie

Aufruf zur Demo „WirSindMehr“, Do., 13.09.2018, 18 Uhr, Willy-Brandt-Platz „Die Ereignisse von Chemnitz haben in ganz Deutschland für Entsetzen und Fassungslosigkeit gesorgt.  Nach der Tötung eines jungen Mannes, mutmaßlich durch Flüchtlinge, riefen rechte Kräfte zu sogenannten „Trauermärschen“ auf. Tausende kamen,…

SPD-Fraktion verurteilt rechtsradikalen Angriff in Borbeck

Den Angriff mutmaßlicher Rechtsradikaler auf Hossein Khorrami, stellvertretendes Mitglied des Essener Integrationsrates, und seinen Begleiter am Samstag inEssen-Borbeck verurteilt die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Essen aufs Schärfste. „Mit Bestürzung haben wir von diesem hinterhältigen Angriff Kenntnis genommen“, so Fraktionsvorsitzender…

Interne Streitigkeiten bei der Ruhrbahn sind beizulegen

Ratsfraktionen von SPD und CDU unterstützen Geschäftsführung bei der Umsetzung des Effizienzprogramms Essen. Die Fraktionen von SPD und CDU im Essener Stadtrat nehmen die anhaltenden Querelen zwischen Geschäftsführung und Betriebsrat der Ruhrbahn GmbH mit Sorge zur Kenntnis. Dass der Betriebsrat…

Masterplan Verkehr sieht keine Diesel-Fahrverbote vor

SPD-Fraktion sieht sich in ihrer Haltung bestätigt   Essen. Der mit der Erstellung des Masterplans Verkehr beauftragte Gutachter gelangt zu der Einschätzung, dass Diesel-Fahrverbote nicht zu einer Reduzierung der Stickoxid-Belastung beitragen würden. Stattdessen soll eine veränderte Ampelsteuerung den Verkehrsfluss je nach Belastungslage verflüssigen oder von den Hot-Spots fernhalten.

Aktuelle Entwicklungen bei Ruhrbahn besorgniserregend

Bei den Fraktionen von SPD und CDU wächst nach dem betriebsöffentlichen Brief der ehemaligen EVAG-Betriebsratsvorsitzenden die Sorge über die aktuellen Entwicklungen bei der Ruhrbahn GmbH, weshalb man alle Beteiligten zur Rückbesinnung auf unternehmenskonforme Grundprinzipien auffordert. Dazu Jörg Uhlenbruch, Vorsitzender der…

SPD-Fraktion: Essen erhält 21 Mio. Euro zur Verbesserung der Luftqualität

Fördermittel werden zur Tarifpreissenkung und zum Ausbau der ÖPNV- und Fahrradinfrastruktur eingesetzt Essen. Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Essen begrüßt, dass Essen im Rahmen des „Sofortprogramms Saubere Luft“ mit Fördermitteln in Höhe von rund 21 Mio. Euro bedacht wird. Die zur Verfügung gestellten Mittel sollen dazu eingesetzt werden, günstigere Tarife im ÖPNV anzubieten und dessen Infrastruktur auszubauen. Einen weiteren Schwerpunkt bildet die Erweiterung des Fahrradstraßennetzes.