Integration: CDU-Fraktion ist nicht lernfähig

Karla Brennecke-Roos

„Wer sich in seinen Äußerungen auf ein Buch bezieht, sollte dieses besser vorher mal gelesen haben. Dann würden uns wohl einige unnötige Debatten erspart bleiben. Daher bin ich unserem Integrationsdezernenten Herrn Bomheuer dankbar, dass er sich diese Mühe gemacht und Aufklärungsarbeit geleistet hat“, erklärt die integrationspolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion, Karla Brennecke-Roos, im Bezug auf die vor wenigen Tagen veröffentlichten Äußerungen der CDU zu den Streitschlichtern und die daraufhin erfolgte Reaktion des Beigeordneten.
Die CDU fällt damit bereits zum zweiten Mal mit lautstarken Äußerungen gegen die muslimische Bevölkerung in Essen auf, die in beiden Fällen einer Grundlage entbehrten. Im Juni dieses Jahres hatte der CDU-Fraktionsvorsitzende den Eindruck erweckt, dass die Essener Moscheen der Nährboden für Extremisten seien und Jugendliche mit Migrationshintergrund keinerlei Chance in Schule und Beruf hätten. Nun versucht er, die Arbeit muslimischer Streitschlichter grundsätzlich als Selbstjustiz in rechtsfreiem Raum darzustellen.
„Ich bin enttäuscht über dieses Vorgehen. Der ehemalige Integrationsbeauftragte des Landes, Herr Kufen, beweist erneut seine Unkenntnis der Lage in seiner Heimatstadt, bläht Einzeltaten zu einem generellen Problem auf und schürt damit in unverantwortlicher Weise Vorurteile und Misstrauen“, so Karla Brennecke-Roos weiter.
Der SPD-Fraktion erschließt sich nicht, welche Absicht die CDU mit diesem Vorgehen verfolgt.
„Selbstjustiz ist natürlich nicht hinnehmbar. Wenn der Verdacht von Selbstjustiz aufkommt, sind aber die Ermittlungsbehörden und Gerichte zuständig, nicht die Stadtverwaltung. Im Übrigen wird über das vielgelobte, mehrfach ausgezeichnete und weit über die Stadtgrenzen hinaus beachtete „Essener Modell“ in der Zusammenarbeit zwischen der Polizei und der muslimischen Gemeinde sowie die gemeinsame Arbeit mit Verbänden und Stadtverwaltung regelmäßig in den städtischen Gremien berichtet. Dabei wird auch immer wieder deutlich, dass die Zusammenarbeit mit Imamen förderlich für ein friedliches Zusammenleben ist. Weil es in Einzelfällen Probleme gibt, kann man doch nicht das gesamte, vielfach bewährte System in Frage stellen“, meint Karla Brennecke-Roos abschließend.