„Die von CDU & Co. in der letzten Sitzung des Ausschusses für Kultur und Integration durchgesetzte Form der Jahresberichterstattung der Kulturinstitute geht uns zu weit“, erklärt Hans Aring, kulturpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion.
Die SPD-Fraktion befürchtet, dass das beschlossene Berichtswesen die Kultureinrichtungen zukünftig zu sehr auf Erfolgsquoten einengen wird. „Der Erfolg von kulturellen Angeboten ist nur schwer messbar. Die Frage, wann ein Theater gute Arbeit leistet, ist nicht so schnell beantwortet. Bei allem Steuerungsbedarf, den wir auch vor dem Hintergrund der Haushaltskonsolidierung haben, dürfen Kulturschaffende in unserer Stadt nicht auf Leistungsindikatoren reduziert werden. Der Ansatz des Viererbündnisses birgt diese Gefahr“, so Hans Aring weiter.
Insbesondere wehrt sich die SPD-Fraktion auch vor dem Versuch, diesen Leistungsgedanken auf die frei-gemeinnützigen Kultureinrichtungen zu übertragen. „Ich verstehe, dass man wissen will, was mit den sparsamen städtischen Fördergeldern passiert. Wir teilen den Gedanken, dass man manche Projekte und Ausgaben mal hinterfragen muss. Wir wollen die freie Kulturszene aber nicht einengen und Vorgaben, die für städtische Einrichtungen gelten, eins zu eins überstülpen. CDU, Grüne und ihre Verbündeten machen mit diesem Ansatz die Grundidee von freier Kulturarbeit kaputt“, stellt Hans Aring fest.
Die SPD-Fraktion kommt schließlich zu dem Urteil, dass CDU und ihre Partner derzeit krampfhaft versuchen, das Kulturdezernat im Eiltempo neu aufzustellen. „Jahrelang wurde die Arbeit in diesem Bereich zur Zufriedenheit aller geleistet. Das wurde schließlich auch mit dem Titel der Kulturhauptstadt belohnt. Nun wird in jeder Ausschusssitzung ein neuer Antrag eingereicht, was sich alles strukturell und organisatorisch ändern soll. Wir haben vom Dezernenten bis heute noch kein Konzept für die zukünftige Organisation seines Geschäftsbereichs gesehen, gleichzeitig soll die Steuerung und Förderung der Kulturarbeit neu aufgestellt werden und nun auch noch eine tiefgehende Leistungsmessung aller Kultureinrichtungen erfolgen. Wenn der Dezernent mehrere Schritte gleichzeitig machen soll, muss er irgendwann ins Schlingern kommen“, stellt Hans Aring abschließend fest.