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Pressemitteilung

Bild: SPD Essen

SPD-Fraktion: Innenstadt für die Zukunft fit machen

Essen. Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Essen sieht durch die sinkenden Geschäftsmieten und den anhaltenden Leerstand großer Ladenlokale ihre Auffassung bestätigt, dass die Entwicklung der Essener Innenstadt zügig in Angriff genommen werden muss. Dabei dürfe man sich nicht nur auf den Handel fokussieren, sondern muss auch Wohn- und Freizeitangebote sowie eine höhere Aufenthaltsqualität in die Betrachtung einbeziehen.

SPD Essen lädt zur Radtour rund um den Baldeneysee

Nach dem großen Erfolg der Jubiläums-Radtouren im letzten Jahr lädt die Essener SPD am Sonntag, den 03. Juni erneut zum gemeinsamen Tritt in die Pedalen ein. Diesmal soll es rund um den Baldeneysee über Werden nach Kettwig gehen. Treffpunkt ist…

Drohender Abbau von Medizin-Studienplätzen: Essener SPD-Abgeordnete fordern Landesregierung zur Klärung auf

Essen/Düsseldorf. Sechs NRW-Universitäten, darunter die medizinische Fakultät der Uni Duisburg-Essen, könnten zum kommenden Wintersemester deutlich weniger Studierende der Humanmedizin aufnehmen. Hintergrund ist die auslaufende Förderung im Rahmen des Hochschulpaktes II. Die SPD-geführte Landesregierung hatte ab 2011 Gelder für zusätzliche Medizin-Studienplätze zur Verfügung gestellt. Diese Förderung zur Sicherung der medizinischen Versorgung wurde von Wissenschaftsministerin Isabel Pfeifer-Poensgen (CDU) nicht verlängert.  Dadurch drohen allein in Essen und Bochum 225 Studienplätze wegzufallen. Landesweit sind  nach Angaben des Ärzteverbands „Marburger Bund“ knapp 1000 Plätze in Gefahr.

Bild: CCC

Löschzentrum: SPD-Fraktion freut sich über neue Arbeitsplätze

Fachkräfteinitiative beschlossen – Sozialen Arbeitsmarkt aufbauen Essen. Die SPD-Ratsfraktion freut sich über die Ankündigung des Call-Center-Anbieters CCC, die Arbeitsplätze im Essener Facebook-Löschzentrum bis Jahresende von 500 auf 1000 zu verdoppeln. „Hier werden Stellen geschaffen, die wir dringend…

SPD-Fraktion: Bahnhofstangente geht 2025 an den Start

Bau- und Verkehrsausschuss hat Planungskosten bereitgestellt / Straßenbahn soll B 224 unterqueren Essen. Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Essen zeigt sich erfreut über den Fortschritt  in Sachen Bahnhofstangente. Der Bau- und Verkehrsausschuss hatte in seiner letzten Sitzung Planungsmittel in Höhe von 700.000 Euro freigegeben. Die neue Bahnlinie soll von der Hollestraße, über die Hachestraße und den Berthold-Beitz-Boulevards, bis zur Altendorfer Straße geführt werden. Dabei soll sie die B 224 am Ende der Hachestraße in einem Tunnel unterqueren.

SPD-Abgeordnete laden zur offenen Bürger*innen-Sprechstunde

Die Essener SPD-Abgeordneten im Düsseldorfer Landtag, Britta Altenkamp, Thomas Kutschaty und Frank Müller, laden interessierte Bürgerinnen und Bürger herzlich zur offenen Sprechstunde ein. Welche Themen werden in der aktuellen Landespolitik diskutiert? Welche Entscheidungen für unsere Stadt werden in Düsseldorf getroffen?…

Hinaus zum 1. Mai!

Jetzt passt der Job zum Leben – Die Brückenteilzeit kommt. Zum 1. Mai, dem „Tag der Arbeit“, erklärt Thomas Kutschaty MdL, Vorsitzender SPD Essen:

Bild: colourbox

Die Grüne Hauptstadt ist kein Schwindel!

Für die Rüttenscheider Straße werden tragfähige Lösungen und keine aufgewärmten Ideen benötigt. Die SPD-Ratsfraktion weist den Vorwurf des ADFC zurück, die Grüne Hauptstadt sei ein Schwindel gewesen.

Bild: colourbox

Ruhrbahn: Aufklärung ist das Gebot der Stunde!

Die Ratsfraktionen von SPD und CDU sprechen sich dafür aus, die im Raum stehenden Vorwürfe zur Begünstigung von Betriebsratsmitgliedern der Ruhrbahn GmbH mit größtmöglicher Transparenz aufzuklären. Eine lückenlose Aufarbeitung liege im Interesse der Gesellschaft von der Geschäftsführung über den Betriebsrat bis zu den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sowie aller Kundinnen und Kunden. Nur so könne möglichst schnell wieder Ruhe in den Betrieb einkehren.

Bild: Pixabay

Essen braucht Unterstützung bei den Hartz IV-Kosten

Der jüngste Bericht des Essener JobCenters weist einen Anstieg von rund 1000 Bedarfsgemeinschaften und eine Zunahme von gut 3000 Empfängern von Leistungen nach dem SGB II aus. Dies ist im Wesentlichen auf die gestiegene Anzahl von Aufstockern und einem vermehrten Leistungsanspruch von anerkannten Asylbewerbern zurückzuführen. Dadurch haben sich auch die Kosten der Unterkunft, die von der Stadt zu tragen sind, in 2017 auf 128 Mio. Euro erhöht. Für 2018 wird ein Anstieg auf 132 Mio. Euro prognostiziert.

Bild: Hans-Christian Hein

Energieriesen müssen Beschäftigungssicherung aussprechen

Die Energieunternehmen E.ON und RWE planen einen Mega-Deal in der Strombranche. E.ON soll das Vertriebs- und Netzgeschäft von Innogy übernehmen und RWE das Ökostromgeschäft von Innogy und E.ON. Damit würde die erst vor zwei Jahren gegründete RWE-Tochter Innogy, die das Zukunftsgeschäft des Konzerns abwickeln sollte, zerschlagen. E.ON teilte bereits mit, dass nach der Übernahme des Geschäfts von Innogy bis zu 5000 Arbeitsplätze entfallen könnten. Die SPD-Ratsfraktion hat die Sorge, dass davon insbesondere der Wirtschaftsstandort Essen als Sitz von Innogy und auch von E.ON betroffen sein könnte.