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Meldungen

Kommunalfinanzen: Droht ein schwarz-gelbes „Stadt-Land-Murks“?

Essen/Düsseldorf. Noch bevor die schwarz-gelbe Mitte-Rechts-Koalition mit der geplanten Neugestaltung des kommunalen Finanzausgleichs begonnen hat, gibt es Kritik von ungewöhnlicher Stelle: Essens Oberbürgermeister Thomas Kufen (CDU) warnte die Landesregierung, die Zuweisungen des Landes an Großstädte nicht zu kürzen. Ein bemerkenswerter Schritt – sieht die Landesregierung doch zunächst eine finanzwissenschaftliche Prüfung vor, für die erst noch ein Gutachter gefunden werden muss. Die Mahnung Kufens zu diesem Zeitpunkt legt nahe: Bei den Kommunalfinanzen droht ein schwarz-gelbes Spiel namens „Stadt-Land-Murks“! 

SPD-Fraktion begrüßt Bekenntnis zum Innogy-Campus

Essen. Die geplante Übernahme des Energieunternehmens Innogy durch E.ON wird zumindest der Realisierung des Innogy-Campus an der Huyssenallee/Kruppstraße nicht im Wege stehen. Damit ist eine adäquate städtebauliche Entwicklung in direkter Nähe zum Hauptbahnhof sichergestellt. Thomas Rotter „Dass die Übernahme von…