Am 23. Mai 1949, vor 70 Jahren, wurde das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland verabschiedet. Ein Grund zu feiern, findet Dirk Heidenblut, SPD-Bundestagsabgeordneter: „Das Grundgesetz ist eine Erfolgsgeschichte. Zunächst als Provisorium gedacht, hat es sich…
Mit 30 Mitgliedern ist die SPD-Fraktion die stärkste Kraft im Rat der Stadt Essen. Engagiert setzen wir uns für die Menschen ein, die in unserer Stadt leben, wohnen und arbeiten.
Der Unterbezirk umfasst das komplette Essener Stadtgebiet. Der 16-köpfige Unterbezirksvorstand leitet den Unterbezirk Essen und vertritt diesen in Partei und Öffentlichkeit.
Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität sind unsere wichtigsten Werte. Willst auch Du Dich für ein starkes Europa und ein gerechtes, freies und solidarisches Deutschland einsetzen? Dann mach mit!
Zum heutigen Internationalen Tag gegen Homo- und Transphobie (IDAHOT) erklärt Frank Müller, LSBTI-Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Unsere Gesellschaft ist bunt. Die vielfältigen Lebensentwürfe in unserer Gesellschaft verdienen Anerkennung, Für Homo- und Transphobie ist in unserer Gesellschaft kein Platz.
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Die Bundesregierung hat vergangene den Gesetzentwurf zur Stärkung des Wohngeldes verabschiedet. Damit ist der Weg frei für die parlamentarische Beratung des Gesetzentwurfes. Das Wohngeld soll zum 1. Januar 2020 kräftig erhöht werden. Dazu sagt Dirk Heidenblut, SPD-Bundestagsabgeordneter aus…
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Am Mittwoch hat das Bundesministerium für Gesundheit seinen Referentenentwurf für ein Digitale Versorgung-Gesetz (DVG) vorgelegt. Dazu Dirk Heidenblut, SPD-Bundestagsabgeordneter und Berichterstatter für die Digitalisierung des Gesundheitswesens, E-Health und Telemedizin, mit einer Ersteinschätzung: „Es ist gut, dass nun endlich der Referentenentwurf…
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