SPD will auch künftig ein breites Bündnis gegen Rechts

In der aktuellen Diskussion um die Rolle von "Essen stellt sich quer“ warnen die Vorsitzende der Essener SPD, Britta Altenkamp und der Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion vor einer Spaltung des geschlossenen Protests gegen Rechts. Gleichzeitig mahnen sie aber auch zu Gelassenheit in der Debatte.

„Die Anti-Hogesa Demo hat gezeigt, dass das zivilgesellschaftliche Engagement gegen Rechts in Essen überwältigend breit ist und keine parteipolitischen Grenzen kennt. Diese Geschlossenheit müssen wir uns bewahren. Das "Bündnis Essen stellt sich quer" hat in der Vergangenheit viele Aktionen gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Ausgrenzung organisiert. Es bleibt auch in Zukunft eine geeignete Plattform für eine kontinuierliche Arbeit gegen Rechts“, erklärte Altenkamp.

Natürlich sei jeder herzlich eingeladen sich auf seine Art und Weise Gedanken zu diesem Thema zu machen. Je mehr Arbeit gegen Rechts stattfinde umso besser. Aber am Ende müsse man zusammenstehen und dürfe sich nicht auseinanderdividieren lassen. Denn genau das spiele den Rechten in die Karten, stellte Altenkamp klar.

Marschan mahnte darüber hinaus zu mehr Gelassenheit. „Bislang gab es keine Zweifel an der parteipolitischen Neutralität von Essen stellt sich quer. Die Botschaften sind universell und lassen zu sich dahinter zu versammeln. Das bedeutet aber eben nicht, dass man sich mit den politischen Vorstellungen anderer Bündnismitglieder übereinstimmt.“

Gerne werde man sich aber auf Ratsebene mit den anderen Fraktionen über einen kommunalen Aktionsplan gegen Rechts unterhalten. Hier hatte Essen stellt sich quer bereits im letzten Jahr einige Vorschläge gemacht. „Wichtig ist uns, dass wir zivilgesellschaftliches Engagement bestärken und auf eine gute Grundlage stellen. Ein gutes Beispiel hierfür sehen wir in Dortmund. Dort gibt es einen lokalen Aktionsplan, der als kontinuierlicher Prozess angelegt ist und eine Koordinierungsstelle für Vielfalt, Toleranz und Demokratie im Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters vorhält."