Übersicht

Pressemitteilung

SPD-Fraktion zum Abschluss der Machbarkeitsstudie „Freiheit Emscher“

Essen. Am Donnerstag, 17. Januar, wird den Planungsausschüssen der Städte Bottrop und Essen die Machbarkeitsstudie zur „Freiheit Emscher“ abschließend vorgestellt. Dazu erklärt Peter Dinkelmann, planungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: „Das Finden geeigneter Gewerbeflächen in Essen ist seit Jahren eine große Herausforderung. Mit der ‚Freiheit Emscher‘ haben wir nun die Chance, Unternehmen attraktive Flächen inmitten einer nachhaltigen grünen Infrastruktur anzubieten. Von der Entstehung guter Arbeitsplätze würde nicht nur der Essener Norden, sondern das gesamte Umfeld im westlichen Ruhrgebiet profitieren. Bei der Umsetzung steht das für uns deshalb ganz klar im Mittelpunkt.

Bürger*innen-Sprechstunde mit Britta Altenkamp MdL

Am Freitag, 11. Januar 2019, von 15:00 bis 17:00 Uhr findet die nächste Bürger*innensprechstunde der Essener SPD-Landtagsabgeordneten im Parteibüro, Severinstraße 44, statt. Diesmal stellt sich Britta Altenkamp, MdL Ihren Fragen. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen! Britta Altenkamp ist direkt gewählte…

Ingo Vogel einstimmig zum neuen SPD-Fraktionsvorsitzenden gewählt

Essen. Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Essen hat heute (7.1.) einstimmig Ratsherrn Ingo Vogel zum neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Neuer stellvertretender Fraktionsvorsitzender ist Ratsherr Martin Schlauch. „Ich freue mich auf die Aufgabe, gemeinsam mit dieser starken Fraktion sozialdemokratische Antworten auf…

SPD Essen: Historische Chance für Abdeckung der A40 nutzen

VertreterInnen aus Partei und Fraktion fordern Bund, Land und Stadtverwaltung nach Dieselurteil zum Handeln auf Essen. Nach dem Fahrverbotsurteil des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen im November drängt die SPD Essen auf bauliche und verkehrspolitische Maßnahmen zur Verminderung des Schadstoffausstoßes. Insbesondere der sechsspurige Ausbau der A40 zwischen den Anschlussstellen Frohnhausen und Essen-Zentrum inklusive der Abdeckung der Strecke müsse nun mit höchster Priorität angegangen werden. Aber auch ein massiver Ausbau des Bus- und Bahnverkehrs inklusive vergünstigter Tickets müsse ganz oben auf die Tagesordnung.

Zum Welt-AIDS-Tag: Handlungskonzept „gleichgeschlechtliche Lebensweisen“ weiterentwickeln – SPD und CDU fragen nach dem Sachstand und wollen nächste Schritte gehen

Vor rund siebeneinhalb Jahren hat der Rat der Stadt Essen das aktuelle Handlungskonzept „Gleichgeschlechtliche Lebensweisen in Essen“ beschlossen. Seitdem hat sich zu diesem Thema auch in Essen Vieles getan. „Höchste Zeit für uns, wieder einen umfassenden Blick auf das in…

CDU und FDP benachteiligen Essen bei Straßenbau-Beiträgen

Düsseldorf/Essen. Ein Lehrstück in Sachen schwarz-gelber Politiksimulation gab es am Donnerstag im NRW-Landtag zu bestaunen. Statt den SPD-Vorschlag zur Abschaffung der Straßenbau-Beiträge für Anlieger*innen zu unterstützen, wurde den Abgeordneten ein hastig zusammen geschusterter eigener Antrag der regierungstragenden Fraktionen von CDU und FDP vorgesetzt. Kerninhalt: Die Beiträge können gerne abgeschafft werden, jedoch nicht durch Kostenübernahme des Landes, sondern durch die jeweilige Kommune. Was sich als sogenanntes „Optionsmodell“ mit einem klangvollen Namen schmückt, bedeutet unterm Strich: In wohlhabenden Kommunen können Bürger*innen entlastet werden, in Essen und dem restlichen Ruhrgebiet schauen sie in die Röhre.

Digitalisierungstour: SPD-Landtagsabgeordnete besuchen Essener Start-Ups

Essen. Viele Menschen sehen in ihr eine große Bedrohung, andere eine Riesenchance – an ihr vorbei kommt niemand. Die Digitalisierung ist eines der, wenn nicht das Megathema unserer Zeit. Dass sie nicht Zukunftsmusik, sondern seit vielen Jahren gelebte Realität auch in Essen ist, zeigten zwei Besuche der Essener SPD-Landtagsabgeordneten Britta Altenkamp und Frank Müller bei lokalen Start-Ups im Rahmen der Digitalisierungstour der SPD-Landtagsfraktion.

Neubau des Marienhospitals in Altenessen steigert Qualität der Versorgung im Essener Norden – Versorgung in den Einzugsbereichen Borbeck und Stoppenberg darf nicht eingeschränkt werden

Essen-Altenessen/Borbeck/Stoppenberg. Die SPD-Ratsfraktion steht den Planungen eines Neubaus des Marienhospitals in Altenessen grundsätzlich positiv gegenüber. „Für Altenessen und den gesamten Essener Norden bedeutet dies eine enorme und medizinische Aufwertung nach dem modernsten Standard und eine dauerhafte Absicherung für den Standort des Marienhospitals in Altenessen. Dennoch darf hierbei nicht ausgeblendet werden, dass sich möglicherweise erhebliche Einschränkungen für die beiden anderen Standorte ergeben“, so Rainer Marschan, Vorsitzender der SPD-Fraktion.

Integration: SPD-Ratsfraktion fordert weitere Hilfen vom Land

„Auch die vollständige Weiterreichung der Bundesmittel deckt unsere Kosten nicht“ Essen. „Wir sind froh, dass die für die Kommunen gedachten Integrationsmittel des Bundes im kommenden Jahr endlich auch ungekürzt bei den Kommunen ankommen sollen. Das Land erfüllt damit eine unserer…

SPD-Fraktion: Wir brauchen ein Konzept für Trockenphasen

Essen. Der niederschlagsarme Sommer hat das Essener Stadtgrün nachhaltig beschädigt. Dazu erklärt Julia Kahle-Hausmann, umweltpolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion: „Wir brauchen dringend ein entsprechendes Konzept für solche Trockenphasen. In Anbetracht der Klimaveränderungen, deren Vorgeschmack…

Sozialbetrug: Stärkere Kontrollen sind im Sinne aller LeistungsempfängerInnen

Essen. „Sozialbetrug geschieht nicht nur auf Kosten der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler, sondern beschädigt auch das Ansehen der wirklich Bedürftigen in unserer Gesellschaft. Darum ist es richtig, wenn die Essener Ordnungs- und Sozialverwaltung künftig verstärkt kontrolliert“, stellt SPD-Ratsherr Karlheinz Endruschat, sozialpolitischer…

Bürger*innen-Sprechstunde mit Thomas Kutschaty, MdL

Am kommenden Freitag, 12. Oktober 2018, von 15:00 bis 17:00 Uhr findet die nächste Bürger*innen-Sprechstunde der Essener SPD-Landtagsabgeordneten im Parteibüro, Severinstraße 44, statt. Diesmal stellt sich Thomas Kutschaty, MdL den Fragen der Essenerinnen und Essener. Welche Themen werden in der…

Bild: SPD Essen

Haushalt: „Rat und Verwaltung haben in den letzten Jahren einen deutlich Schwerpunkt im Bereich der Investitionen gelegt und werden dies auch weiterhin tun.“

Essen. Der städtische Haushalt für das Jahr 2019 wird in der kommenden Ratssitzung vom Oberbürgermeister eingebracht und anschließend politisch beraten. Die von den Fraktionsspitzen von SPD und CDU hierzu formulierten Vorstellungen sind dabei die Richtschnur, mit der das Zahlenwerk der Verwaltung geprüft wird. Rainer Marschan „Wir setzen hier klare Schwerpunkte. Unsere Vorstellungen sind sehr durchdacht und bauen auf den Beschlüssen der Vorjahre auf.