Die Spitzen von SPD und CDU haben sich nach konstruktiven Gesprächen auf eine in der Ratsperiode dauerhafte Zusammenarbeit im Rat der Stadt verständigt.
Hierzu erklären der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Essen, Rainer Marschan und Thomas Kufen MdL, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen: SPD und CDU werden im Rat der Stadt Essen zusammenarbeiten und gemeinsame Anträge stellen. Hierbei sind wir offen für andere Fraktionen, die sich themenbezogen unseren Ideen anschließen möchten. Es wird sich eine Arbeitsgruppe unter der Leitung der Partei- und Fraktionsspitzen den Themen Haushalt 2015/2016 und Haushaltssicherungskonzept widmen. Darüber hinaus wurde vereinbart, sieben weitere Arbeitsgruppen zu folgenden Bereichen zu bilden:
– wachsende und soziale Stadt,
– aktive und sichere Stadtteile sowie quartiere,
– Mobilität und Infrastruktur,
– gute Bildung von Anfang an,
– Sport, Kultur und Freizeit,
– Arbeit, Soziales und Wirtschaft
– Querschnittsaufgaben: Integration, Inklusion, demographischer Wandel sowie Ehrenamt.
Diese Arbeitsgruppen sollen die gemeinsamen Arbeitsschwerpunkte und Projekte jenseits des kurzfristig anstehenden Doppelhaushaltes beschreiben und Perspektiven bis zum Ende der Wahlperiode aufzeigen.