Mit deutlicher Empörung reagiert die SPD-Ratsfraktion auf die der Sache unangemessenen Vorhaltungen des Essener Kämmerers Lars-Martin Klieve bei der Umlage für den Landschaftsverband Rheinland (LVR). „Der LVR ist derzeit noch in der Diskussion um seinen Haushalt, und diese wird wie gewohnt von SPD, Grünen und FDP seriös und den Aufgaben angemessen geführt“, erklärt Barbara Soloch, stellvertretende Vorsitzende des LVR-Finanzausschusses.
Selbstverständlich wird es bei diesen Verhandlungen auch, wenn irgendwie möglich, um eine Reduzierung der Umlage gehen. „Dabei sollte aber auch der Kämmerer nicht vergessen, dass gerade Essen weit mehr vom LVR zurück erhält, als Umlage gezahlt wird“, ergänzt Dirk Heidenblut, LVR-Mitglied der SPD-Fraktion. Das meiste Geld des LVR ist ganz unmittelbar für die Behindertenhilfe gebunden. „Hier zu sparen ist den Menschen, dem Gedanken der Inklusion, letztlich aber auch den wirtschaftlichen Interessen der Stadt Essen nicht angemessen“, so Dirk Heidenblut weiter. Auch deshalb hatte die SPD die unverantwortliche, vorauseilende Kürzung im Haushaltsentwurf durch CDU & Co. abgelehnt.
„Das sozial verantwortliche Handeln im LVR darf nicht im Haushaltswunschdenken untergehen. Da die Haushaltsberatungen noch nicht abgeschlossen sind ist es derzeit sowieso zu früh, um über mögliche Löcher im Stadtetat zu spekulieren“, ergänzt Barbara Soloch. Die massive Senkungserwartung, die die vier Bündnispartner bei ihren Haushaltsbeschlüssen formuliert haben, wird aus Sicht der SPD-Fraktion wohl kaum eintreten. „Und wenn da in Sachen Senkung etwas passiert, so absurd das ist, werden es die SPD-Vertreter im LVR sein, die letztlich der Stadt geringere Kosten sichern“, macht Barbara Soloch abschließend deutlich.