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Allgemein

Thomas Kutschaty: „Was ist das Wort von Ministerpräsident Laschet eigentlich noch wert?“

Zur heute von Gesundheitsminister Laumann vorgestellten und ab Montag gültigen Corona-Schutzverordnung der Landesregierung erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Noch am frühen Dienstagmorgen hat Ministerpräsident Laschet angekündigt, die sogenannte Notbremse ,eins zu eins‘ umzusetzen. Nur drei Tage…

Die digitale Gesundheitsversorgung auf dem Vormarsch – Neue Möglichkeiten (mit) der Digitalisierung

Heute hat der Bundestag das Digitale–Versorgung–und–Pflege–Modernisierungs–Gesetz (DVPMG) in 1. Lesung beraten, welches die Ausweitung der digitalen Gesundheitsversorgung auf den Pflegebereich, den Ausbau der Telemedizin und eine intensivere digitale Vernetzung vorsieht. So wird die digitale Patientenversorgung weiterentwickelt, optimiert und gestärkt. „Mit…

Wählen unter 18? Die Juniorwahl 2021 macht’s möglich – Aufruf zur Teilnahme am Schulprojekt, analog zur Bundestagswahl

Wer nach den derzeitigen gesetzlichen Regelungen zu jung zum Wählen ist, sich aber dafür interessiert, kann parallel zur Bundestagswahl 2021 im Rahmen des Schulprojekts „Juniorwahl 2021“ den demokratischen Wahlprozess unmittelbar kennenlernen und erleben. Mit dem Projekt holt das Bundesministerium für…

Neuer Standort im Ruhrgebiet für Psychische Gesundheit – Forschung zur psychischen Gesundheit künftig an der Ruhr-Uni Bochum

Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) hat den Aufbau zweier neuer Deutschen Zentren der Gesundheitsforschung beschlossen, unter anderem für Psychische Gesundheit. Aus 20 Standortbewerbungen für psychische Gesundheit hat das BMBF die Ruhr-Universität Bochum (RUB) als einen von sechs Standorten…

Thomas Kutschaty: „Oberverwaltungsgericht setzt die Beschränkungen im Einzelhandel außer Kraft – SPD-Fraktion beantragt Aktuelle Stunde“

Das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen hat die Beschränkungen des Einzelhandels („click and meet“) mit sofortiger Wirkung außer Kraft gesetzt. Zur Begründung hat das Gericht ausgeführt, dass die Landesregierung den gesetzgeberischen Spielraum überschritten habe. Die unterschiedliche Behandlung von Buchhandlungen, Schreibwarenläden und Gartenmärkten auf…

Mitwirkung von Eltern, Lehrern und Schülern scheitert an der Grüko

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Essen hat in der vergangenen (11.3.) Sitzung des Ausschusses für Schule, Bildung und Wissenschaft die Einbindung von Elternvertreter*innen, Bezirksschülervertreter*innen und Schulformsprecher*innen gefordert. Grüne und CDU lehnten den Antrag jedoch ab. Janina Herff-Stammen „Dass…

SPD-Fraktion: Öffnung der Sportanlagen ist ein guter erster Schritt

EVN-Nehmer stärker unterstützen | Vereinssport braucht eine Perspektive Daniel Behmenburg Essen. Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Essen begrüßt, dass die Sportanlagen im Essener Stadtgebiet für den Individualsport wieder geöffnet werden. Dazu Daniel Behmenburg, sportpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion: „Das…

Weitere 100 Millionen Euro für die Kinder & Jugend – Sonderprogramm des Familienministeriums wird verlängert

Das Bundesfamilienministerium setzt seine finanzielle Unterstützung der gemeinnützigen Einrichtungen der Kinder- und Jugendbildung sowie der Kinder- und Jugendarbeit und Familienferienstätten auch in 2021 mit 100 Millionen Euro fort. „Die Kinder und Jugendlichen warten darauf, bald wieder gemeinsame Ausflüge und Abenteuer…