Kulturpersonal: CDU-Fraktion stellt Beschlüsse zum Stellenabbau in Frage

Rainer Marschan

Mit ihren einseitigen Forderungen nach mehr Personal für die städtischen Kultureinrichtungen stellt die CDU-Fraktion die Ratsbeschlüsse zum Stellenabbau in der Stadtverwaltung in Frage. „Das Vorgehen, welches sich schon in den zurückliegenden Haushaltsberatungen andeutete, ist scheinheilig und fasst viel zu kurz. Solange das CDU-dominierte Viererbündnis an ihrem populistischen 1.000-Stellen-Beschluss festhält kann ich solche Äußerungen, wie sie jetzt von Frau Asche getroffen wurden, nicht wirklich Ernst nehmen“, erklärt SPD-Fraktionschef Rainer Marschan.
Dabei sieht auch die SPD-Fraktion in einigen Bereichen der Verwaltung Handlungsbedarf in Personalfragen. „Gerade in kleinen Instituten wie zum Beispiel dem Schloss Borbeck bekommen wir Schwierigkeiten, wenn Stellen aufgrund von Altersteilzeit oder anderen Gründen frei werden und dann nicht wiederbesetzt werden. Darum muss man sich kümmern. Aber welches Signal geben wir damit ab, wenn wir jetzt die Personalprobleme in den städtischen Kultureinrichtungen lösen, ohne uns die im Jugendamt, im Fachbereich Schule oder in den Bauämtern, die vielleicht sogar drängender sind, auch nur anzusehen? Für uns gibt es da keine Unterschiede: Wenn es Schwierigkeiten gibt, muss man nach einer Lösung suchen. Und die kann nicht heißen, dass man das Kulturdezernat einseitig aus den Sparbemühungen entlässt und damit andere Bereich zusätzlich belastet“, so Rainer Marschan weiter.
Aus Sicht der SPD-Fraktion ist es nun geboten, die bereits angelaufene Aufgabenkritik fortzusetzen und zu konkretisieren. „Wir gehen davon aus, dass uns am Ende des Verfahrens eine verwaltungsumfassende, konzeptionelle Lösung vorgelegt wird, anhand derer die Politik schließlich entscheiden kann, welche Aufgaben Priorität erhalten sollen und welche wegfallen können. Das wird die schwierige Hauptaufgabe für Personaldezernent Christian Kromberg in den nächsten Wochen und Monaten sein. Es gebietet aber die Fairness Herrn Kromberg gegenüber, dass man ihm die notwendige Zeit für ein solches Mammutwerk gibt und ihn nicht eine Woche nach Amtsantritt öffentlich mit unausgereiften und einseitigen Forderungen konfrontiert“, macht Rainer Marschan abschließend deutlich.