In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen wurden mehrere Sachverständige, unter ihnen Vertreter kommunaler Spitzenverbände zum Gemeindefinanzierungsgesetz 2021 der Landesregierung angehört. Alle Sachverständigen äußerten deutliche Kritik am Gesetzentwurf der Landesregierung. Durch Corona fehlt im…
21 Mitglieder zählt unsere Fraktion im Rat der Stadt Essen für die Ratsperiode von 2020 - 2025. Unser Ziel ist es, das Zusammenleben für alle Essenerinnen und Essener besser und gerechter zu machen. HIer stellen sich unsere Ratsfrauen und -herren vor.
Der Unterbezirk umfasst das komplette Essener Stadtgebiet. Von Karnap bis Kettwig, von Freisenbruch bis Frintrop treten unsere Genossinnen und Genossen für die Sozialdemokratie auf und ein.
Essen ist eine großartige Stadt voller Potenzial, Kreativität und vor allem: liebenswerter Menschen. Aber Essen steht auch vor großen Herausforderungen. Wir wollen sie anpacken und gestalten und ein Jahrzehnt der Erneuerung einläuten. Unsere Devise: Weniger reden. Mehr machen
Mit dem Beschluss des Beschäftigungssicherungsgesetzes werden das Kurzarbeitergeld und andere pandemiebedingte Sonderregelungen bis Ende 2021 verlängert. Das betrifft die bislang bis Ende 2020 befristeten Regelungen zum vereinfachten und erhöhten Bezug von Kurzarbeitergeld. „Die beschäftigungssichernden Anschlussregelungen für das Kurzarbeitergeld sollen Beschäftigten…
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Essen. Nachdem die Lokalpolitik im Essener Norden bereits vergangene Woche die Neuigkeiten zur Schließung der Contilia-Krankenhäuser Marienhospital und St. Vincenz aus der Presse entnehmen musste, ist nun zu lesen, dass neben der verfrühten Schließung des St. Vincenz zum Jahresende auch…
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Die Corona-Pandemie hat für einen starken Rückgang von Blutspenden gesorgt. Dazu erklärt der LSBTIQ*-Beauftrage der SPD-Landtagsfraktion, Frank Müller: „Pauschale Ausschlüsse von der Möglichkeit zur Blutspende sind diskriminierend und wissenschaftlich nicht fundiert. Darüber besteht in allen demokratischen Fraktionen des Landtags…
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