Übersicht

Pressemitteilung

Hausaufgabe für die Ferien: Schulsozialarbeit ausbauen

Essen. Die Stadt Essen hat in den Jahren 2016 und 2017 nur 95,7% der ihr zustehenden Landesgelder für die Schulsozialarbeit in Anspruch genommen. Das ist die niedrigste Quote aller Ruhrgebietsstädte, wie aus einem Bericht des zuständigen Landesministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales hervorgeht. Dazu erklärt Britta Altenkamp, Mitglied im Sozialausschuss des Landtags NRW:

Bild: SPD Essen

Gemeinsame Pressemitteilung: Fraktionen von SPD und CDU lassen im Zuge der Verlagerung von Berufsschulstandorten alle Optionen prüfen

Essen. Der Rat der Stadt hat auf Antrag der Fraktionen von SPD und CDU beschlossen zu prüfen, ob die als Flüchtlingsunterkunft genutzte Fläche an der Planckstraße ebenfalls für das dortige Schulbau-Projekt genutzt werden kann. Darüber hinaus soll die Verwaltung prüfen, inwieweit größere Alternativstandorte zur Verfügung stehen, die eine Berücksichtigung weiterer Berufsschulstandorte in der Planung erlauben.

Bild: Daniel Behmenburg

Neuer Vorstand der SPD Essen

Thomas Kutschaty mit 95% als Vorsitzender bestätigt - Jens Geier einstimmig als Kandidat für die Europawahl nominiert Essen. Am Samstag kamen über 160 Delegierte aus den Ortsvereinen und Arbeitsgemeinschaften zur Europa-Delegiertenkonferenz und zum Parteitag der SPD Essen zusammen. Das Frohnhauser „Lighthouse“ war trotz besten Wetters bis auf den letzten Platz gefüllt.

SPD-Fraktionsmitglieder besuchen Zentrale Ausländerbehörde Köln

Vertreter der SPD-Fraktion aus den Ausschüssen Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration sowie öffentliche Ordnung, Personal und Organisation informierten sich vor Ort über die Aufgaben und Strukturen einer zentralen Ausländerbehörde Essen/Köln. Vor dem Hintergrund, dass die Stadt Essen ab dem 01. September die Aufgaben einer zentralen Ausländerbehörde für den Regierungsbezirk Düsseldorf übernehmen wird, besuchte heute (06.07.) eine Delegation von Ratsmitgliedern aus den Ausschüssen für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration sowie für öffentliche Ordnung, Personal und Organisation die zentrale Ausländerbehörde (ZAB) in Köln. Im Rahmen des Besuchs informierten sich auch die SPD-Fraktionsmitglieder Hans-Ulrich Krause, Martin Schlauch, Michael Schwamborn und Ingo Vogel (Foto) aus erster Hand über die Aufgaben und Organisation einer zentralen Ausländerbehörde.

Bild: SPD Essen

Leben in unserer Stadt muss bezahlbar und attraktiv bleiben

SPD-Ratsfraktion setzt sich für günstigen Wohnraum und neue Arbeitsplätze ein – Dialog mit der Stadtgesellschaft wird gesucht Essen. Wer aktuell eine neue Bleibe in der Stadt Essen sucht, muss zumeist lange suchen und immer tiefer in seinen Geldbeutel greifen. Insbesondere…

Bild: Pixabay

SPD-Fraktion: Automobilindustrie muss Kosten der Nachrüstung tragen

Essen. Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Essen unterstützt die Forderung von Bundesumweltministerin Svenja Schulze, wonach die Automobilhersteller - auch in Essen als hochbelasteter Stadt -  die Kosten einer Umrüstung von Dieselfahrzeugen, die nicht der Euro 6 Abgas-Norm entsprechen, tragen sollen.

SPD-Fraktion begrüßt Bekenntnis zum Innogy-Campus

Essen. Die geplante Übernahme des Energieunternehmens Innogy durch E.ON wird zumindest der Realisierung des Innogy-Campus an der Huyssenallee/Kruppstraße nicht im Wege stehen. Damit ist eine adäquate städtebauliche Entwicklung in direkter Nähe zum Hauptbahnhof sichergestellt. Thomas Rotter „Dass die Übernahme von…

Schließung des Polizei-Schießstands: Essener SPD-Abgeordnete fordern Lösung ohne Mehraufwand für Polizistinnen und Polizisten // Brief an Innenminister Reul

Essen/Düsseldorf. Nach der unvermittelten Schließung des Polizei-Schießstands an der Norbertstraße droht das obligatorische Training an der Dienstwaffe für die Essener Beamtinnen und Beamten zum zeit- und nervenfressenden Dauerprovisorium zu werden. Der Bau- und Liegenschaftsbetrieb des Landes NRW (BLB) konnte nach Rücksprache mit Polizeipräsident Frank Richter keine Ausweichlösung für die einsturzgefährdete Anlage präsentieren. Nun droht erheblicher zeitlicher wie organisatorischer Mehraufwand durch das Ausweichen in Nachbarbehörden. Deshalb fordern die Essener SPD-Abgeordneten im Landtag Innenminister Reul in einem Brief dazu auf, sich an der Suche nach einer Lösung zu beteiligen.

Bürger*innen-Sprechstunde mit Thomas Kutschaty MdL

Am kommenden Freitag, 08. Juni 2018, von 15:00 bis 16:00 Uhr findet die nächste Bürger*innensprechstunde der Essener SPD-Landtagsabgeordneten im Parteibüro, Severinstraße 44, statt. Diesmal stellt sich Thomas Kutschaty, MdL den Fragen der Essenerinnen und Essener.

Bild: SPD Essen

SPD-Fraktion: Innenstadt für die Zukunft fit machen

Essen. Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Essen sieht durch die sinkenden Geschäftsmieten und den anhaltenden Leerstand großer Ladenlokale ihre Auffassung bestätigt, dass die Entwicklung der Essener Innenstadt zügig in Angriff genommen werden muss. Dabei dürfe man sich nicht nur auf den Handel fokussieren, sondern muss auch Wohn- und Freizeitangebote sowie eine höhere Aufenthaltsqualität in die Betrachtung einbeziehen.

SPD Essen lädt zur Radtour rund um den Baldeneysee

Nach dem großen Erfolg der Jubiläums-Radtouren im letzten Jahr lädt die Essener SPD am Sonntag, den 03. Juni erneut zum gemeinsamen Tritt in die Pedalen ein. Diesmal soll es rund um den Baldeneysee über Werden nach Kettwig gehen. Treffpunkt ist…

Drohender Abbau von Medizin-Studienplätzen: Essener SPD-Abgeordnete fordern Landesregierung zur Klärung auf

Essen/Düsseldorf. Sechs NRW-Universitäten, darunter die medizinische Fakultät der Uni Duisburg-Essen, könnten zum kommenden Wintersemester deutlich weniger Studierende der Humanmedizin aufnehmen. Hintergrund ist die auslaufende Förderung im Rahmen des Hochschulpaktes II. Die SPD-geführte Landesregierung hatte ab 2011 Gelder für zusätzliche Medizin-Studienplätze zur Verfügung gestellt. Diese Förderung zur Sicherung der medizinischen Versorgung wurde von Wissenschaftsministerin Isabel Pfeifer-Poensgen (CDU) nicht verlängert.  Dadurch drohen allein in Essen und Bochum 225 Studienplätze wegzufallen. Landesweit sind  nach Angaben des Ärzteverbands „Marburger Bund“ knapp 1000 Plätze in Gefahr.

Bild: CCC

Löschzentrum: SPD-Fraktion freut sich über neue Arbeitsplätze

Fachkräfteinitiative beschlossen – Sozialen Arbeitsmarkt aufbauen Essen. Die SPD-Ratsfraktion freut sich über die Ankündigung des Call-Center-Anbieters CCC, die Arbeitsplätze im Essener Facebook-Löschzentrum bis Jahresende von 500 auf 1000 zu verdoppeln. „Hier werden Stellen geschaffen, die wir dringend…

SPD-Fraktion: Bahnhofstangente geht 2025 an den Start

Bau- und Verkehrsausschuss hat Planungskosten bereitgestellt / Straßenbahn soll B 224 unterqueren Essen. Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Essen zeigt sich erfreut über den Fortschritt  in Sachen Bahnhofstangente. Der Bau- und Verkehrsausschuss hatte in seiner letzten Sitzung Planungsmittel in Höhe von 700.000 Euro freigegeben. Die neue Bahnlinie soll von der Hollestraße, über die Hachestraße und den Berthold-Beitz-Boulevards, bis zur Altendorfer Straße geführt werden. Dabei soll sie die B 224 am Ende der Hachestraße in einem Tunnel unterqueren.

SPD-Abgeordnete laden zur offenen Bürger*innen-Sprechstunde

Die Essener SPD-Abgeordneten im Düsseldorfer Landtag, Britta Altenkamp, Thomas Kutschaty und Frank Müller, laden interessierte Bürgerinnen und Bürger herzlich zur offenen Sprechstunde ein. Welche Themen werden in der aktuellen Landespolitik diskutiert? Welche Entscheidungen für unsere Stadt werden in Düsseldorf getroffen?…

Hinaus zum 1. Mai!

Jetzt passt der Job zum Leben – Die Brückenteilzeit kommt. Zum 1. Mai, dem „Tag der Arbeit“, erklärt Thomas Kutschaty MdL, Vorsitzender SPD Essen: