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<title>Die SPD in Essen - Wir sind hier zu Hause.</title>
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<description>Aktuelle Meldungen der Website</description>
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<copyright>(c) 2012 www.spdessen.de</copyright>
<managingEditor>info@spd-essen.de (Die SPD in Essen - Wir sind hier zu Hause.)</managingEditor>
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	<title>Essen soll Landesprojekt f&#252;r Behinderte nutzen</title>
	<link>http://www.spdessen.de/.net/rss/meldungen/-1/115833.html</link>
	<description><![CDATA[Im heutigen ASAG legte die SPD-Ratsfraktion einen Antrag vor, mit welchem sie die Pr&#252;fung der Beteiligung am Projekt betriebsintegrierte Arbeitspl&#228;tze f&#252;r WfBM-Besch&#228;ftigte fordert. &#8222;Das Land NRW hat in einem vielbeachteten Projekt in K&#246;ln etwa die Schaffung von Stellen im Bereich der Schulhausmeister erm&#246;glicht&#8220;, so Michael Franz, Mitglied im Sozialausschuss des Landschaftsverbandes, der die Vergaben regelt. Er ist sich ganz sicher, dass auch dieser Bereich f&#252;r Essen eine gute M&#246;glichkeit w&#228;re.
]]></description>
	<author>info@spd-essen.de (Andreas Persch)</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Wed, 16 May 2012 00:00:00 GMT</pubDate>
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	<title>Berlin, Essen, D&#252;sseldorf</title>
	<link>http://www.spdessen.de/.net/rss/meldungen/-1/115099.html</link>
	<description><![CDATA[F&#252;r die Jusos Essen war es zwar nicht die erste n&#228;chtliche Wahlkampfaktion in der Essener City zur anstehenden NRW-Landtagswahl, aber diesmal fand das Ganze mit prominenter Unterst&#252;tzung statt: Der Juso-Bundesvorstand aus Berlin und der Landesvorstand der NRW-Jusos haben kr&#228;ftig mit angepackt!]]></description>
	<author>info@spd-essen.de (Alexander Nolte)</author>
	<category>Meldung</category>
	<pubDate>Sun, 06 May 2012 00:00:00 GMT</pubDate>
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	<title>SPD-Fraktion: Krupp-Park bleibt Favorit</title>
	<link>http://www.spdessen.de/.net/rss/meldungen/-1/114800.html</link>
	<description><![CDATA[Mit gro&#223;em Unverst&#228;ndnis reagiert die SPD-Fraktion auf die Kritik von CDU-Fraktionschef Thomas Kufen, der die fr&#252;he Festlegung der SPD zu einer Sportanlage im Bereich des Krupp-Parks kritisiert.]]></description>
	<author>info@spd-essen.de (Andreas Persch)</author>
	<category>Pressespiegel</category>
	<pubDate>Thu, 03 May 2012 00:00:00 GMT</pubDate>
    <guid>http://www.spdessen.de/.net/rss/meldungen/-1/114800.html</guid>
</item>
<item>
	<title>Stadtbibliothek: CDU-Fraktion hatte sich bereits im Januar auf Schlie&#223;ungen festgelegt</title>
	<link>http://www.spdessen.de/.net/rss/meldungen/-1/114799.html</link>
	<description><![CDATA[&#8222;Hier wird Kultureinrichtung gegen Kultureinrichtung ausgespielt&#8220;]]></description>
	<author>info@spd-essen.de (Andreas Persch)</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Thu, 03 May 2012 00:00:00 GMT</pubDate>
    <guid>http://www.spdessen.de/.net/rss/meldungen/-1/114799.html</guid>
</item>
<item>
	<title>SPD-Fraktion freut sich &#252;ber breite Unterst&#252;tzung beim A44-Tempolimit</title>
	<link>http://www.spdessen.de/.net/rss/meldungen/-1/114802.html</link>
	<description><![CDATA[SPD-Antrag zur Geschwindigkeitsregelung auf der A44 wurde im Verkehrsausschuss beschlossen]]></description>
	<author>info@spd-essen.de (Andreas Persch)</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Sat, 28 Apr 2012 00:00:00 GMT</pubDate>
    <guid>http://www.spdessen.de/.net/rss/meldungen/-1/114802.html</guid>
</item>
<item>
	<title>Walter-Pleitgen-Schule: &#8222;Es ist falsch, den Eltern die Schuld zuschieben zu wollen&#8220;</title>
	<link>http://www.spdessen.de/.net/rss/meldungen/-1/114801.html</link>
	<description><![CDATA[Walter-Pleitgen-Schule: &#8222;Es ist falsch, den Eltern die Schuld zuschieben zu wollen&#8220;
CDU, Gr&#252;ne &amp; Co. haben eine verantwortungsbewusste Schulentwicklung in Frintrop verhindert
 
]]></description>
	<author>info@spd-essen.de (Andreas Persch)</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Sat, 28 Apr 2012 00:00:00 GMT</pubDate>
    <guid>http://www.spdessen.de/.net/rss/meldungen/-1/114801.html</guid>
</item>
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	<title>Jens GEIER &quot;Finanzinstrumente - Wer haftet, muss auch kontrollieren d&#252;rfen!&quot;</title>
	<link>http://www.spdessen.de/.net/rss/meldungen/-1/114180.html</link>
	<description><![CDATA[&quot;Die demokratische Kontrolle der europ&#228;ischen Rettungsschirme reicht bisher nicht aus&quot;, so das Fazit von Jens GEIER, nach der Anh&#246;rung zur Haushaltskontrolle von EFSF, EFSM und ESM im Haushaltskontrollausschuss des Europ&#228;ischen Parlaments am Dienstag in Br&#252;ssel. 

Dass EFSF, EFSM und ESM jeweils nach anderen Regeln funktionieren, macht das Problem noch komplexer. Beim EFSM haftet der Europ&#228;ische Haushalt mit bis zu 60 Milliarden Euro. Damit &#252;bernimmt er eine Pufferfunktion bei Zahlungsausf&#228;llen, bevor er sich &#252;ber zus&#228;tzliche Beitr&#228;ge der EU-Mitgliedstaaten refinanzieren k&#246;nnte. &quot;Wenn ich mir ansehe, was die Mitgliedstaaten alles unternehmen, um zus&#228;tzliche Zahlungen in den EU-Haushalt zu vermeiden, bin ich nicht so optimistisch wie die EU-Kommission, die glaubt, dass im Ernstfall m&#246;gliche Garantiezahlungen nicht zu Lasten des EU-Haushaltes gingen&quot;, sagte Jens GEIER, SPD-Europaabgeordneter und Sprecher der S&amp;D-Fraktion im Haushaltskontrollausschuss. ]]></description>
	<author>info@spd-essen.de (Jens Geier)</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Tue, 24 Apr 2012 00:00:00 GMT</pubDate>
    <guid>http://www.spdessen.de/.net/rss/meldungen/-1/114180.html</guid>
</item>
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	<title>Fotoaktion in der Essener Innenstadt</title>
	<link>http://www.spdessen.de/.net/rss/meldungen/-1/114148.html</link>
	<description><![CDATA[In der Fu&#223;g&#228;ngerzone der Essener Innenstadt haben die Jusos Essen eine Fotoaktion gestartet. Passanten wurden dazu aufgefordert ihre W&#252;nsche und Vorstellungen von einem &quot;NRW VON MORGEN&quot; auf's Papier zu bringen. Dabei rausgekommen sind einige kreative und starke Forderungen.]]></description>
	<author>info@spd-essen.de (Alexander Nolte)</author>
	<category>Meldung</category>
	<pubDate>Tue, 24 Apr 2012 00:00:00 GMT</pubDate>
    <guid>http://www.spdessen.de/.net/rss/meldungen/-1/114148.html</guid>
</item>
<item>
	<title>Essener SPD w&#228;hlt neuen Vorstand</title>
	<link>http://www.spdessen.de/.net/rss/meldungen/-1/114132.html</link>
	<description><![CDATA[Mit 93% der Stimmen wurde Dieter Hilser, seit 2003 im Amt, f&#252;r weitere zwei Jahre zum Vorsitzenden der Essener Sozialdemokraten gew&#228;hlt. Seine drei alten und neuen Stellvertreter sind Petra Hinz, Thomas Kutschaty und Arno Bischof. Frank M&#252;ller hei&#223;t der neue Schatzmeister. Er l&#246;st Harald Filip ab, der berufsbedingt nicht mehr kandidierte.

 

Bei den Beisitzerinnen und Beisitzern gab es Ver&#228;nderungen, auch hier zum Teil der Tatsache geschuldet dass einige nicht mehr kandidierten. Gew&#228;hlt wurden: Maria Tepperis, Sinan Kumru, Sophia Krause, Julia Jankovic, Manuela Osterholt, Anke L&#246;hl, Annette J&#228;ger, Dzenan Kurspahic, Uwe Hesse, Rolf Hempelmann, Karl-Heinz Endruschat und Lutz Coenen.

 

Einstimmig verabschiedete der Parteitag einen Antrag, der die SPD-Bundestagsfraktion auffordert, jedweder &#196;nderung beim Rederecht eine klare Absage zu erteilen. Ebenso ohne Gegenstimme blieb ein Antrag, der eine verbindliche Mittagspause f&#252;r Sch&#252;lerinnen und Sch&#252;ler der Sekundarstufe II fordert.

 

&#8222;Jetzt widmen wir uns sofort wieder mit aller Kraft unserer aktuellen Hauptaufgabe: Dem Landtagswahlkampf&#8220;, so Dieter Hilser in seinem Schlusswort. &#8222;Wir wollen werden alle vier Wahlkreise in Essen gewinnen.&#8220;]]></description>
	<author>info@spd-essen.de (Manuel Schmidt)</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Sat, 21 Apr 2012 00:00:00 GMT</pubDate>
    <guid>http://www.spdessen.de/.net/rss/meldungen/-1/114132.html</guid>
</item>
<item>
	<title>Jens GEIER: &quot;Mitgliedstaaten haben nicht den Willen zu sparen&quot;</title>
	<link>http://www.spdessen.de/.net/rss/meldungen/-1/113490.html</link>
	<description><![CDATA[Wie die Mitgliedsstaaten mit EU-Geldern umgehen:
Mit den Vorschl&#228;gen f&#252;r den Mittelfristigen Finanzrahmen (MFR) hat die Debatte darum begonnen, was die EU zwischen 2013 und 2020 kosten soll. Die Aufgaben sind durch den Lissabon-Vertrag und die Strategie Europa 2020 definiert und von allen Mitgliedstaaten akzeptiert. Sparappelle und der Ruf nach Ausgabendisziplin aus den Hauptst&#228;dten sind allenthalben zu h&#246;ren. Allerdings werden vier F&#252;nftel des EU-Haushaltes im 'geteilten Management' verwaltet, darunter die beiden gr&#246;&#223;ten Ausgabenbl&#246;cke im Haushalt, Agrar- und Regionalpolitik. Das bedeutet, dass die Mitgliedstaaten es selbst in der Hand haben, die EU-Haushaltsmittel sparsam und effektiv einzusetzen.
Wir stellen alle 14 Tage Beispiele vor, wie die Mitgliedstaaten mit EU-Geldern umgehen und wo Effizienzgewinne m&#246;glich sind, damit das Geld der europ&#228;ischen Steuerzahler optimal eingesetzt wird. 
Heute: Sitz des Europ&#228;ischen Parlaments	(letzte Folge)

&quot;Die Regierungen der EU-Mitgliedstaaten sind schnell mit Vorschl&#228;gen zur Hand, wenn es um m&#246;gliche Einsparungen f&#252;r den Haushalt der EU geht, gelegentlich auch f&#252;r den des Europ&#228;ischen Parlaments. Dabei gibt es eine M&#246;glichkeit, bis zu 160 Millionen Euro pro Jahr einzusparen: Die Zusammenlegung der verschiedenen Arbeitsorte des Europ&#228;ischen Parlaments. Die Mehrheit der Abgeordneten fordert das bereits seit Jahren. Allerdings scheitert der Vorschlag regelm&#228;&#223;ig am Widerstand der Mitgliedstaaten&quot;, kritisierte Jens GEIER, SPD-Europaabgeordneter und Sprecher der Sozialdemokraten im Haushaltskontrollausschuss des Europ&#228;ischen Parlaments. ]]></description>
	<author>info@spd-essen.de (Jens Geier)</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Fri, 13 Apr 2012 00:00:00 GMT</pubDate>
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</item>
<item>
	<title>Teilzeitausbildung braucht mehr als eine Werbeoffensive!</title>
	<link>http://www.spdessen.de/.net/rss/meldungen/-1/112876.html</link>
	<description><![CDATA[Teilzeitausbildung ist wichtig und sinnvoll im Rahmen der familienfreundlichen Stadt Essen und zur Gewinnung von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. &#8222;Teilzeitausbildung ist aber ein Instrument, dass ganz besondere Personengruppen anspricht und ansprechen soll&#8220;, so Dirk Heidenblut, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion.
]]></description>
	<author>info@spd-essen.de (Andreas Persch)</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Sat, 31 Mar 2012 00:00:00 GMT</pubDate>
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</item>
<item>
	<title>A 52: Gr&#252;ne verlieren die &#220;bersicht</title>
	<link>http://www.spdessen.de/.net/rss/meldungen/-1/112875.html</link>
	<description><![CDATA[Die gestrige Ratsdebatte zur A 52 hat deutlich gemacht, dass die Gr&#252;ne-Ratsfraktion die &#220;bersicht verloren hat. Dies zeigte sich besonders deutlich, als die Gr&#252;nen eine SPD Initiative ablehnten, wonach sich die Landesregierung f&#252;r ein nachhaltiges Mobilit&#228;ts- und Verkehrswegekonzept f&#252;r den Ballungsraum Ruhrgebiet -  unabh&#228;ngig von der Autobahnfrage - einsetzen sollte. &#8222;Dabei ist es doch auch eine Forderung der Gr&#252;nen, dass endlich &#252;ber die Stadtgrenzen hinweg &#252;ber alternative Mobilit&#228;tsm&#246;glichkeiten nachgedacht wird&#8220;, wundert sich SPD-Fraktionschef Rainer Marschan.
]]></description>
	<author>info@spd-essen.de (Andreas Persch)</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Sat, 31 Mar 2012 00:00:00 GMT</pubDate>
    <guid>http://www.spdessen.de/.net/rss/meldungen/-1/112875.html</guid>
</item>
<item>
	<title>Die Teilhabe muss Kindern unb&#252;rokratisch erm&#246;glicht werden!</title>
	<link>http://www.spdessen.de/.net/rss/meldungen/-1/112874.html</link>
	<description><![CDATA[SPD-Fraktion spricht sich f&#252;r einfacheren Zugang zum Bildungs- und Teilhabepaket aus
]]></description>
	<author>info@spd-essen.de (Andreas Persch)</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Thu, 29 Mar 2012 00:00:00 GMT</pubDate>
    <guid>http://www.spdessen.de/.net/rss/meldungen/-1/112874.html</guid>
</item>
<item>
	<title>Auch ohne verabschiedeten Landeshaushalt: 2,46 Millionen Euro f&#252;r den U3-Ausbau flie&#223;en nach Essen</title>
	<link>http://www.spdessen.de/.net/rss/meldungen/-1/112498.html</link>
	<description><![CDATA[&quot;Die Ablehnung des Haushalts 2012 durch die Opposition hat keine negativen Auswirkungen auf den Ausbau der U3-Pl&#228;tze&quot;, zeigte sich die SPD-Politikerin Britta Altenkamp erleichtert. Trotz vorl&#228;ufiger Haushaltsf&#252;hrung werde die Landesregierung nicht nur die Landesmittel f&#252;r alle rund 117.000 beantragten Pl&#228;tze im n&#228;chsten Kindergartenjahr bewilligen, sondern auch die Mittel f&#252;r den weiteren U3-Ausbau.]]></description>
	<author>info@spd-essen.de (Andreas Wiemers)</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Tue, 27 Mar 2012 00:00:00 GMT</pubDate>
    <guid>http://www.spdessen.de/.net/rss/meldungen/-1/112498.html</guid>
</item>
<item>
	<title>Vier f&#252;r Essen</title>
	<link>http://www.spdessen.de/.net/rss/meldungen/-1/112476.html</link>
	<description><![CDATA[Die Essener SPD stellte gestern ihre Kandidaten f&#252;r die vier Essener Landtagswahlkreise auf. Im Essener Nordwesten tritt wieder Thomas Kutschaty an. Er wurde in der Wahlkreiskonferenz mit 100 Prozent gew&#228;hlt. Dieter Hilser im Nordosten, Britta Altenkamp im Westen erzielten Ergebnisse von &#252;ber 98 Prozent. Peter Weckmann, der wieder im Essener S&#252;dwahlkreis antritt erreichte eine ebenso hohe Zustimmung. &#8222;Das war ein deutliches Zeichen wie ge- und entschlossen die Essener SPD den kommenden Landtagswahlkampf angehen wird&#8220;, urteilt SPD-Chef Dieter Hilser. Man werde einen Schwerpunkt im S&#252;den setzen. &#8222;Unser Ziel ist, alle vier Essener Wahlkreise direkt zu gewinnen&#8220;, so Hilser.]]></description>
	<author>info@spd-essen.de (Manuel Schmidt)</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Tue, 27 Mar 2012 00:00:00 GMT</pubDate>
    <guid>http://www.spdessen.de/.net/rss/meldungen/-1/112476.html</guid>
</item>
<item>
	<title>Jens GEIER: &quot;Demokratische Kontrolle &#252;ber den ESM sichern&quot;</title>
	<link>http://www.spdessen.de/.net/rss/meldungen/-1/112460.html</link>
	<description><![CDATA[Bei der Kontrolle des dauerhaften Stabilit&#228;tsmechanismus ESM fordern die Haushaltskontrolleure des Europ&#228;ischen Parlaments mehr Transparenz und Rechenschaftspflicht gegen&#252;ber dem Parlament sowie dem Europ&#228;ischen Rechnungshof. Das geht aus dem Bericht zur Entlastung der Kommission f&#252;r das Haushaltsjahr 2010 hervor, den die Abgeordneten des Haushaltskontrollausschusses am Montag in Br&#252;ssel aller Voraussicht nach annehmen werden.

&quot;Der von den Euro-Mitgliedstaaten geschaffene dauerhafte Stabilit&#228;tsmechanismus ESM muss sich einer parlamentarischen Kontrolle unterziehen. Es ist schlie&#223;lich das Geld der europ&#228;ischen Steuerzahler, das dort eingesetzt wird&quot;, macht der SPD-Europaabgeordnete Jens GEIER, Schattberichterstatter f&#252;r die Kommissionsentlastung und Sprecher der sozialdemokratischen Fraktion im Haushaltskontrollausschuss, im Vorfeld der Abstimmung klar.]]></description>
	<author>info@spd-essen.de (Jens Geier)</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Mon, 26 Mar 2012 00:00:00 GMT</pubDate>
    <guid>http://www.spdessen.de/.net/rss/meldungen/-1/112460.html</guid>
</item>
<item>
	<title>&#8222;Kommunale Zukunftsgestaltung f&#252;r und mit den B&#252;rgern ist der richtige Weg&#8220;</title>
	<link>http://www.spdessen.de/.net/rss/meldungen/-1/112032.html</link>
	<description><![CDATA[Der Strategieprozess Essen.2030, der vom Oberb&#252;rgermeister bereits im letzten Jahr angesto&#223;en wurde, ist aus Sicht der SPD-Ratsfraktion auf einem guten Weg.]]></description>
	<author>info@spd-essen.de (Andreas Persch)</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Tue, 20 Mar 2012 00:00:00 GMT</pubDate>
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</item>
<item>
	<title>Rainer Marschan einstimmig als Fraktionsvorsitzender best&#228;tigt</title>
	<link>http://www.spdessen.de/.net/rss/meldungen/-1/112028.html</link>
	<description><![CDATA[Bei den turnusm&#228;&#223;igen Vorstandswahlen zur H&#228;lfte der Ratsperiode ist Rainer Marschan am Montag letzter Woche von allen anwesenden Mitgliedern in seinem Amt als Vorsitzender der SPD-Fraktion best&#228;tigt worden.
]]></description>
	<author>info@spd-essen.de (Andreas Persch)</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Mon, 19 Mar 2012 00:00:00 GMT</pubDate>
    <guid>http://www.spdessen.de/.net/rss/meldungen/-1/112028.html</guid>
</item>
<item>
	<title>Michael Groschek: Packen wir's an!</title>
	<link>http://www.spdessen.de/.net/rss/meldungen/-1/111822.html</link>
	<description><![CDATA[Wir haben immer gesagt: Wir streben keine Neuwahlen an, aber wir f&#252;rchten sie auch nicht. Rot-Gr&#252;n ist vor rund zwei Jahren mit dem Versprechen angetreten, einen echten Politikwechsel f&#252;r Nordrhein-Westfalen einzuleiten. Und wir haben dieses Versprechen eingehalten. Wir haben Schluss gemacht mit der schwarz-gelben &#8222;Privat vor Staat&#8220;-Ideologie. Wir stehen f&#252;r eine solide Haushaltspolitik mit Augenma&#223;.]]></description>
	<author>info@spd-essen.de (Christian Obrok)</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Wed, 14 Mar 2012 00:00:00 GMT</pubDate>
    <guid>http://www.spdessen.de/.net/rss/meldungen/-1/111822.html</guid>
</item>
<item>
	<title>A 52 &#8211; Bef&#252;rchtungen best&#228;tigt</title>
	<link>http://www.spdessen.de/.net/rss/meldungen/-1/111721.html</link>
	<description><![CDATA[&#8222;Alle Bef&#252;rchtungen haben sich best&#228;tigt&#8220;, so Essens SPD-Chef Dieter Hilser. &#8222;Stra&#223;en NRW plant die A 52 im Essener Norden als Schneise durch ganze Stadtviertel.&#8220; Was viele Skeptiker angesichts der enormen Kostensteigerungen bereits bef&#252;rchtet haben, sei nun ans Tageslicht gekommen und habe sich best&#228;tigt: Die Tunnel fallen weg, der bergm&#228;nnische Vortrieb wird aufgegeben. &#8222;Zu solchen Planungen sagt die SPD kompromisslos nein. Eine ganze Stadtquartiere auf Dauer zerst&#246;rende Planung widerspricht nicht nur der SPD-Beschlusslage, sondern w&#228;re auch ein stadtplanerisches Fiasko, das auf jeden Fall verhindert werden muss.&#8220;]]></description>
	<author>info@spd-essen.de (Manuel Schmidt)</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Thu, 08 Mar 2012 00:00:00 GMT</pubDate>
    <guid>http://www.spdessen.de/.net/rss/meldungen/-1/111721.html</guid>
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