Das Interview von SPD-Ratsherr Guido Reil hat große Aufmerksamkeit hervorgerufen. Seine Äußerungen ernten Zustimmung, Ablehnung und auch Betroffenheit. Eine breite Debatte in den lokalen Medien ist entbrannt. Nach einem Gespräch mit dem Ratsherrn über dessen Beweggründe, dieses Interview unabgestimmt mit Fraktions- und Parteigremien zu führen, stellen die Essener SPD-Partei- und Fraktionsvorsitzenden fest, dass die Aussagen von Guido Reil nicht deren Haltung widerspiegeln.
Die Integration der Flüchtlinge, die derzeit aus Krieg und Leid zu uns fliehen, ist sicherlich eine der größten Herausforderungen, die unsere Stadt in der jüngeren Vergangenheit zu stemmen hat. Als größte Fraktion im Stadtrat sind wir es unseren Mitmenschen schuldig, dass wir uns dieser Herausforderung stellen. Wer sagt, dass wir das nicht schaffen, gibt jegliche Integrationsbemühungen auf. Dieses Signal geben wir nicht, macht SPD-Fraktionschef Rainer Marschan deutlich. Noch in der letzten Ratssitzung habe die SPD gemeinsam mit ihrem Koalitionspartner die Verwaltung mit der Erarbeitung eines umfassenden Integrationskonzepts beauftragt. Auch Guido Reil hat dem zugestimmt. Wenn er mit seinen pauschalen Aussagen Recht hätte, hätten wir uns das sparen können, so Rainer Marschan weiter.
Die Flüchtlinge kämen nach Essen und es sei Aufgabe der Politik, diesen Prozess möglichst gut zu gestalten und nicht nur Ängste und Sorgen zu äußern, meint auch die Essener SPD-Vorsitzende Britta Altenkamp. Was ist das für ein Signal an die Essenerinnen und Essener, die uns gewählt haben, um das Zusammenleben in dieser Stadt zu gestalten? Natürlich nehmen wir deren Ängste und Sorgen angesichts der aktuellen Situation wahr. Sie öffentlich zu wiederholen ist aber keine Lösung. Wir müssen uns darum kümmern, die Sorgen möglichst aufzulösen. Allen Handelnden, insbesondere den verantwortlichen Fachpolitikern, sei sehr bewusst, dass dies keine leichte Aufgabe sei. Der Schluss aus der Vergangenheit sei aber eben, dass man deutlich mehr Integrationsmaßnahmen brauche und nicht, dass diese sowieso nichts bringen.
Die SPD Essen macht noch einmal deutlich, dass sie die Sorgen der Essenerinnen und Essener wahrnimmt und stets ein offenes Ohr für deren Anliegen hat. Wie Guido Reil in dem Interview zu Recht dargestellt hat, wird in allen Partei- und Fraktionsgremien sehr offen über die Flüchtlingssituation gesprochen. Wir laden Handelnde ein oder gehen zu ihnen vor Ort und lassen uns unverblümt erklären, was sie täglich erleben. Wir hören uns alle Seiten an und ziehen dann unsere Schlüsse daraus. Und wir tragen unsere Erkenntnisse natürlich auch auf Landes-, Bundes- und europäische Ebene. Probleme zu verschweigen, würde nicht bei deren Lösung helfen, führt Britta Altenkamp aus.
Wir halten nichts davon, etwas unter den Teppich zu kehren. Nur der offene Umgang mit Problemen schafft das notwendige Vertrauen in unsere Arbeit. Dazu gehört es, alle Seiten der Medaille vorurteilsfrei und objektiv zu betrachten, ergänzt Rainer Marschan. In dieser Weise habe die SPD-Fraktion etwa die Frage der gerechten Verteilung von Flüchtlingen im Essener Stadtgebiet und des Quartiermanagements in der Dezember-Ratssitzung deutlich angesprochen. Die SPD werde sich auch weiterhin gemeinsam mit ihrem Koalitionspartner und allen demokratischen Kräften für eine gelingende Integration einsetzen und dabei auch deutlich machen, was geht und wo Grenzen zu setzen sind.