„Ich finde es schade, zu beobachten, wie Herr Klieve Stück für Stück seinen guten Ruf aufs Spiel setzt. Mit seinen jüngsten Äußerungen hat er sinnlos Sympathie und Vertrauen verspielt“, kommentiert Rainer Marschan, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion, die Zeitungsberichte zum Vorschlag des Essener Kämmerers, überschuldete Kommunen in letzter Konsequenz abzuwickeln.
„Auch wenn er nur seine persönliche Ansicht darstellen wollte oder wenn das beschriebene Szenario nur die Skizzierung einer vermeintlich natürlichen Rechtsfolge sein sollte, muss Herr Klieve in seiner Position um die Wirkung des von ihm Gesagten gewusst haben. Der Beitrag des Kämmerers ist in der Sache nicht hilfreich. Er hat eine Kontroverse herbeigeredet, die keiner Seite weiterhilft. Zudem hat er die Geschlossenheit der Kommunen in der Frage der Kommunalfinanzen aufgegeben, die Zusammenarbeit der Ruhrgebietsstädte belastet“, so Rainer Marschan weiter.
Auch die zurückliegenden Ereignisse im Bezug auf die von Herrn Klieve unterschriebenen Beraterverträge mit der Gelsenkirchener Unternehmensberatung Lehmann + Partner treiben die SPD-Ratsfraktion weiter um. „Es gibt noch immer Irritationen über die Frage, ob der Kämmerer seine Kompetenzen überschritten hat und damit sowohl der Stadt Essen, wie auch den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadtverwaltung einen Schaden angerichtet hat. Wir haben also derzeit in beiden Punkten dringenden Klärungsbedarf mit dem Kämmerer. Wir werden ihm unsere Fragen stellen und sind gespannt auf seine Antworten“, so Rainer Marschan abschließend