Mit Empörung hat die Essener SPD-Ratsfraktion die Pläne der CDU-Landtagsfraktion aufgenommen, die Landesförderung für die Stiftung Zollverein mit sofortiger Wirkung um eine Million Euro zu kürzen. Es ist eine Schande, wie die CDU mit dem Weltkulturerbe Zollverein als bedeutendes Industriedenkmal und wichtiges Strukturprojekt für den Essener Norden umgehen will. Unbegreiflich ist mir, dass die Pläne vom Essener Abgeordneten und Ratsfraktionsvorsitzenden, Herrn Kufen, widerstandslos hingenommen wurden, macht SPD-Fraktionschef Rainer Marschan deutlich.
Besonders bedauerlich ist dieser Versuch, weil er in keiner Weise aufgrund kulturpolitischer Erwägungen erfolgt, sondern rein finanzieller Natur ist. Welche Auswirkungen ihr Handeln auf die Arbeit der Stiftung Zollverein hat, scheint für die CDU keine Rolle zu spielen. Und das gerade jetzt, wo alle Ratsfraktionen gemeinsam in der letzten Kulturausschuss-Sitzung für das Schaustellermuseum auf Zollverein geworben haben, ergänzt Hans Aring, kulturpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion. Die CDU begründet ihren Schritt nur damit, dass in Zeiten knapper Kassen eine Reduzierung des Ansatzes erforderlich sei.
Auch bei der SPD-Landtagsfraktion stieß der CDU-Änderungsantrag zum Haushalt 2013 auf keine Gegenliebe. In der Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses des Landtags für die 2. Lesung des Landeshaushalts haben wir die Kürzungspläne gemeinsam mit unserem Koalitionspartner abgelehnt. Die CDU war für diesen Kürzungsplan, FDP und Piraten haben sich enthalten. Die Annahme dieser Beschlussempfehlung durch das Plenum mit den Stimmen von SPD & Grünen gegen die Stimmen von CDU hat diesem Spuk ein Ende bereitet. Die CDU hat mit ihrem Versuch, am Weltkulturerbe zu sägen, keinen Erfolg gehabt, so der SPD-Landtagsabgeordnete Peter Weckmann, der auch Sprecher des Kulturforums der Sozialdemokratie Essen/Ruhr ist.