Wir lassen uns nicht den schwarzen Peter dafür zuschieben, dass die Grünen ihr eigenes Bürgerbegehren unterwandern wollen, reagiert SPD-Fraktionschef Rainer Marschan auf den Versuch der Grünen-Spitze, der SPD und dem Oberbürgermeister die Verantwortung für die für die Messe fatalen Folgen eines möglicherweise erfolgreichen Bürgerentscheids zuzuschreiben. Jetzt wird die Grünen-Spitze sich wahrscheinlich zum ersten Mal über die Folgen ihres angestrebten Bürgerentscheids bewusst. Man kann nur sagen: Die Geister, die ich rief, so Rainer Marschan.
Auf die möglichen Folgen ihres Handelns wären die Messegegner bereits im Vorfeld des Bürgerbegehrens in aller Deutlichkeit hingewiesen worden. Die Verantwortung tragen nun diejenigen, die sich für diesen Weg entschieden haben. Die Folgen allerdings wird im Zweifel die ganze Stadt tragen müssen.
Aus Sicht der SPD-Ratsfraktion ist es bürgerfeindlich, wenn die Mitinitiatoren eines Bürgerbegehrens bei dessen wahrscheinlichen Erfolg versuchen, einen Bürgerentscheid mithilfe von intransparenten Kungelrunden zu verhindern. Wenn ich für das Bürgerbegehren unterschrieben hätte, würde ich mich jetzt veräppelt fühlen. Meine Stimme würde nur als scheinbares Druckmittel für Kompromisse missbraucht, die womöglich gar nicht mein Interesse erfüllen. Und gut 95 Prozent der Essenerinnen und Essener haben bisher ihre Meinung noch nicht geäußert, so Rainer Marschan weiter. Ein solches Vorgehen entspreche nicht der Intention eines Bürgerbegehrens.
Die SPD verdeutlicht noch einmal, dass sie in den zurückliegenden Jahren stets für Gespräche offen gewesen sei, die Grünen diese aber nie gesucht hätten. Nun sei die Messeertüchtigung in den Ratsgremien intensiv behandelt worden und man könne, trotz mehrfacher Nachbesserungen im Sinne der Grünen, deutlich unterschiedliche Meinungen bei Messegegnern und Messebefürwortern erkennen. Was nützen Gespräche, wenn sich die Messegegner nicht einmal untereinander einig sind? Die vom Rat mit großer Mehrheit beschlossenen Planungen werden wir jedenfalls nicht umarbeiten. Die Positionen sind klar, jetzt ist es an den Bürgerinnen und Bürgern, eine Entscheidung zu treffen, erklärt Rainer Marschan.