Essen/Frintrop.
Die SPD-Fraktion bleibt dabei, dass den Essener Bürgerinnen und Bürgern nicht vermittelt worden ist, dass die Behelfsunterkunft in der ehemaligen Walter-Pleitgen-Schule zur Dauereinrichtung werden kann. Ich finde es sehr schade, dass in solch einer für die Menschen vor Ort wichtigen Frage Wortklauberei betrieben wird, so SPD-Fraktionschef Rainer Marschan. Der Sozialdezernent habe möglicherweise eine Dauerunterkunft in Frintrop nicht explizit ausgeschlossen. Fakt sei aber, dass nicht nur die Frintroper Bürgerschaft, sondern auch die Politiker in Bezirksvertretung und Rat bislang davon ausgegangen seien, dass der Standort Im Neerfeld nicht von Dauer sein wird. Und die Sozialverwaltung mit Herrn Renzel an der Spitze hat diesen Eindruck stets bestärkt, führt Rainer Marschan aus.
Eine vom Sozialdezernenten auf der Bürgerversammlung am 11. September gezeigte Präsentation erklärt, was sich die besorgten Bürgerinnen und Bürger unter einer Behelfseinrichtung vorstellen müssen. Darin heißt es, dass die Behelfe unverzüglich freigezogen werden sollen, wenn Kapazitäten in den Regelunterkünften frei werden. Und weiter: Behelfseinrichtungen sind nur zur vorübergehenden Unterbringung vorgesehen.
Darüber hinaus hatten sich alle Fraktionen in der letzten Ratssitzung dafür ausgesprochen, die Behelfe möglichst schnell wieder zu schließen. Es ist sehr ärgerlich, dass dieser politische Wille mit den Aussagen des Sozialdezernenten wieder in Frage gestellt wird. Es wird schwierig werden, den Bürgerinnen und Bürgern Unterkunftsstandorte zu vermitteln, wenn der Eindruck entsteht, man könne sich auf Aussagen aus Politik und Verwaltung nicht verlassen, macht Karlheinz Endruschat, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion, deutlich. Die SPD stehe dazu, dass sich die Walter-Pleitgen-Schule nicht für eine Dauereinrichtung eigne.