Nach einer jüngst veröffentlichten Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) steigt insbesondere in Großstädten das Armutsrisiko. In Essen ist aktuell jeder fünfte Einwohner auf Sozialleistungen angewiesen. Weil die steigenden Soziallasten den städtischen Haushalt spürbar belasten, erneuert die SPD-Ratsfraktion ihre Forderung nach einer gerechteren Finanzverteilung zwischen den deutschen Regionen. „Eine Verteilung nach Himmelsrichtungen entspricht nicht mehr der Lebenswirklichkeit. Das Geld muss dringend dorthin fließen, wo es wirklich gebraucht wird“, fordert der SPD-Fraktionsvorsitzende Rainer Marschan. Es sei schlicht ein Unding, dass die hoch verschuldete Stadt Essen sich noch immer kreditfinanziert am Aufbau Ost beteilige, während die eigene Infrastruktur immer weiter zurückgebaut werde. Darunter litten insbesondere die Menschen, die auf gute und kostengünstige Angebote der Kommunen angewiesen seien, um am gesellschaftlichen Leben teilzunehmen.

Gezielte Bekämpfung von Langzeitarbeitslosigkeit
Aber auch die Stadt Essen muss in den Augen der Sozialdemokraten mehr für arme Menschen in Essen tun. Insbesondere bei der Bekämpfung von Langzeitarbeitslosigkeit müsse die Stadt besser werden. „Klar ist aber auch, dass uns dies nicht ohne die Unterstützung von Land und Bund gelingen kann. Die Eingliederungsmittel müssen weiter fließen und dürfen nicht noch weiter abgesenkt werden“, macht Karlheinz Endruschat, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, deutlich. Für Alleinerziehende, junge Arbeitslose und Menschen mit besonderen Hemmnissen müssten die Chancen auf einen Arbeitsplatz verbessert werden.

Darüber hinaus sei die Stadt auch in der Pflicht, die Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben in Essen für ärmere Menschen zu erleichtern. Die derzeit in einer interfraktionellen Arbeitsgruppe diskutierte Teilhabe-Card sei dazu geeignet, diesen Menschen einen diskriminierungsfreien Zugang zu städtischen Einrichtungen zu ermöglichen. „Schwellenhaushalte werden von diesem Angebot besonders profitieren. Wir hoffen sehr, dass es uns möglichst bald gelingt, die Teilhabe-Card an den Start zu bringen“, erklärt Karlheinz Endruschat.