Beschlussbuch Mai 2016Rund 16 Anträge wurden auf dem Unterbezirksparteitag am 07. Mai beschlossen. Alle Beschlüsse stehen jetzt als Download zur Verfügung.
Übersicht:
B1 Mobilität sichern, ÖPNV stärken – Zur Zukunft des ÖPNV in Essen
B2 Ausschluss von Straßenbahnstillegungen.
B3 Überarbeitung Schulentwicklungsplan
B4 Gemeinschaftsgrundschulen
B5 Bildung von Schulbereichen
B6 Rederecht Bezirksbürgermeister
B7 Machbarkeitsstudie A 40 im Westen
B8 Berufskollegs in Schulentwicklungsplanung berücksichtigen
B9 Sozialindex für Schulen in Essen
B10 720 Euro steuerfrei für Ehrenamtliche
B11 Aufhebung des Ratsbeschlusses zur Schließung aller öffentlichen Toiletten
B12 Rettet die kommunale Selbstverwaltung
B13 Flüchtlinge willkommen heißen Verständlich kommunizieren
B14 Antrag zur europäischen Migrations- und Flüchtlingspolitik
B15 Abgabenordnung der SPD Essen
B16 Mehr kommunale Eigenverantwortung bei Personalkosten und finanzielle Unterstützung der Kommunen durch Land und Bund
