Die gestrige Ratsdebatte zur A 52 hat deutlich gemacht, dass die Grüne-Ratsfraktion die Übersicht verloren hat. Dies zeigte sich besonders deutlich, als die Grünen eine SPD Initiative ablehnten, wonach sich die Landesregierung für ein nachhaltiges Mobilitäts- und Verkehrswegekonzept für den Ballungsraum Ruhrgebiet – unabhängig von der Autobahnfrage – einsetzen sollte. „Dabei ist es doch auch eine Forderung der Grünen, dass endlich über die Stadtgrenzen hinweg über alternative Mobilitätsmöglichkeiten nachgedacht wird“, wundert sich SPD-Fraktionschef Rainer Marschan.
Die Beantwortung der Fragestellungen der SPD-Fraktion zu der Berichterstattung der Medien über Planungen, den Weiterbau der A 52 in offener Bauweise durch den Essener Norden vorzunehmen, wurde ebenfalls von den Grünen abgelehnt. „Was dieses Frageverbot sollte, ist uns nicht klar geworden. Wir kennen solche Überlegungen bislang nur aus der Zeitung und hätten gerne genauere Informationen vom Landesbetrieb Straßenbau, aufbereitet durch die Stadtverwaltung. Dass man hierbei von den Grünen ausgebremst wird, widerspricht unseren Vorstellungen von einem transparenten Verfahren“, so Rainer Marschan weiter.
Gleichzeitig stellt die SPD-Fraktion fest, dass der Weiterbau der A 52 derzeit kein Thema zur Behandlung im Rat der Stadt Essen ist. „Es gibt keinen akuten Handlungsbedarf. Hier wird mit Druck, viel zu früh und ohne Not eine Debatte losgetreten, die letztlich ins Leere laufen muss. Nach heutigem Sachstand ist ein Baubeginn überhaupt noch nicht absehbar. Da liegen noch einige Bundes-, Landes- und Kommunalwahlen dazwischen. Jedes heute gefasste Votum könnte sich in der langen Zeit noch mehrmals ändern. Für die SPD-Fraktion spielt daher das Thema Mobilität in Essen eine zentrale Rolle. Aus diesem Grund haben sich Vertreter der Partei und Fraktion zu einer Arbeitsgruppe zusammengefunden, um ein zukunftsfähiges Mobilitätskonzept für Essen zu erarbeiten. “, so Rainer Marschan abschließend.