Jusos Essen fordern Verbot des HoGeSa-Aufmarsches

No HoGeSa am 18.01.15

Der Vorstand der Jusos Essen fordert die Polizei nachdrücklich auf, die für den 18. Januar auf dem Willy-Brandt-Platz angemeldete Demonstration der „Hooligans gegen Salafisten“ (HoGeSa) zu verbieten. Dem Namen nach wenden sich die Teilnehmenden gegen Salafismus, de facto richten sie sich aber gegen alle Andersaussehenden und –denkenden. Ein Verbot solcher rassistischer Veranstaltungen bedeutet nicht die Einschränkung von Meinungs- und Demonstrationsfreiheit, sondern das Verhindern von Volksverhetzung und Ausübung von Gewalt.

Denn nicht nur der unverhohlene Rassismus, sondern auch das Gewaltpotenzial sind triftige Gründe für ein Verbot. Das im Internet kursierende Aufrufvideo droht mit „Terror“. Beim Aufmarsch der HoGeSa in Köln ist es zu gewalttätigen Auseinandersetzungen und Sachbeschädigung gekommen.

Die Jusos Essen solidarisieren sich mit allen demokratischen Kräften, die sich an der Gegenkundgebung des Bündnisses Essen stellt sich quer beteiligen. Essen ist eine bunte, vielfältige Stadt und hat keinen Platz für Intoleranz und Rassismus!