In diesem Jahr steht der 1. Mai ganz im Zeichen Europas. In weniger als vier Wochen finden die Wahlen zum Europäischen Parlament statt. Als SPD Essen schließen wir uns am Tag der Arbeit dem Motto des Deutschen Gewerkschaftsbunds an: „Europa. Jetzt aber richtig!“

Es sind bewegte, schwierige Zeiten für die EU. Das einzigartige Projekt, das jahrzehntelang Frieden und Wohlstand garantiert hat, steht heute so stark unter Druck wie noch nie in seiner fast 70jährigen Geschichte. Von außen, durch Autokraten und Konflikte an den Grenzen oder einen amerikanischen Präsidenten, der alte Gewissheiten über Bord geworfen hat. Aber auch von innen, durch Uneinigkeit in der Migrationsfrage und natürlich durch den Brexit. Bei letzterem versprachen nationalistische Kräfte „die Kontrolle über ihr Land zurück zu gewinnen“. Doch bis heute wissen wir nicht, wie der Brexit verlaufen soll. Statt Kontrolle herrschen Kontrollverlust und Chaos.

Das passiert, wenn Nationalisten und Vereinfacher die Oberhand gewinnen. Die angeblich so einfache Lösung entpuppt sich als komplette Luftnummer. Ja, Europa ist manchmal träge und oft kompliziert. Das hat vor allem damit zu tun, dass es nie zuvor eine vergleichbare friedliche Kooperation so vieler Staaten gab. Ihre Erfolge und Verdienste sind alles andere als selbstverständlich. Diese Erfolgsgeschichte weiter zu schreiben – dafür kämpfen wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten und dafür stellen wir uns am 26. Mai zur Wahl.

„Europa. Jetzt aber richtig!“ heißt nicht nur am Tag der Arbeit vor allem eins: Die Wirtschaftsunion muss zum sozialen Europa und zum Europa der guten Arbeit ausgebaut werden! Wir kämpfen für einen europäischen Mindestlohn, europaweite Arbeitsschutz- und Sozialstandards, die Stärkung der Tarifbindung und einen europäischen Ausbildungsrahmen, der jungen Menschen auf dem ganzen Kontinent bessere Perspektiven verschafft.

Wir wollen, dass Konzerne, die in Europa Milliardengewinne erwirtschaften, sich auch an der Finanzierung des europäischen Gemeinwohls beteiligen. Wir fordern deshalb Mindeststeuersätze für Digitalriesen wie Google und Facebook!

All das können wir nur durch einen starken europäischen Zusammenhalt erreichen. Für diesen kämpfen wir als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten und das wollen wir am morgigen Tag der Arbeit zeigen. Seid dabei und kommt zahlreich zur Demo (Start: 10 Uhr am Giradethaus) und zur Kundgebung auf dem Burgplatz (ab 11 Uhr)! Kommt zusammen für ein soziales, geeintes und gerechtes Europa!

Herzliche Grüße,

Thomas Kutschaty,

Vorsitzender der SPD Essen