70 Jahre Grundgesetz – 70 Jahre Bundesrepublik

Am 23. Mai 1949, vor 70 Jahren, wurde das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland verabschiedet. Ein Grund zu feiern, findet Dirk Heidenblut, SPD-Bundestagsabgeordneter: „Das Grundgesetz ist eine Erfolgsgeschichte. Zunächst als Provisorium gedacht, hat es sich…

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Meldungen

Unsere Gesellschaft ist bunt, wie unsere Lebensentwürfe

Zum heutigen Internationalen Tag gegen Homo- und Transphobie (IDAHOT) erklärt Frank Müller, LSBTI-Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Unsere Gesellschaft ist bunt. Die vielfältigen Lebensentwürfe in unserer Gesellschaft verdienen Anerkennung, Für Homo- und Transphobie ist in unserer Gesellschaft kein Platz.

Das Wohngeld wird kräftig erhöht

Die Bundesregierung hat vergangene den Gesetzentwurf zur Stärkung des Wohngeldes verabschiedet. Damit ist der Weg frei für die parlamentarische Beratung des Gesetzentwurfes. Das Wohngeld soll zum 1. Januar 2020 kräftig erhöht werden. Dazu sagt Dirk Heidenblut, SPD-Bundestagsabgeordneter aus…

Vorfahrt für die Digitalisierung des Gesundheitswesens

Am Mittwoch hat das Bundesministerium für Gesundheit seinen Referentenentwurf für ein Digitale Versorgung-Gesetz (DVG) vorgelegt. Dazu Dirk Heidenblut, SPD-Bundestagsabgeordneter und Berichterstatter für die Digitalisierung des Gesundheitswesens, E-Health und Telemedizin, mit einer Ersteinschätzung: „Es ist gut, dass nun endlich der Referentenentwurf…