Das Ministerium für Inneres und Kommunales und das Finanzministerium NRW haben in Zusammenarbeit mit den drei kommunalen Spitzenverbänden erstmalig die „Arbeitskreisrechnung GFG“ erstellt, die den Kommunen eine frühzeitige Orientierung für die kommunale Haushaltsplanung ermöglichen soll. Die Gesamtzuweisungen für Essen belaufen sich 2016 demnach auf 498,6 Mio. Euro. Dies würde gegenüber dem Vorjahr einen Zuwachs von ca. 14. Mio. Euro bedeuten.

Dazu erklärt Rainer Marschan, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Essen: „Wir sind erfreut, dass unsere Stadt für 2016 mit einer deutlich höheren Gesamtzuweisung des Landes rechnen kann. Die Zahlen belegen einmal mehr, dass die rot-grüne Landesregierung ein verlässlicher Partner ist, der die Kommunen nicht im Stich lässt.“

Man sei über jeden zusätzlichen Euro für die leere Stadtkasse froh. Die zusätzlichen Mehreinnahmen sollen zur Haushaltskonsolidierung genutzt werden. Ziel sei es weiterhin, den dauerhaften Haushaltsausgleich ab dem Jahr 2017 darzustellen, macht Rainer Marschan deutlich.