Essen braucht dringend neuen Schulraum. Der eklatante Mangel an Schulplätzen wurde bereits durch die drei Bände der Schulentwicklungsplanung aus dem Büro von Bildungsdezernent Muchtar al Ghusain detailliert aufgezeigt. Die Stadt Essen steht vor einer Mammutaufgabe. Doch statt an einer nachhaltigen und zielgerichteten Lösung zu arbeiten, wollen CDU und Grüne nun die gerade beschlossenen Standards herabsenken. Die SPD-Ratsfraktion hält hier entschieden dagegen.

„Es ist an Zynismus kaum zu überbieten, wie die schwarzgrüne Gestaltungskooperation versucht, sich beim Schulneubau aus der Affäre zu ziehen. Das lassen wir als größte Oppositionsfraktion nicht zu. Dieses Verhalten geht voll zu Lasten der aktuellen sowie der zukünftigen Schülergenerationen“, kritisiert Anke Löhl, schulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, scharf. „Wir haben im September 2020 einstimmig die Schulbauleitlinien für die Stadt Essen beschlossen, um für die Schülerinnen und Schüler in unserer Stadt die bestmöglichen Lernbedingungen in der Zukunft zu schaffen. Diese richtungsweisende Übereinkunft wollen CDU und Grüne nun aufkündigen, weil sie es verpasst haben, rechtzeitig finanzielle und personelle Ressourcen zur Umsetzung zu schaffen und Verantwortung zu übernehmen.“

„In den letzten beiden Jahren hatte Schwarz-Grün bei der Haushaltsaufstellung zweimal die Möglichkeit, die entsprechenden Mittel und Personalstellen für eine Beschleunigung des Schulneubaus zu hinterlegen. Die Priorität von Schwarz-Grün scheint jedoch auf der Finanzierung ihrer Prestigeprojekte zu liegen. Während für dringend erforderliche Schulbaumaßnahmen keine Mittel zur Verfügung gestellt werden, soll stattdessen unter anderem ein Radweg auf Stelzen gebaut werden“, merkt Ingo Vogel, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Rat der Stadt, an. „Die Verantwortung, welche die Ratsmehrheit wiederholt nicht übernehmen wollte, versuchen CDU und Grüne nun in billigster Art und Weise auf die Planungsverwaltung abzuwälzen.“

„Natürlich ist bei der schnellstmöglichen Deckung der Schulraumbedarfe auch ein gewisses Maß an Pragmatismus notwendig. Deswegen sind wir auch damit einverstanden, bei baulichen Interimslösungen ein vertretbares Maß an Abstrichen zuzulassen. Doch bei Schulneubauten, die das Stadtbild und die Schullandschaft in Essen über Jahrzehnte hinweg prägen werden, zieht die SPD-Fraktion eine klare rote Linie“, unterstreicht Philipp Rosenau, planungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion. „Deshalb fordern wir Schwarz-Grün dazu auf, sich an bestehende Beschlüsse zu halten und die Standards für die nachhaltige Gestaltung von Lernorten nicht auszuhebeln.“