„Im Sozialausschuss wurde mehr als deutlich, dass wir auch künftig mit verstärkter Flüchtlingsunterbringung in Essen rechnen müssen. Daher ist es nur konsequent, dass spätestens im Frühjahr eine gezielte Planung erwartet wird“, erklärt die Ausschussvorsitzende Karla Brennecke-Roos.

Grundlage dieser Planung muss aus Sicht der SPD-Ratsfraktion die Beschlusslage im Rat sein, die etwa eine gleichmäßige Einbeziehung der Bezirke vorsieht. „So richtig die notfallmäßige Vorbereitung auf unerwartete Flüchtlingszuweisungen ist, wie etwa die provisorische Herrichtung der Grundschule in Kupferdreh, so richtig ist es, im kommenden Winter darauf nicht mehr angewiesen zu sein“, so Dirk Heidenblut, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion.

Grundsätzlich ist auch klar, dass für alle, die im Asylantragsverfahren sind, der gleiche Essener Standard in der Leistungserbringung gelten muss. Schon das verbietet künftig Notbehelfe und fordert eine Planung auf Basis der zu erwartenden Zahlen. Hier sind aber auch Land und Bund gefordert. Die Zuweisungspraxis, etwa bei Folgeanträgen, muss geändert und die Anrechnung auf Aufnahmequoten neu geregelt werden. „Zudem sind die Kommunen bei der Finanzierung ausreichend zu unterstützen“, fordert Dirk Heidenblut.