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<title>Die SPD in Essen - Wir sind hier zu Hause.</title>
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<description>Aktuelle Meldungen der Website</description>
<language>DE</language>
<copyright>(c) 2010 www.spdessen.de</copyright>
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	<title>SPD-Fraktion freut sich &#252;ber positive Signale von der Bezirksregierung</title>
	<link>http://www.spdessen.de/.net/rss/meldungen/-1/88361.html</link>
	<description><![CDATA[„Dass die Stadt ein großes Stück Handlungsfreiheit wiedererlangt, ist zunächst eine gute Nachricht“, sagt der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Fresen mit Blick auf die Verfügung der Bezirksregierung zum städtischen Haushalt. „Das täuscht aber nicht über die bedauerlichen Fehlentscheidungen hinweg, unter denen der Haushalt beschlossen wurde.“]]></description>
	<author>Julia Jakovic</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Tue, 31 Aug 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
</item>
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	<title>&#8222;Aktionsplan Kommunalfinanzen&#8220;: Rot-Gr&#252;ne Landesregierung h&#228;lt Wort</title>
	<link>http://www.spdessen.de/.net/rss/meldungen/-1/88298.html</link>
	<description><![CDATA[„Während unter der schwarz-gelben Vorgängerregierung die Kommunen zusätzlich finanziell belastet wurden, hat die neue Landesregierung nun ihre Pläne vorgestellt, um die Handlungsfähigkeit in den Kommunen wieder zu erlangen“, kommentieren die Essener SPD-Abgeordneten den unlängst von SPD-Innenminister Ralf Jäger vorgestellten ‚Aktionsplan Kommunalfinanzen‘. ]]></description>
	<author>Andreas Wiemers</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Mon, 30 Aug 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
</item>
<item>
	<title>&#8222;Die Bauverwaltung tut alles, um den Eindruck am Hauptbahnhof nicht zu verbessern&#8220;</title>
	<link>http://www.spdessen.de/.net/rss/meldungen/-1/88293.html</link>
	<description><![CDATA[„Auch wenn sich der optische Eindruck des Pflasters nach den aufwändigen Reinigungsarbeiten zumindest kurzfristig verbessert hat, macht mich dieser Pfusch am Bau weiterhin richtig wütend“, sagt Rainer Marschan, stellvertretender SPD-Fraktionsvorsitzender und Vorsitzender des Planungsausschusses.]]></description>
	<author>Julia Jakovic</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Fri, 27 Aug 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
</item>
<item>
	<title>Berliner Kompromiss zu Sicherungsverwahrung l&#228;sst entscheidende Fragen unbeantwortet</title>
	<link>http://www.spdessen.de/.net/rss/meldungen/-1/88270.html</link>
	<description><![CDATA[Der Kompromissvorschlag der Bundesregierung zur Neuregelung der Sicherungsverwahrung lässt nach Einschätzung von Justizminister Thomas Kutschaty entscheidende Fragen unbeantwortet. &quot;Zugleich werden alle Lasten und Kosten den Ländern aufgebürdet. Der Bund stiehlt sich hier aus seiner Verantwortung für die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger in Deutschland&quot;, erklärte Kutschaty heute (Freitag, 27. August 2010) in Düsseldorf.]]></description>
	<author>Frank Müller</author>
	<category>Meldung</category>
	<pubDate>Fri, 27 Aug 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
</item>
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	<title>Frischer Wind f&#252;r den Rechtskunde-Unterricht</title>
	<link>http://www.spdessen.de/.net/rss/meldungen/-1/88206.html</link>
	<description><![CDATA[Die Rechtskunde-Arbeitsgemeinschaften an den nordrhein-westfälischen Schulen bekommen für das neue Schuljahr eine inhaltliche Auffrischung. &quot;Wir legen das Erfolgsmodell Rechtskunde neu auf und präsentieren es den Schülerinnen und Schülern zum Schulbeginn in einem neuen Gewand und mit neuen Inhalten&quot;, sagte der Minister heute (Donnerstag, 26. August 2010) in Düsseldorf.]]></description>
	<author>Frank Müller</author>
	<category>Meldung</category>
	<pubDate>Thu, 26 Aug 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
</item>
<item>
	<title>SPD-Fraktion: Idee der Bildungskarte ist noch nicht ausgereift</title>
	<link>http://www.spdessen.de/.net/rss/meldungen/-1/88115.html</link>
	<description><![CDATA[Die SPD-Fraktion reagiert skeptisch auf die Pläne von Bundesarbeitsministerin von der Leyen, eine Bildungskarte für Kinder aus Hartz-IV-Familien einzuführen.]]></description>
	<author>Julia Jakovic</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Tue, 24 Aug 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
</item>
<item>
	<title>SPD-Fraktion: Kufen-&#196;u&#223;erungen (CDU) sind scheinheilig und unrichtig</title>
	<link>http://www.spdessen.de/.net/rss/meldungen/-1/87964.html</link>
	<description><![CDATA[Auf die in der WAZ am 14.08.2010 gemachten Äußerungen von CDU-Fraktionsvorsitzenden Thomas Kufen reagiert Thomas Fresen, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion, mit Kopfschütteln.  „Was nach wie vor passiert, sind doch nur Spielchen nach dem Motto „Hauptsache ohne die SPD und Hauptsache gegen den Oberbürgermeister“.  ]]></description>
	<author>Julia Jakovic</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Tue, 17 Aug 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
</item>
<item>
	<title>SPD-Fraktion lobt Ferienspatz als wichtigen Baustein der &#187;Gro&#223;stadt f&#252;r Kinder&#171;</title>
	<link>http://www.spdessen.de/.net/rss/meldungen/-1/87963.html</link>
	<description><![CDATA[„Es ist ganz großartig, was die Jugendverbände, die Jugendhilfe und das Jugendamt da gemeinsam auf die Beine stellen“, findet Karlheinz Endruschat, Vorsitzender des Jugendhilfeausschusses, mit Blick auf die zahlreichen Angebote des Ferienspatzes. Er dankt gleichzeitig allen am Ferienspatz und an den vielen anderen Aktionen Beteiligten ganz herzlich für ihr Engagement. „Bei solchen Aktionen wird immer wieder deutlich, dass »Großstadt für Kinder« nicht nur ein Schlagwort ist.“]]></description>
	<author>Julia Jakovic</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Tue, 17 Aug 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
</item>
<item>
	<title>SPD-Fraktion: Einigung mit ESPO ist mutig und richtig</title>
	<link>http://www.spdessen.de/.net/rss/meldungen/-1/87687.html</link>
	<description><![CDATA[Die SPD-Fraktion freut sich, dass die Stadt Essen mit dem ESPO eine Einigung zu den im städtischen Haushalt vorgegebenen Kürzungen im Sportbereich erzielen konnte. „Dieser Schritt der Verwaltung ist mutig und richtig. Die im Juni von CDU, Grünen und Co. beschlossenen Kürzungen hätten zu erheblichen Einschränkungen in der Sportinfrastruktur und vor allem auch bei den Vereinen geführt. Darum war die SPD-Fraktion auch schon in der Juni-Ratssitzung dagegen“, erklärt Rainer Marschan, stellvertretender Fraktionsvorsitzender.]]></description>
	<author>Julia Jakovic</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Wed, 04 Aug 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
</item>
<item>
	<title>SPD-Fraktion: Kita-Gr&#252;nderinnen m&#252;ssen von der Stadt unterst&#252;tzt werden</title>
	<link>http://www.spdessen.de/.net/rss/meldungen/-1/87620.html</link>
	<description><![CDATA[Die SPD-Fraktion reagiert mit Unverständnis auf die heutige Berichterstattung der WAZ, nach der die städtische Immobilienwirtschaft ein leer stehendes Gebäude in Kupferdreh nicht an eine private Initiative vermieten möchte, die dort eine Kita gründen würde.]]></description>
	<author>Manuel Schmidt</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Fri, 30 Jul 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
</item>
<item>
	<title>SPD-Fraktion sieht noch Unw&#228;gbarkeiten auf dem Weg zur Optionskommune</title>
	<link>http://www.spdessen.de/.net/rss/meldungen/-1/87561.html</link>
	<description><![CDATA[„Die Verwaltung hat sehr sorgfältig und gut gearbeitet“, sagt Rainer Marschan, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion mit Blick auf die gestern präsentierte Vorlage zur Optionskommune. „Dennoch bleiben einige Unwägbarkeiten mit dem Schritt weg von der gemeinsamen Einrichtung hin zur alleinigen Betreuung von Hartz IV-Empfängern durch die Stadt Essen. Daher hat die SPD-Fraktion noch Beratungs-bedarf, bevor sie sich zu dem komplexen Thema positioniert.“]]></description>
	<author>Julia Jakovic</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Wed, 28 Jul 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
</item>
<item>
	<title>Aussagen der Bundesfamilienministerin klingen wie blanker Hohn</title>
	<link>http://www.spdessen.de/.net/rss/meldungen/-1/87530.html</link>
	<description><![CDATA[„Dass in der letzten Woche die Bundesfamilienministerin das Ausbauziel von Betreuungsplätzen für unter Dreijährige als „realistisch“ bezeichnete klingt in den Ohren der Verantwortlichen vor Ort wie blanker Hohn“, kritisiert Frank Müller, jugendpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion. „Wir laden Frau Ministerin Schröder herzlich ein, sich die Situation hier vor Ort einmal anzuschauen.“]]></description>
	<author>Julia Jakovic</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Tue, 27 Jul 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
</item>
<item>
	<title>Integration konstruktiv fortsetzen</title>
	<link>http://www.spdessen.de/.net/rss/meldungen/-1/87483.html</link>
	<description><![CDATA[Die Projektgruppe Netzwerk International der Essener SPD fordert in der Diskussion um die ARD Dokumentation über die Hauptschule Karnap eine differenziertere Auseinandersetzung mit dem Thema Integration.]]></description>
	<author>Manuel Schmidt</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Mon, 26 Jul 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
</item>
<item>
	<title>Hannelore Kraft zur t&#246;dlichen Trag&#246;die auf der Loveparade in Duisburg</title>
	<link>http://www.spdessen.de/.net/rss/meldungen/-1/87468.html</link>
	<description><![CDATA[Hannelore Kraft, Ministerpräsidentin des Landes Nordrhein-Westfalen, erklärt zu der tödlichen Tragödie auf der Loveparade in Duisburg: <br /><br />„Unser Entsetzen über das schreckliche Unglück bei der Loveparade in Duisburg lässt uns verstummen. Das ganze Land trauert um die jungen Frauen und Männer, die friedlich feiern wollten und bei diesem grauenhaften Drama ihr Leben verloren haben. Unsere Gedanken sind jetzt bei den Familien, Angehörigen und Freunden der Toten und der Verletzten.“]]></description>
	<author>Julia Stöcklein</author>
	<category>Meldung</category>
	<pubDate>Sat, 24 Jul 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
</item>
<item>
	<title>Britta Altenkamp zur Parlamentarischen Gesch&#228;ftsf&#252;hrerin der SPD-Landtagsfraktion gew&#228;hlt</title>
	<link>http://www.spdessen.de/.net/rss/meldungen/-1/87245.html</link>
	<description><![CDATA[Die Essener SPD-Landtagsabgeordnete Britta Altenkamp ist heute zur parlamentarischen Geschäftsführerin der SPD-Landtagfraktion gewählt worden. 89,2 Prozent der Fraktionsmitglieder sprachen sich für die 46-jährige, gebürtige Essenerin aus.]]></description>
	<author>Andreas Wiemers</author>
	<category>Meldung</category>
	<pubDate>Fri, 16 Jul 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
</item>
<item>
	<title>Hannelore Kraft pr&#228;sentiert neues Landeskabinett</title>
	<link>http://www.spdessen.de/.net/rss/meldungen/-1/87200.html</link>
	<description><![CDATA[Hannelore Kraft hat am heutigen Donnerstag das neue Landeskabinett vorgestellt. «Ich bin stolz, ein mit Männern und Frauen paritätisch besetztes Kabinett vorstellen zu können», sagte die Ministerpräsidentin bei der Präsentation in der Staatskanzlei.<br /><br /><br /><b>Das rot-grüne Kabinett in Nordrhein-Westfalen:</b> <br /><br />- Ministerpräsidentin: Hannelore Kraft (SPD)<br /><br />- Stellvertretende Ministerpräsidentin und Schulministerin: Sylvia Löhrmann (Grüne)<br /><br />- Ministerin für Europa- und Bundesratsangelegenheiten: Angelika Schwall-Düren (SPD)<br /><br />- Finanzminister: Norbert Walter-Borjans (SPD)<br /><br />- Wirtschaftsminister: Harry Voigtsberger (SPD)<br /><br />- Innenminister: Ralf Jäger (SPD)<br /><br />- Justizminister: Thomas Kutschaty (SPD)<br /><br />- Minister für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und<br />Verbraucherschutz: Johannes Remmel (Grüne)<br /><br />- Ministerin für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter: Barbara Steffens (Grüne)<br /><br />- Ministerin für für Innovation, Wissenschaft und Forschung: Svenja Schulze (SPD)<br /><br />- Minister für Arbeit, Integration und Soziales: Guntram Schneider<br />(SPD)<br /><br />- Ministerin für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport: Ute Schäfer (SPD)]]></description>
	<author>Julia Stöcklein</author>
	<category>Meldung</category>
	<pubDate>Thu, 15 Jul 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
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	<title>Thomas Kutschaty ist neuer Justizminister</title>
	<link>http://www.spdessen.de/.net/rss/meldungen/-1/87184.html</link>
	<description><![CDATA[Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat den Essener SPD-Landtagsabgeordneten Thomas Kutschaty zum neuen Justizminister des Landes Nordrhein-Westfalen ernannt. Seine Ernennungsurkunde nahm er wie seine weiteren Kabinettskollegen heute vormittag in der Staatskanzlei entgegen.]]></description>
	<author>Frank Müller</author>
	<category>Meldung</category>
	<pubDate>Thu, 15 Jul 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
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	<title>B&#252;rgerb&#252;ro schlie&#223;t in den Sommerferien</title>
	<link>http://www.spdessen.de/.net/rss/meldungen/-1/87159.html</link>
	<description><![CDATA[Das gemeinsame Bürgerbüro des Bundestagsabgeordneten Anton Schaaf und des Landtagsabgeordneten Thomas Kutschaty bleibt in den Sommerferien geschlossen. <b>Während dieser Zeit stehen die Büros in Mülheim sowie im Düsseldorfer Landtag unter den Rufnummern 0208/4593560 bzw. 0211/8842666 zur Verfügung.</b> Ab Dienstag, den 31. August, öffnet das Bürgerbüro wieder zu den regulären Öffnungszeiten (Dienstag und Freitag von 9.00 bis 13.30 Uhr). ]]></description>
	<author>Frank Müller</author>
	<category>Meldung</category>
	<pubDate>Wed, 14 Jul 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
</item>
<item>
	<title>Koalitionsverhandlungen zwischen NRWSPD und B&#252;ndnis 90/Die Gr&#252;nen NRW erfolgreich abgeschlossen</title>
	<link>http://www.spdessen.de/.net/rss/meldungen/-1/86921.html</link>
	<description><![CDATA[<a href="http://www.youtube.com/watch?v=b8APVCRfYuE">http://www.youtube.com/watch?v=b8APVCRfYuE</a><br /><br />Am 6. Juli 2010 haben die NRWSPD und Bündnis 90/Die Grünen NRW ihre Koalitionsverhandlungen erfolgreich abgeschlossen. In einer Pressekonferenz stellten Hannelore Kraft, Norbert Römer, Sylvia Löhrmann und Reiner Priggen den Koalitionsvertrag vor.<br /><br />Die Gesamtfassung des Vertrages &quot;Gemeinsam neue Wege gehen&quot; wird morgen vorliegen. Hier schon einmal Presseinformationen zum Koalitionsvertrag. ]]></description>
	<author>Julia Stöcklein</author>
	<category>Meldung</category>
	<pubDate>Tue, 06 Jul 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
</item>
<item>
	<title>Essener SPD-Landtagsabgeordnete laden zum Jugendlandtag ein</title>
	<link>http://www.spdessen.de/.net/rss/meldungen/-1/86866.html</link>
	<description><![CDATA[Bereits zum dritten Mal kommen junge Menschen aus ganz Nordrhein-Westfalen in Düsseldorf zu einem <b>Jugend-Landtag</b> zusammen und nehmen <b>vom 7. bis 9. Oktober 2010</b> nehmen auf den Stühlen der 181 Abgeordneten Platz, um als Fraktionsmitglieder oder Vertreter der Landesregierung über ein aktuelles Thema zu debattieren und zu entscheiden.]]></description>
	<author>Frank Müller</author>
	<category>Meldung</category>
	<pubDate>Mon, 05 Jul 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
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