„Dass über 13.000 Essener Bürgerinnen und Bürger mit ihrer Unterschrift ein klares Statement für die städtischen Kultur- und Bildungseinrichtungen geleistet haben, verdient unseren Respekt – ebenso wie diejenigen, die unter zum Teil widrigen Umständen diese Unterschriften für das Bürgerbegehren „kulturgutEssen“ gesammelt haben“, erklärt Hans Aring, kulturpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion.

Dass das Begehren nun denkbar knapp gescheitert ist, ändert nichts daran, dass die Initiative wichtige Impulse für die Kulturpolitik in der Stadt Essen gesetzt hat. „Die vielen Unterschriften zeigen ein deutliches Interesse der Stadtgesellschaft an den betroffenen Einrichtungen. Die zahlreichen Unterschriften aus anderen Städten, wenn auch ungültig, dokumentieren ihre regionale Bedeutung über die Stadtgrenzen hinaus. Daher sollten wir als Politiker, unabhängig vom Ergebnis, die Inhalte des Bürgerbegehrens nicht einfach zur Ablage legen. Wir müssen die Diskussion über die inhaltliche Ausrichtung unserer Kultureinrichtungen vor dem Hintergrund der finanziellen Einschnitte fortsetzen“, so Hans Aring weiter.

Neben den inhaltlichen Fragen wird sich die SPD-Ratsfraktion auch mit der besseren Vermittlung von notwendigen kommunalen Entscheidungen beschäftigen. „Im Prinzip wissen alle, dass die Stadt Essen ihre Schulden abbauen muss und dass dafür Einschnitte bei den Angeboten notwendig sind. Die SPD hat nie einen Hehl daraus gemacht, dass jeder in dieser Stadt diese Einschnitte auch zu spüren bekommt und das jeder Bereich seinen Beitrag zu leisten hat. Wenn es dann aber konkret wird, verdrängt man als Betroffener schnell die Einsparnotwendigkeit. Hier ist neben der Politik aber auch der zuständige Dezernent gefordert, seine Kürzungsvorschläge besser zu vermitteln. Er hat sie schließlich entwickelt und uns versichert, dass sie machbar sind. Zukünftig muss das bei den Bürgerinnen und Bürgern besser ankommen. Außerdem muss das Viererbündnis sich fragen lassen, ob es vernünftig ist, direkt im Anschluss an ihre Sparbeschlüsse der Verwaltung neue Aufgaben zuzuschustern“, macht SPD-Fraktionschef Rainer Marschan abschließend deutlich.