Nicht die Messe Essen verhindert Schulsanierungen, sondern falsche Prioritäten im Baudezernat Essener SPD-Fraktion hatte schon zu den Haushaltsberatungen 2013/2014 auf Probleme hingewiesen – Grüne haben Mitschuld an der Situation

Die SPD-Ratsfraktion begrüßt die Klarstellung des Stadtkämmerers Klieve, dass unter dem Umbau der Messe Essen keine anderen Investitionen leiden müssen. Ursache für den Sanierungsstau unter anderem bei Schulgebäuden seien vielmehr falsche Prioritäten im zuständigen Baudezernat (6A). Die städtische Immobilienwirtschaft habe wiederholt auf das zu geringe Personal hingewiesen, um den bestehenden Investitionsstau abzuarbeiten. Sie sei damit offensichtlich auch bei den Grünen auf taube Ohren gestoßen.

„Wir haben schon bei den Beratungen des Doppelhaushalts 2013/2014 im Jahr 2012 dafür geworben, die Personaldecke der Immobilienwirtschaft entgegen der Pläne von Baudezernentin Raskob nicht noch weiter zu kürzen, um überhaupt alle notwendigen Baumaßnahmen an städtischen Gebäuden durchführen zu können. Auch die Grünen wollten uns nicht folgen und versuchen nun zwanghaft, einen anderen Schuldigen zu finden. Die Messe Essen ist es aber definitiv nicht“, erläutert SPD-Fraktionschef Rainer Marschan.
Im Rahmen des Aufgabenkritikverfahrens zur Sanierung des Essener Haushaltes waren in der Immobilienwirtschaft über 20 Stellen gestrichen worden. Die Konsequenzen hiervon zeigen sich jetzt.