Die SPD-Fraktion hat die Äußerungen der kulturpolitischen Sprecherin der CDU-Fraktion zur möglichen Schließung von Stadtteilbibliotheken mit Interesse aufgenommen. „Wie diese Äußerungen aber zu Stellungnahmen von Frau Asche in WAZ und NRZ vom 9. Januar dieses Jahres passen, ist mir schleierhaft“, erklärt Hans Aring, kulturpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion.
Damals hatte Frau Asche verlautbaren lassen, dass sie es für nötig halte, die Struktur der Stadtteilbibliotheken kritisch zu durchforsten und schlecht genutzte Einrichtungen zu schließen. „Die CDU hatte sich also bereits im Januar auf Kürzungen im Angebot der Stadtbibliothek festgelegt. Vor diesem Hintergrund ist der jetzige Vorwurf gegen uns, wir würden unsachliche Stimmungsmache betreiben und sollten erst einmal eine sachliche Analyse abwarten, eine Farce“, so Hans Aring weiter.
In der gleichen Presseveröffentlichung im Januar hatte Frau Asche sich gleichzeitig im Namen der CDU-Fraktion für eine Aufstockung des Personalbudgets im Folkwang-Museum um 350.000 Euro und die Ausweitung der Öffnungszeiten im Haus der Geschichte ausgesprochen. Die SPD-Fraktion hatte damals angemahnt, erst einmal eine verwaltungsumfassende Aufgabenkritik abzuwarten, bevor man über Einzelposten spricht.
„Das ist auch heute noch unsere Haltung. Die CDU dagegen spielte bereits Anfang des Jahres öffentlich eine Kultureinrichtung gegen die andere aus. Auf der einen Seite wird ordentlich Geld draufgepackt, auf der anderen Seite werden Einrichtungen geschlossen, ohne dass es ein Gesamtkonzept geben würde, dass die unterschiedlichen Aufgaben bewertet hätte. Das ist keine gute Politik im Sinne der Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt und sie wird durch jetzige Beschwichtigungsversuche nicht besser“, macht Hans Aring abschließend deutlich.