Pressemitteilung:

SPD Projektgruppe Netzwerk International

Integration konstruktiv fortsetzen

Die Projektgruppe Netzwerk International der Essener SPD fordert in der Diskussion um die ARD Dokumentation über die Hauptschule Karnap eine differenziertere Auseinandersetzung mit dem Thema Integration.
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Hannelore Kraft zur tödlichen Tragödie auf der Loveparade in Duisburg

Hannelore Kraft, Ministerpräsidentin des Landes Nordrhein-Westfalen, erklärt zu der tödlichen Tragödie auf der Loveparade in Duisburg:

„Unser Entsetzen über das schreckliche Unglück bei der Loveparade in Duisburg lässt uns verstummen. Das ganze Land trauert um die jungen Frauen und Männer, die friedlich feiern wollten und bei diesem grauenhaften Drama ihr Leben verloren haben. Unsere Gedanken sind jetzt bei den Familien, Angehörigen und Freunden der Toten und der Verletzten.“
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Britta Altenkamp zur Parlamentarischen Geschäftsführerin der SPD-Landtagsfraktion gewählt

Die Essener SPD-Landtagsabgeordnete Britta Altenkamp ist heute zur parlamentarischen Geschäftsführerin der SPD-Landtagfraktion gewählt worden. 89,2 Prozent der Fraktionsmitglieder sprachen sich für die 46-jährige, gebürtige Essenerin aus.
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Hannelore Kraft präsentiert neues Landeskabinett

Hannelore Kraft hat am heutigen Donnerstag das neue Landeskabinett vorgestellt. «Ich bin stolz, ein mit Männern und Frauen paritätisch besetztes Kabinett vorstellen zu können», sagte die Ministerpräsidentin bei der Präsentation in der Staatskanzlei.


Das rot-grüne Kabinett in Nordrhein-Westfalen:

- Ministerpräsidentin: Hannelore Kraft (SPD)

- Stellvertretende Ministerpräsidentin und Schulministerin: Sylvia Löhrmann (Grüne)

- Ministerin für Europa- und Bundesratsangelegenheiten: Angelika Schwall-Düren (SPD)

- Finanzminister: Norbert Walter-Borjans (SPD)

- Wirtschaftsminister: Harry Voigtsberger (SPD)

- Innenminister: Ralf Jäger (SPD)

- Justizminister: Thomas Kutschaty (SPD)

- Minister für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und
Verbraucherschutz: Johannes Remmel (Grüne)

- Ministerin für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter: Barbara Steffens (Grüne)

- Ministerin für für Innovation, Wissenschaft und Forschung: Svenja Schulze (SPD)

- Minister für Arbeit, Integration und Soziales: Guntram Schneider
(SPD)

- Ministerin für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport: Ute Schäfer (SPD)
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Thomas Kutschaty ist neuer Justizminister

Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat den Essener SPD-Landtagsabgeordneten Thomas Kutschaty zum neuen Justizminister des Landes Nordrhein-Westfalen ernannt. Seine Ernennungsurkunde nahm er wie seine weiteren Kabinettskollegen heute vormittag in der Staatskanzlei entgegen.
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Bürgerbüro schließt in den Sommerferien

Das gemeinsame Bürgerbüro des Bundestagsabgeordneten Anton Schaaf und des Landtagsabgeordneten Thomas Kutschaty bleibt in den Sommerferien geschlossen. Während dieser Zeit stehen die Büros in Mülheim sowie im Düsseldorfer Landtag unter den Rufnummern 0208/4593560 bzw. 0211/8842666 zur Verfügung. Ab Dienstag, den 31. August, öffnet das Bürgerbüro wieder zu den regulären Öffnungszeiten (Dienstag und Freitag von 9.00 bis 13.30 Uhr).

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Koalitionsverhandlungen zwischen NRWSPD und Bündnis 90/Die Grünen NRW erfolgreich abgeschlossen

Am 6. Juli 2010 haben die NRWSPD und Bündnis 90/Die Grünen NRW ihre Koalitionsverhandlungen erfolgreich abgeschlossen. In einer Pressekonferenz stellten Hannelore Kraft, Norbert Römer, Sylvia Löhrmann und Reiner Priggen den Koalitionsvertrag vor.

Die Gesamtfassung des Vertrages "Gemeinsam neue Wege gehen" wird morgen vorliegen. Hier schon einmal Presseinformationen zum Koalitionsvertrag.
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Essener SPD-Landtagsabgeordnete laden zum Jugendlandtag ein

Bereits zum dritten Mal kommen junge Menschen aus ganz Nordrhein-Westfalen in Düsseldorf zu einem Jugend-Landtag zusammen und nehmen vom 7. bis 9. Oktober 2010 nehmen auf den Stühlen der 181 Abgeordneten Platz, um als Fraktionsmitglieder oder Vertreter der Landesregierung über ein aktuelles Thema zu debattieren und zu entscheiden.
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CDU, Grüne, FDP und Essener Bürgerbündnis handeln unsozial, unausgewogen und unrealistisch

Beschlossene Haushaltsänderungen haben keine klare Linie, aber weit reichende Folgen für die Stadtgesellschaft

Der in der gestrigen Ratssitzung mit Stimmen von CDU, Grünen, FDP, EBB und damit mit knapper Mehrheit verabschiedete Haushalt ist unsozial, unausgewogen und in einigen Bereichen auch unrealistisch. „Die nun beschlossenen Maßnahmen weichen in Kernpunkten erheblich von den Vorschlägen des Oberbürgermeisters und der Verwaltung ab. Zudem haben wir den Eindruck, dass von CDU, Grünen und Partnern einige Luftbuchungen beschlossen wurden. Diese Zahlen stehen zwar nun auf dem Papier; ob der vorgegebene Sparkurs jedoch damit eingehalten werden kann, ist für uns mehr als fraglich“, kommentiert Rainer Marschan, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion, das Geschehen im Ratssaal. „Die getroffenen Beschlüsse haben weit- reichende Folgen für die Stadtgesellschaft. In dieser Form war uns eine Zustimmung zu dem nun gravierend veränderten Paket nicht mehr möglich.“
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Generalrevision des KiBiz

Am 28. Juni 2010 fand die dritte Runde der Koalitionsgespräche zwischen der NRWSPD und Bündnis 90/Die Grünen NRW statt.

Im Anschluss gaben Hannelore Kraft und Sylvia Löhrmann ein Statement ab, in dem sie u.a. eine Generalrevision des sogenannten Kinderbildungsgesetzes (KiBiz)ankündigten.


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